Aktion 40.000 und Beschäftigungsbonus – gerade jetzt!

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Die Kurz-ÖVP hat Ende 2017 die „Aktion 20.000“ eiskalt gestrichen, weil sie ihr laut neu veröffentlichten Chats zu mühsam war. Damit wurden Lebenschancen von arbeitssuchenden Menschen vernichtet! Wir fordern: „Aktion 40.000“ und Beschäftigungsbonus jetzt!

Laut Online-Magazin „zackzack.at“ belegen Textnachrichten zwischen dem damaligen ÖVP-Kanzleramtsminister Blümel und dem damaligen Generalsekretär im Finanzministerium Schmid, dass die Kurz-ÖVP die erfolgreichen Beschäftigungsprogramme Aktion 20.000 und den Beschäftigungsbonus abgeschafft hat, weil diese Beschäftigungsprogramme den Türkisen zu mühsam waren. Für unseren Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist das „menschlich letztklassig“. Blümel und Schmid haben „ihrer Verachtung gegenüber den arbeitenden und arbeitssuchenden Menschen freien Lauf gelassen“ – eine „Kombination aus Faulheit gepaart mit blankem Hohn für arbeitssuchende Menschen“.

Aktion 40.000 und Beschäftigungsbonus jetzt

Gerade in der Corona-Krise mit ihren verheerenden Folgen ist der Einsatz für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen wichtiger denn je. Wir haben wiederholt konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gefordert und Anträge dazu eingebracht, etwa zur Aktion 40.000 für alle Langzeitarbeitslosen im gemeinnützigen Bereich oder zum Beschäftigungsbonus für Arbeitsplätze in privaten Unternehmen. Die Regierung lehnt all das ab: „Die Regierung Kurz hat weder Ideen noch den Willen, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen“, sagt unser Sozialsprecher Josef Muchitsch. Stattdessen erhöht die Regierung den Druck auf arbeitssuchende Menschen und will das Arbeitslosengeld in dieser Krise auch noch kürzen. Unser Bundesgeschäftsführer: „Bitte endlich her mit Beschäftigungsbonus und Aktion 40.000!”

Türkise Arbeitsmarktpolitik soziale Kälte in Reinkultur

Auch für unseren Sozialsprecher Josef Muchitsch ist das Vorgehen „soziale Kälte in Reinkultur“: „Die Chats zwischen Blümel und Schmid zeigen, dass arbeitssuchende Menschen für die ÖVP offenbar eine Last sind, mit der man sich nicht beschäftigen will. Die Kurz-ÖVP hat die Lebenschancen von Menschen vernichtet.“ Nämlich ausgerechnet jener, die es am schwersten haben, wieder ins Arbeitsleben einzusteigen – Langzeitarbeitsloser über 50 Jahren.

Unter Türkis-Blau hat Kurz außerdem dem AMS Personal gestrichen, die Arbeitsmarktmittel gekürzt und die Ausbildungsgarantie bis 25 Jahre abgeschafft. „Das alles hat sich in der Corona-Krise bitter gerächt“, sagt Muchitsch. Die Kurz-ÖVP hat den explodierenden Arbeitslosenzahlen tatenlos zugesehen. Wir lassen im Kampf für Arbeitsplätze und Lebenschancen für die Menschen nicht locker!