Nach sechs Jahren in der Bundespolitik hat Pamela Rendi-Wagner ihre letzte Rede als SPÖ-Klubobfrau im Nationalrat gehalten und dabei betont, dass es immer ihr politisches Verständnis war, die Zusammenarbeit zu suchen und trotz unterschiedlicher Standpunkte Ergebnisse zu erreichen.
Mut zur Verantwortung
Pamela Rendi-Wagner wurde im November 2018 als erste Frau SPÖ-Bundesparteivorsitzende und SPÖ-Klubvorsitzende. Pamela Rendi-Wagner hat diese Verantwortung mit viel Verantwortungsbewusstsein und Engagement wahrgenommen und hat diese Verantwortung nie abgegeben, wenn es schwierig wurde. Und die letzten Jahre waren alles andere als leicht und haben viele Herausforderungen gebracht – von der unsäglichen Ibiza-Affäre über die Corona-Pandemie bis zur Teuerungskrise. Umso wichtiger ist daher die Zusammenarbeit, wie Rendi-Wagner im Parlament betonte, wo sie ein Plädoyer für die Zusammenarbeit von Regierung und Opposition hielt, um große Herausforderungen wie die Energiewende und den Kampf gegen die Teuerung zu lösen. „Um ein gemeinsames Ergebnis zu erreichen, braucht es Bereitschaft, Respekt, Ehrlichkeit, Konsequenz und Mut zur Verantwortung für die Menschen und unser Land.“
Entschlossener Kampf gegen die Teuerung
Den Weg der konstruktiven Oppositionsarbeit ist Rendi-Wagner konsequent gegangen. So hat die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner an der Spitze schon im Herbst 2021 vor der drohenden Teuerungskrise gewarnt und seitdem laufend wirksame Vorschläge – wie eine Mietpreisbremse und die Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel – auf den Tisch gelegt, um das Leben wieder leistbar zu machen. Rendi-Wagner stellte aber auch klar, dass „eine konstruktive Oppositionspolitik eine konstruktive Regierungspolitik voraussetzt“.
Antworten auf große Zukunftsfragen hat Rendi-Wagner unter anderem in ihrer Grundsatzrede unter dem Motto „Ein Land. Eine gemeinsame Zukunft.“ – wo erstmals alle ehemaligen SPÖ-Bundeskanzler als Gäste versammelt waren – und beim Themenrat zu „Energiewende und Industriepolitik“ gegeben. Die gute Arbeit der SPÖ mit Rendi-Wagner an der Spitze hat sich auch im Vertrauen der Menschen niedergeschlagen: Das ganze letzte Jahr hindurch lag die SPÖ in bundesweiten Umfragen stabil auf Platz 1, oft sogar bei über 30 Prozent.
Dank an SPÖ-Mitglieder
In ihrer persönlichen Erklärung am Tag nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der SPÖ-Mitgliederbefragung bedankte sich Rendi-Wagner bei allen SPÖ-Mitgliedern, die bei der Befragung mitgemacht haben und ganz besonders bei jenen, „die mir bei der Befragung und in der Zeit davor das Vertrauen geschenkt haben“. Das gemeinsame Ziel müsse sein, dass dieses Land wieder eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung bekommt. „Dazu braucht es das Vertrauen der Bevölkerung, die Grundvoraussetzung dafür ist die Geschlossenheit und Einigkeit unserer Bewegung“, so Rendi-Wagner am 23. Mai.
Abschied aus dem Parlament mit Ende Juni
Mit Ende des Monats wird Rendi-Wagner aus dem Parlament ausscheiden und „Abschied nehmen von dieser großen und wunderbaren Aufgabe“.