TAG DER PFLEGE

SPÖ will faire Entlohnung für Pflegekräfte und Anerkennung des Berufs als Schwerarbeit

Zum Tag der Pflege am 12. Mai fordert die SPÖ bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und mehr Anerkennung für den schweren Beruf. Denn Pandemie und Rekordteuerung führen zu massiven Belastungen. Die Regierung ist untätig und hat keinen Plan, den Pflegenotstand zu bekämpfen.

Faire Entlohnung für Pflegekräfte, mehr Personal durch eine Ausbildungsoffensive und die Anerkennung des Pflegeberufs als Schwerarbeit – das sind die Forderungen der SPÖ zum Tag der Pflege. Dass die Regierung im Kampf gegen den Pflegenotstand noch immer untätig ist, kritisiert die SPÖ scharf. „Kurz und Kogler haben am 13. Jänner 2020 eine große Pflegereform angekündigt. 28 Monate später ist nichts passiert, das zeigt das Totalversagen der Regierung bei der Lösung des Pflegeproblems“, sagt SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch. Und das, obwohl sich die Situation in den Pflegeberufen durch die Corona-Pandemie und die Rekordteuerung massiv verschärft hat. „Wenn sich Menschen in einem Vollzeitjob, die Schwerstarbeit leisten, ihr Leben nicht finanzieren können, dann läuft etwas schief in diesem Land“, so Muchitsch, der „dringenden Handlungsbedarf“ sieht. Um den Druck auf die Regierung zu erhöhen, bringt die SPÖ Anträge zur Verbesserung der Situation im Pflegebereich ein und stellt im Bundesrat eine Dringliche Anfrage an Minister Rauch.

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Pflege und Betreuung sind Schwerarbeit

 „Wir werden aufzeigen, dass die Pflege Schwerarbeit ist und sich die Arbeitsbedingungen durch Corona weiter verschärft haben“, sagt Muchitsch. Beschäftigte müssen zahlreiche zusätzliche Dienste verrichten und sind durch die Teuerung massiv belastet. Besonders sauer stößt Muchitsch auf, dass Betroffene, die sich mit Hilferufen an die Regierung wenden, nicht einmal eine Antwort bekommen. Die SPÖ hat demgegenüber zahlreiche gute Vorschläge zur Verbesserung der Situation in der Pflege gemacht – „die Regierung muss nur ja sagen“. Muchitsch fordert u.a. bessere Arbeitsbedingungen, ein höheres Einkommen und die Anerkennung des Pflegeberufs als Schwerarbeit.

Anerkennung für „Heldinnen der Krise“

 Die frisch angelobte Regierung hat bei ihrem ersten Auftritt im Jänner 2020 versprochen, das Pflegeproblem zu lösen. „Gekommen ist nichts, das Pflegebudget ist gleich geblieben“, sagt SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Bundesrat Korinna Schumann. In Richtung Gesundheitsminister sagt Schumann: „Herr Minister Rauch, stehen Sie Rede und Antwort. Sagen Sie, was geschehen wird, um die Situation für die Pflegekräfte und deren persönliche Lebensumstände zu verbessern.“ Denn während der Pandemie ist es für ganz viele Pflegekräfte – der überwiegende Teil ist weiblich – sehr schwer gewesen, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen.

In der Gesundheits- und Krankenpflege ist der Frauenanteil 85 Prozent, in den stationären Einrichtungen sind es 84 Prozent Frauen, bei den mobilen Diensten 90 Prozent. Nach zwei Jahren Pandemie, in denen immer wieder von den „Heldinnen der Krise“ die Rede war, muss es endlich auch eine monetäre Anerkennung geben, sagt SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner. Sie fordert eine Anhebung der Gehälter in frauendominierten Branchen. Generell verbessert werden müssen die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Dazu gehört auch eine längst überfällige Arbeitszeitverkürzung. „Bezahlte und unbezahlte Arbeit muss endlich zwischen Frauen und Männern gerecht aufgeteilt werden. Arbeitszeitverkürzung ist dafür eine Voraussetzung“, so Holzleitner.

Pflege muss gemeinnützig organisiert sein

 „Es kann nicht sein, dass Menschen, die um Hilfe rufen, alleingelassen werden“, sagt auch SPÖ-Konsument*innenschutzsprecher Christian Drobits. „Unregelmäßige Dienste, schwere körperliche Tätigkeit, psychische Belastung: Natürlich ist Pflege Schwerstarbeit.“ Darum fordert Drobits, dass die Pflege auch im Pensionssystem als Schwerarbeit anerkannt wird. Die SPÖ will, dass Ausbildungszeiten abgesichert werden und als Versicherungsmonate gelten. Verbesserungen soll es außerdem bei der Invaliditätspension geben. Dass private Investoren mit der Pflege Gewinn machen möchten, ist für Drobits problematisch: „Mit der Pflege darf kein Geschäft gemacht werden, Pflege muss gemeinnützig organisiert sein!“, so der Abgeordnete, der abschließend um Unterstützung der SPÖ-Petition „Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit“ ersucht.