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Aug 2021

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Rendi-Wagner macht Druck für Pflegeoffensive

In zehn Jahren werden 100.000 Arbeitskräfte im Pflegebereich fehlen. Um einen Pflegenotstand zu verhindern, müssen Pflegekräfte auf Hochdruck ausgebildet werden. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert, dass angehende Pflegekräfte genau wie Polizeischüler*innen ein Gehalt von 1.700 Euro erhalten. Das muss uns die soziale Sicherheit wert sein!

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Auf „Licht-am-Ende-des-Tunnels“-Show von Kurz folgte totale Finsternis

Seit der „Licht-am-Ende-des-Tunnels“-Rede des Kanzlers am 28. August 2020 haben sich über 615.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert und mehr als 9.800 sind daran verstorben – das sind 96 Prozent der Corona-Fälle und 93 Prozent der Todesopfer. Die Verantwortung für dieses historische Regierungsversagen liegt ohne Wenn und Aber bei Kanzler Kurz. Unser Bundesgeschäftsführer Deutsch und unser Gesundheitssprecher Kucher ziehen Bilanz.

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Rendi-Wagner in Oberösterreich: Volle Unterstützung für Birgit Gerstorfer

Im Rahmen ihrer Bundesländer-Tour besuchte unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gemeinsam mit SPÖ OÖ-Vorsitzender Birgit Gerstorfer die Impfstraße in Wels und die Rote Nacht im Linzer Schloss. Thema war dabei natürlich die bevorstehende Landtagswahl: „Oberösterreich braucht definitiv mehr Miteinander, mehr Sozialdemokratie, mehr Birgit Gerstorfer!“, sagte Rendi-Wagner.

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Guter, sicherer Schulstart für alle statt türkis-grüner Halbherzigkeit

Unser Ziel für das kommende Schuljahr ist klar: Schulen müssen offen bleiben. Leider sind die Pläne der türkis-grünen Regierung halbherzig. Unsere Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler bekräftigt unsere Forderungen für einen sicheren Schulstart: Es braucht ein niederschwelliges Impfangebot, flächendeckende Tests und Luftfilteranlagen. Außerdem fordern wir ein „Aufhol-Paket“ für Schüler*innen, um die Bildungsschere und Lernrückstände infolge der Corona-Krise zu bekämpfen.

SPÖ trauert um Rudolf Edlinger

Die SPÖ ist tief betroffen und trauert um Rudolf Edlinger, der im Alter von 81 Jahren verstorben ist. „Mit Rudolf Edlinger haben wir einen großen Sozialdemokraten und Politiker verloren“, so die Vorsitzende Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Deutsch.

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SPÖ fordert Tempo bei Corona-Bonus

Wir stehen am Beginn einer vierten Welle – das Gesundheitspersonal gerät erneut zusehends unter Druck. Und die Regierung hat ihnen die versprochene Anerkennung für ihre unersetzliche Arbeit in den letzten 20 Monaten – den Corona-Bonus – noch immer nicht ausgezahlt. Wir fordern hier mehr Tempo!

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Türkis-grünes Klimaticket ist nur ein Fleckerlteppich

Das groß angekündigte türkis-grüne 1-2-3-Klimaticket ist nichts weiter als ein Fleckerlteppich, kritisiert unser Verkehrssprecher Alois Stöger. In Oberösterreich ist das Jahresticket fast doppelt so teuer wie versprochen. Außerdem fehlen mit Wien, Niederösterreich und dem Burgenland jene drei Bundesländer, in denen der meiste Nahverkehr stattfindet.

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Humanitäre Katastrophe und Flüchtlingskrise verhindern

Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist jetzt rasches Handeln wichtig, um eine humanitäre Katastrophe und eine Flüchtlingskrise zu verhindern. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und unser Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner schlagen daher u.a. eine Art „Türkei-Deal“ mit Afghanistans Nachbarstaaten vor, um menschenrechtskonforme und sichere Schutzzonen in den Regionen zu schaffen und unkontrollierte Flucht nach Europa zu verhindern.

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SPÖ für AMS-Vermittlungsoffensive

9 von 10 Arbeitslosen leben unter der Armutsgrenze. Für uns ist klar: Es braucht eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Und: Es braucht insgesamt mehr besser bezahlte Jobs. Unsere Vorsitzende spricht sich für eine Vermittlungsoffensive des AMS aus: Es soll in erster Linie Stellen ab 1.700 Euro brutto bei Vollzeit vermitteln.

Ja, die türkis-blaue Bundesregierung war käuflich!

War die Politik unter Türkis-Blau käuflich? Dieser Frage ging der Ibiza-U-Ausschuss nach. Unser Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss Jan Krainer hat nun den Fraktionsbericht der SPÖ zum Ibiza-Untersuchungsausschuss präsentiert. Das Ergebnis: "Ja, die türkis-blaue Bundesregierung war käuflich!“

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Wir brauchen jetzt einen Green New Deal für Österreich!

Die aktuellen Zahlen des Weltklimarats zeigen, dass die Temperaturen weltweit bereits um mehr als einen Grad gestiegen sind, in Österreich sogar um zwei Grad. Für uns ist daher klar: Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren und müssen jetzt umgehend und massiv in den Klimaschutz investieren – und dabei für neue Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit sorgen.

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner in der Steiermark: Gemeinden sichern unsere Lebensqualität!

Im Rahmen ihrer Bundesländer-Tour tauschte sich unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gemeinsam mit dem steirischen SPÖ-Vorsitzenden LH-Stv. Anton Lang und Kommunalpolitiker*innen der Region Liezen über die Bedeutung der Gemeinden für unsere Lebensqualität aus. Klar ist: Die Bundesregierung muss Kommunen besser finanziell unterstützen!

SPÖ trauert um Günther Kräuter

Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen Bundesgeschäftsführer, Volksanwalt und Nationalratsabgeordneten Günther Kräuter. „Sein großes Wirken für die österreichische Sozialdemokratie und für die Menschen in unserem Land sind unvergessen“, betont unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Bild: SPÖ Parlamentsklub / David Visnjic

Rendi-Wagner fordert kluge und kreative Lösungen gegen Corona-Welle

Die Infektionszahlen steigen, die vierte Welle rollt an. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: Es besteht kein Grund zur Panik, aber wir müssen Vorbereitungen treffen. Vier Punkte sind jetzt entscheidend: Impfrate rasch steigern, dritte Impfung vorbereiten, kostenfreie Tests, 3G-Regel in Betrieben.

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

Echte Lösungen statt Show-Politik

Die Asylpolitik der Regierung ist gescheitert. Unsere Vorsitzende fordert Türkis-Grün angesichts steigender Asylzahlen in Österreich dazu auf, ihre Untätigkeit zu beenden und sich für gemeinsame Lösungen auf EU-Ebene stark zu machen. Es braucht eine “Kooperation der Betroffenen“ und echte Lösungen statt Showpolitik.