Am Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen, dem Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, gedenkt die SPÖ der Opfer des Nationalsozialismus und bekräftigt den vollen Einsatz für Demokratie, Freiheit und Grundrechte.
Am 5. Mai vor 78 Jahren wurde das KZ Mauthausen befreit. Zwischen 8. August 1938 und 5. Mai 1945 wurden im Konzentrationslager Mauthausen und seinen Außenlagern mehr als 200.000 Menschen inhaftiert, etwa die Hälfte der inhaftierten Personen wurde grausam ermordet. Der Nationalrat erklärte 1997 den 5. Mai zum nationalen Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.
Couragiert für gerechte und pluralistische Gesellschaft kämpfen
„Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Hass und Hetze, Diffamierung und Ausgrenzung, Gewalt und Rassismus mit aller Kraft entgegenzutreten und couragiert für eine gerechte und pluralistische Gesellschaft zu kämpfen – jeden Tag“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Die nationalsozialistischen Gräueltaten, die zu unfassbarem Leid und Elend geführt haben, dürfen niemals vergessen werden. Rendi-Wagner mahnt, aus der Geschichte die richtigen Lehren zu ziehen: „Freiheit und Demokratie sind nichts Selbstverständliches, sondern müssen jeden Tag aufs Neue erkämpft werden. Menschlichkeit bewahren, Grundrechte verteidigen, Demokratie stärken – das ist unser Pflicht.“
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus endlich umsetzen
„Der Nationalsozialismus ist nicht in großen, sondern in vielen kleinen Schritten gekommen, aus Worten wurden Taten“, sagt unser Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, für den klar ist: „Wir müssen den Anfängen wehren und klare Kante zeigen, wenn der Grundkonsens unserer Republik, Humanität und Solidarität, infrage gestellt und gehetzt, gespalten und zu Gewalt aufgerufen wird.“ Die türkis-grüne Bundesregierung ist gefordert, bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus in die Gänge zu kommen: „Die Anzahl der rechtsextremen Straftaten ist nach wie vor auf einem besorgniserregend hohen Niveau. Die Bundesregierung darf die Augen nicht verschließen, sondern muss endlich den vom Nationalrat beschlossenen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus umsetzen und den Rechtsextremismusbericht vorlegen“, so Deutsch.
Historische Verantwortung wahrnehmen
„Es hat lange gedauert, bis Österreich den bequemen Opfermythos abgestreift und sich zur Verantwortung an den Verbrechen bekannt hat”, erinnert unsere Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz. „Diese Verantwortung tragen wir auch in Zukunft weiter, und wir müssen alles tun, damit es nie wieder so weit kommt!” Für die Vermittlungsarbeit in der Gedenkstätte Mauthausen ist die sogenannte “Todesstiege” ein wichtiger Ort. Dass diese jetzt seit mittlerweile fünf Jahren für Besucher*innen der Gedenkstätte geschlossen ist, ist für Schatz untragbar. “Ich habe einen Antrag im Nationalrat eingebracht, dass die Sperre aufgehoben wird, der Innenminister muss hier aktiv werden!” Seit Jahren schon kritisieren nationale und internationale Opferverbände – das Comité International de Mauthausen, die Österreichische Lagergemeinschaft Mauthausen und das Mauthausen Komitee Österreich – die Sperre der Todesstiege in der Gedenkstätte und fordern deren Wiedereröffnung.