Übersicht

Aus dem Parlamentsklub

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztags-Kinderbetreuung jetzt!

Wir Sozialdemokrat*innen machen auf Bundes- wie Landesebene Druck auf die Regierung, die Kinderbetreuung endlich auszubauen. In ganz Österreich soll es für jedes Kind einen Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztagsbetreuung geben. Wir bringen entsprechende Resolutionen ein.

Bild: Screenshot

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss kommt!

Wir sind uns mit den anderen Oppositionsparteien einig: Die ÖVP-Korruptionsaffäre muss so rasch wie möglich aufgeklärt werden! Gemeinsam bringen wir das Verlangen auf Einsetzung eines ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses im Parlament ein.

Bild: Alexander Raths - Fotolia

SPÖ-Anträge zu sicherer Gesundheitsversorgung und Pflege

Ein Maßnahmenpaket für eine sichere Gesundheitsversorgung, eine Pflegeoffensive, eine Milliarde Euro für die Kinderbetreuung und eine Teuerungsbremse gegen die explodierenden Strom- und Heizkosten: Wir bringen Anträge zu diesen wichtigen Inhalten im Sinne der Menschen in Österreich im Parlament ein!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Schluss mit dem „System Kurz“ – her mit der Kinderbetreuungs-Milliarde!

Kurz und seine Vertrauten haben 2016 aus reiner Machtgier verhindert, dass 1,2 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert werden. Weil Kurz selbst Kanzler werden wollte und der Kern/Mitterlehner-Regierung den Erfolg nicht gönnte. Wir fordern: Die Kinderbetreuung in Österreich muss jetzt rasch ausgebaut werden!

Bild: Screenshot

„Menschen brauchen jetzt mehr Geld“

Die von der Regierung groß angekündigte und nun präsentierte „ökosoziale Steuerreform“ ist für unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner „eine vergebene Chance“: Sie ist weder sozial noch ökologisch und kommt für die Menschen viel zu spät.

Türkis-grüne Steuerreform: Weder sozial noch ökologisch

Die Bundesregierung hat die Eckpunkte ihrer groß angekündigten ökosozialen Steuerreform vorgestellt. Das Fazit: Die Reform ist weder sozial noch ökologisch. Großunternehmen erhalten Steuergeschenke in Milliardenhöhe – Geld, das für wichtige Klimaschutzmaßen und mehr soziale Gerechtigkeit fehlt.

Bild: Thomas Trutschel/Photothek

Rendi-Wagner gratuliert Olaf Scholz und SPD zu großartigem Wahlerfolg

Die SPD unter Kanzlerkandidat Olaf Scholz wurde bei der Bundestagswahl stärkste Kraft in Deutschland. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner gratuliert der SPD zum Erfolg mit hohen Zugewinnen und bekräftigt, dass ein sozialdemokratisch geführtes Deutschland auf die gesamte EU positive Auswirkungen hätte.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/A. Knie

Jetzt Fachkräfteturbo zünden!

In vielen Zukunftsbranchen fehlen bereits jetzt Fachkräfte. Allein in der Pflege werden es bald bis zu 100.000 sein. Es muss daher jetzt in Weiterbildung, Umschulung und Qualifizierung investiert werden! Rendi-Wagner und Gerstorfer präsentieren Lösungen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/A. Knie

Rendi-Wagner appelliert: „Gehen Sie impfen, denn Impfen rettet Leben!“

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ruft die österreichische Bevölkerung zum Impfen gegen Covid auf: „Schützen Sie sich!“ Die Schutzimpfungen der vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt: Impfen verhindert schwere Erkrankungen und Todesfälle. Das ist auch das Ziel der Covid-Schutzimpfungen.

Bild: Fotolia

Rendi-Wagner will weiterhin regelmäßige PCR-Tests in Schulen

Zum Start in den parlamentarischen Herbst setzt die SPÖ einen Corona-Schwerpunkt im Nationalrat: In den Schulen soll es weiterhin regelmäßige PCR-Tests geben und die Regierung soll mit der Aufklärung über die Corona-Impfung ab 5 Jahren starten. Weitere Themen: die Verdoppelung der Forschungsförderung und der Endbericht des Ibiza-U-Ausschusses.

Bild: Screenshot

SPÖ für Schuldnerschutzschirm

Die Corona-Pandemie hat viele Menschen in die Schuldenspirale getrieben. Die SPÖ fordert einen Schuldnerschutzschirm, um die Menschen zu entlasten und vor explodierenden Kosten bei Zinsen, Spesen und Inkassobüros zu schützen.

Bild: SPÖ Alsergrund

SPÖ trauert um Caspar Einem

Der ehemalige SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Minister Caspar Einem ist im Alter von 73 Jahren verstorben. Die SPÖ ist tief betroffen von dem Tod des großen Sozialdemokraten. „Mit Caspar Einem verlieren wir einen prägenden Politiker, der unendlich viel für Österreich und die SPÖ geleistet hat“, so SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.