Übersicht

Dez 2021

SPÖ-Frauen: Deine Gesundheit ist es wert!

Frauen tragen gerade in der Krise die Gesellschaft und halten das System am Laufen. Dabei kommt ihre eigene Gesundheit oft zu kurz. Mit einer Kampagne machen die SPÖ-Frauen auf die Wichtigkeit von Vorsorgeuntersuchungen aufmerksam.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/A. Knie

Rendi-Wagner für dritte Impfung nach drei Monaten

Angesichts der Omikron-Variante plädiert unsere Vorsitzende Rendi-Wagner für noch schnelleres Impfen. Nur die dritte Impfung schützt bei Omikron vor schweren Krankheitsverläufen. Außerdem fordert Rendi-Wagner ein österreichweites Netzwerk zur Analyse von Omikron-Verdachtsfällen.

Bild: Unsplash

Alleinerzieher*innen entlasten, Kinderarmut bekämpfen!

Die neue Kinderkostenstudie bestätigt, dass besonders Alleinerzieher*innen und Familien mit mehr Kindern finanziell stark belastet sind. Insbesondere der Familienbonus ist ungerecht verteilt. Wir sagen: Jedes Kind ist gleich viel wert und fordern mehr Unterstützungen für Familien!

Bild: Foto: SPÖ / Thomas Lehmann

SPÖ-Erfolg bei Ökostrompauschale entlastet Menschen

Während die Regierung weiter völlig planlos agiert, bringt die SPÖ im Nationalrat mehrere Anträge mit konkreten Lösungsvorschlägen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Teuerungswelle sowie für Tierschutz ein. Dank SPÖ sparen sich Stromkund*innen im Jahr 2022 350 Mio. Euro.

SPÖ unterstützt Initiative #YesWeCare

Die Initiative #YesWeCare setzt ein Zeichen der Solidarität mit dem Gesundheitspersonal und gedenkt der 13.000 Corona-Toten. "Gerade in Krisenzeiten ist ein sichtbares und friedvolles Zeichen des Zusammenhalts besonders wichtig“, betonen SPÖ-Chefin Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch. 

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner und Scholz bei Treffen europäischer Sozialdemokrat*innen

Beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont, dass die neue deutsche Bundesregierung unter SPD-Kanzler Scholz Aufwind für die Sozialdemokratie in ganz Europa bringt. Kanzler Nehammer muss jetzt einen proeuropäischen Kurs einschlagen!

Bild: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss: Startschuss für Ermittlungen

Um die türkisen Skandale rasch aufklären zu können, haben die Oppositionsparteien im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss "Ermittlungsaufträge" an verschiedene Institutionen erteilt. So sollen Chats von der Justiz ausgewertet werden, der Rechnungshof wird um Unterstützung ersucht und wichtige Vertraute von Ex-Kanzler Kurz sollen von der Polizei befragt werden.

Bild: SPÖ / Elisabeth Mandl

Nehammer muss Hilfe für Kinder von Moria zulassen

Vor über einem Jahr ist das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos abgebrannt. 12.000 Menschen, viele Kinder und Jugendliche, wurden über Nacht obdachlos. Zahlreiche Städte und Gemeinden von Wien bis Vorarlberg sind bereit, Kinder aus Moria aufzunehmen – Nehammer muss das Hilfsangebot nur zulassen.

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Impfpflicht: Nicht nur Strafen, sondern auch positive Anreize

Angesichts der Corona-Infektionszahlen der letzten Wochen und der neuen Variante Omikron ist eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent notwendig, um weitere Lockdowns zu verhindern. Das ist aber nur mit kreativen Vorschlägen und positiven Anreizen zusätzlich zur Impfpflicht zu erreichen. Die SPÖ will einen Gutschein in der Höhe von 500 Euro für alle Dreifach-Geimpften – wenn die Durchimpfungsrate von 90 Prozent erreicht ist.

Universalmietrecht und Abschaffung der Maklergebühren jetzt!

Wohnen wird für viele Menschen in Österreich immer mehr zur finanziellen Herausforderung. Denn die Immobilienpreise in Österreich steigen stark an und immer weniger Wohnungen sind von einer Preisregulierung im Mietrecht umfasst. Die SPÖ und die Mietervereinigung wollen dem gesetzlich gegensteuern.

Bild: Astrid Knie

Kurt-Rothschild-Preis für Mariana Mazzucato

Zum sechsten Mal wurde der Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik des Karl-Renner-Instituts und des SPÖ-Parlamentsklubs verliehen. Der diesjährige Hauptpreis geht an die Ökonomin Mariana Mazzucato.

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Impfpflicht: SPÖ hat viele Verbesserungen erreicht

Niemand hat sich eine Impfpflicht gewünscht. Durch das Versagen der Bundesregierung bei der Pandemiebekämpfung ist diese unausweichlich geworden. Es ist jetzt entscheidend, die Impfrate stark zu erhöhen. Die SPÖ hat beim Gesetzesentwurf zur Impfpflicht wichtige Verbesserungen durchgesetzt. So wird es eine Begutachtung geben, die Impfpflicht wird für zwei Jahre  befristet und es wird keine Freiheitsstrafen geben. 

Bild: Astrid Knie

Vierte Welle brechen, dann Weg für Neuwahlen freimachen!

Mitten in der vierten Corona-Welle und mitten im Lockdown erlebt Österreich eine schwere Regierungskrise. Statt Selbstbeschäftigung braucht es jetzt aber seriöse, harte Arbeit zum Wohle aller in Österreich. Türkis-Grün muss daher alles tun, um die vierte Welle so schnell wie möglich zu brechen und dann den Weg für Wahlen freimachen!

ÖVP steuert Österreich immer tiefer in die Krise

Corona-Krise, Teuerungswelle, Pflegenotstand: Gerade jetzt bräuchte es eine handlungsfähige Regierung, die diese Herausforderungen anpackt und löst. Stattdessen zieht mit Kurz-Vertrautem Nehammer jemand ins Kanzleramt, der die soziale Kälte der türkisen Truppe verkörpert. Die SPÖ wird der Regierung jedenfalls weiter einheizen. Denn der Kampf gegen Teuerung, Arbeitslosigkeit und Pflegenotstand darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden!

Kurz geht, türkis-grünes Chaos bleibt

Nach den unfassbaren Korruptionsskandalen der letzten Monate und dem desaströsen Corona-Management ist der Druck auf Ex-Kanzler Kurz innerhalb der ÖVP zu groß geworden. Kurz zieht sich aus allen politischen Funktionen zurück. Ein erwartbarer Schritt für SPÖ-Bundesparteivorsitzende Rendi-Wagner. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch kritisiert, dass Kurz einen riesigen Scherbenhaufen hinterlässt und das türkis-grüne Chaos fortgesetzt wird.

Bild: SPÖ Frauen / Astrid Knie

Was Österreich beim Gewaltschutz von Europa lernen kann

30 Frauen sind in diesem Jahr in Österreich ermordet worden. Die SPÖ-Frauen fordern angesichts dieser schockierenden Zahl: „Keine Einzige mehr!“ Sie zeigen auf, was Österreich von anderen Staaten beim Gewaltschutz lernen kann und rufen zur Unterstützung der Petition „Stoppt Femizide“ auf.