Übersicht

Nov 2022

Bild: Screenshot

Schuldenwelle rollt an – mit Gaspreisdeckel Energiearmut verhindern!

SPÖ-Konsument*innenschutzsprecher Christian Drobits und der Geschäftsführer der ASB Schuldnerberatungen Clemens Mitterlehner warnen vor der anrollenden Schuldenwelle und fordern Maßnahmen zur Armutsreduktion. Die SPÖ drängt u.a. auf die Erhöhung des Arbeitslosengelds sowie die Einführung eines Gaspreisdeckels.

SPÖ-Frauen: Zeigen wir Gewalt die rote Karte!

Die "16 Tage gegen Gewalt" nehmen die SPÖ-Frauen dieses Jahr zum Anlass, um auf den Anstieg häuslicher Gewalt während sportlicher Großereignisse wie der WM zu erinnern. Die SPÖ-Frauen verteilen daher "Rote Karten gegen Gewalt" mit Notrufnummern. Außerdem fordern sie für mehr Frauenschutz u.a. ein umfassendes Schutzkonzept und einen ständigen Krisenstab.

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner: „Dieses Land braucht Lösungen – und wir haben einen Plan mit vielen Lösungen!“

In mehreren Fernseh-Interviews hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner klargemacht, dass sich die SPÖ um die Probleme und Sorgen von Bevölkerung und Wirtschaft kümmert und die richtigen Lösungsvorschläge hat. Die SPÖ hat die richtigen Konzepte, um Wirtschafts- und Industriestandort zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit dem Maßnahmenplan zu Asyl und Migration liegt eine umfassende Strategie für eine funktionierende, lösungsorientierte Asylpolitik vor.

Bild: SPÖ / Thomas Peintinger

Europaweite Frauenquote kommt

Die europaweite Frauenquote in Führungsgremien börsennotierter Unternehmen kommt: Diese Führungsgremien müssen zu mindestens einem Drittel mit Frauen besetzt sein. „Wir geben Frauen endlich eine faire Chance, in Spitzenpositionen von Unternehmen zu gelangen“, so SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner. Von Frauenministerin Raab fordert SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner die rasche Umsetzung der Richtlinie in Österreich.

SPÖ hat klaren Maßnahmen-Plan zu Asyl und Migration

Mit dem vom SPÖ-Bundesparteitag beschlossenen Maßnahmen-Plan hat die SPÖ eine klare Strategie für die Bereiche Flucht, Asyl, Migration und Integration. Unter dem Grundsatz „Integration vor Zuzug“ tritt die SPÖ für ein gemeinsames europäisches Asylsystem und die Einführung von UNHCR-konformen Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen nach dem Leitbild „Humanität und Kontrolle“ ein.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Najjar

Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik an Michael Landesmann verliehen

Bereits zum siebenten Mal vergaben der SPÖ-Parlamentsklub und das Renner-Institut gemeinsam den Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik. Dieses Jahr ging die Auszeichnung an Michael Landesmann für seine Arbeiten zur Europäischen Integration, zu Wachstum und Strukturwandel in der Globalisierung, sowie zu Arbeitsmarkt und Beschäftigung.

Bild: SPÖ / Kurt Prinz

Zeit für die Wende: SPÖ beschließt 5-Punkte-Plan für mehr Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit

Beim SPÖ-Themenrat in Wiener Neustadt unter dem Motto „Zeit für die Wende. Aufbruch in eine neue Industriepolitik“ haben wir unseren Plan für eine sozial gerechte Wende in der Industrie- und Wirtschaftspolitik diskutiert und einstimmig beschlossen. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte: „Der Weg zur erfolgreichen ökologischen Wende führt nur über die politische Wende in unserem Land!“

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Kurt Prinz

Regierungsvorschlag ungerecht – Energiekonzerne behalten Großteil der Gewinne, Menschen zahlen weiter

Seit fast einem Jahr fordert die SPÖ eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne. Der Vorschlag der Regierung ist ungerecht – Energiekonzerne behalten einen Großteil der Gewinne, während Menschen sowie Klein- und Mittelbetriebe voll auf ihrer Energierechnung sitzen bleiben. Die SPÖ verlangt daher weiter eine echte Übergewinnsteuer und den Erlass der Dezember-Gasrechnung sowie einen Gaspreisdeckel.

Bild: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic

SPÖ: Budget der Regierung ist in Zahlen gegossene Planlosigkeit

Für die SPÖ ist das Budget der Regierung in Zahlen gegossene Planlosigkeit. Die Regierung kümmert sich weder um die hart arbeitenden Menschen noch um die heimischen Unternehmen und den Industriestandort - und die Regierung versagt auch im Kampf gegen die Teuerung. Die SPÖ hat zahlreiche Anträge für wirksame Maßnahmen zur Senkung der Preise eingebracht und drängt weiter auf rasche Neuwahlen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Schmiedbauer

Rendi-Wagner präsentiert 5-Punkte-Plan für neue Industriepolitik – Zeit für die Wende!

Im Vorfeld des SPÖ-Themenrats am 19. November, der unter dem Titel „Zeit für die Wende. Aufbruch in eine neue Industriepolitik“ steht, haben SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und die ehemalige Siemens-Österreich-Chefin Brigitte Ederer in einem Mediengespräch den Plan der SPÖ für eine neue Industriepolitik vorgestellt. Rendi-Wagner betonte: Es ist „Zeit für die Wende!“

Bild: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic

SPÖ fordert Neuwahlen und legt Anti-Korruptionspaket vor

Um Krisen wie die Rekordinflation zu bewältigen, braucht es eine handlungsfähige Regierung. Aber Türkis-Grün agiert völlig planlos und ist selbst zum Krisenfall geworden. Statt unser Land in dieser schweren Zeit zu führen, versinkt die ÖVP im Korruptionssumpf und ist nur damit beschäftigt, ihre eigene Haut zu retten. Die SPÖ hat daher einen Neuwahlantrag eingebracht und ein Anti-Korruptionspaket vorgelegt.