TERRORISMUS

9/11: Bilanz von 20 Jahren Kampf gegen den Terror ernüchternd

Bild: Francesca.hyanna19, CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

Zum 20. Jahrestag der schrecklichen Terroranschläge der Al-Qaida in den USA gedenkt die SPÖ der fast 3.000 Todesopfer und vielen Verletzen. Unsere Vorsitzende Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner fordert einen „umfassenden Ansatz, um den Terrorismus erfolgreich und nachhaltig zu bekämpfen“.

„Der grausame Anschlag des islamistischen Terrornetzwerks Al-Qaida ist uns allen im Gedächtnis. Die schrecklichen Ereignisse haben eine tiefe Wunde hinterlassen und machen auch heute noch fassungslos. In Gedanken sind wir bei den vielen Opfern, ihren Familien und Freunden“, betont SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende sowie außenpolitische Sprecherin Pamela Rendi-Wagner zum 20. Jahrestag der Terrorschläge vom 11. September in den USA.

Die Bilanz von 20 Jahren Kampf gegen den Terror fällt für Rendi-Wagner „ernüchternd“ aus. „Der internationale Kampf gegen den Terror war offenkundig nicht erfolgreich. Das zeigen die schrecklichen Terroranschläge in Europa in den vergangenen Jahren und auch die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan in Folge des Abzugs der US- und weiterer internationaler Truppen leider ganz deutlich“, so Rendi-Wagner, die mahnt, dass „wir auch in Europa noch wachsamer und entschlossener sein müssen, was die Bedrohung durch internationale Terrornetzwerke betrifft“.

Islamistische Terroranschläge, wie jener in Wien am 2. November 2020, sind ein „direkter Angriff auf Freiheit und Demokratie, auf all unsere Werte“, betont Rendi-Wagner. Sie fordert entschlossenes, gemeinsames Handeln der internationalen Staatengemeinschaft – im Rahmen der Vereinten Nationen und auch der EU – im Kampf gegen den Terrorismus, „um unsere Demokratien zu schützen und unseren Bürger*innen ein Leben in Freiheit und Sicherheit zu garantieren.“ Die SPÖ-Vorsitzende sieht hier auch die Bundesregierung in der Verantwortung. Es fehlt in Österreich noch immer eine „gesamtstaatliche Sicherheitsstruktur“, kritisiert Rendi-Wagner und bekräftigt die SPÖ-Forderungen nach einer zentralen sicherheitspolitischen Koordination und einem Terrorismus-Abwehrzentrum.

Bei der Bekämpfung des Terrorismus auf internationaler Ebene plädiert Rendi-Wagner für einen „umfassenden Ansatz, der auch die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ursachen für Terrorismus in den Blick nehmen muss, wenn dieser Kampf erfolgreich und nachhaltig sein soll.“

Ebenfalls ausschlaggebend für die erfolgreiche Terror-Bekämpfung seien Aufklärung und Transparenz. Die SPÖ-Vorsitzende begrüßt daher, dass US-Präsident Joe Biden die Freigabe bislang geheim gehaltener Dokumente zu den Terroranschlägen vom 11. September beauftragt hat, um eine Aufklärung über die Hintergründe und die etwaige Unterstützung der Attentäter durch andere Staaten zu ermöglichen.