Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat einstimmig eine Mitgliederbefragung und einen außerordentlichen Parteitag zur Klärung der Frage des Parteivorsitzes beschlossen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner betonte: „Wir haben uns gemeinsam auf einen konstruktiven Weg geeinigt.“

Nach den Sitzungen von SPÖ-Bundesparteipräsidium und SPÖ-Bundesparteivorstand hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont: „Wir haben uns auf eine gemeinsame Vorgangsweise, auf einen gemeinsamen konstruktiven Weg geeinigt. Das war auch mein Ziel bei der Einberufung dieser Sitzungen.“

Rendi-Wagner: „Ergebnis ist dann von allen zu akzeptieren“

„Ich war für alle Vorgangsweisen, die zu einer raschen Lösung führen, offen. Es war mir wichtig, dass die Vorgangsweise mehrheitlich mitgetragen wird“, so Rendi-Wagner in einem Pressestatement nach den Gremien. „Klar ist aber auch: Wenn wir dann ein Ergebnis haben, ist es von allen zu akzeptieren. Am Ende muss es so sein, dass wir gemeinsam an einem Strang ziehen mit dem Ziel, die kommenden Nationalratswahlen erfolgreich zu bestreiten. Mein Blick ist nach vorne gerichtet, weil wir als Sozialdemokratie die Aufgabe haben, für das Land und die Menschen zu arbeiten.“

Die einstimmigen Vorstandsbeschlüsse:

Der Parteivorstand hat drei einstimmige Beschlüsse gefasst: Erstens wird es eine Mitgliederbefragung geben, zweitens wird nach der Mitgliederbefragung ein außerordentlicher Parteitag stattfinden und drittens wird das Bundesparteipräsidium im Auftrag des Vorstands gemeinsam mit Hans Peter Doskozil in den kommenden Tagen die genaue Vorgangsweise, Verfahrensrichtlinien sowie die Textierung der Befragung festlegen.