Übersicht

Aus dem Parlamentsklub

Tierwohl: Regierung muss endlich Verbesserungen erreichen!

Die türkis-grüne Regierung hat beim Thema Tierschutz bisher nichts weitergebracht und alle unsere Anträge für mehr Tierwohl abgelehnt oder vertagt. Im Parlament findet am 10. Juni eine breite Diskussion mit Expter*innen über die Zukunft des Tierschutzes in Österreich statt. Für uns ist klar: Die Regierung muss endlich ins Tun kommen!

Bild: Foto: SPÖ / Thomas Lehmann

SPÖ setzt durch: „Grüner Pass“ jetzt besser und sicher

Der SPÖ ist es gelungen, den schlechten Gesetzes-Entwurf der Regierung zum „Grünen Pass“ zu verhindern und wichtige Verbesserungen im Sinne der Bürger*innen durchzusetzen. Sie können sich jetzt darauf verlassen: Der „Grüne Pass“ ist sinnvoll und sicher!

Bild: Fotolia

SPÖ für 1.000-Euro-Gutschein und Bildungsscheck

Um die Menschen in der Krise besser zu unterstützen und Kaufkraft und Wirtschaft anzukurbeln, schlagen wir einen 1.000-Euro-Gutschein für jeden Haushalt in Österreich vor. Außerdem wollen wir einen Bildungsscheck, der verhindern soll, dass Kinder durch die Krise abgehängt werden.

Bild: Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Gemeinsam für Aufschwung sorgen!

Wir befinden und in der größten Wirtschaftskrise seit 1946. Es ist Aufgabe des Staates, unsere heimische Wirtschaft mit kluger Industriepolitik zu unterstützen, um fit für die Zukunft zu sein. Doch die Kurz-Regierung ist vor allem mit sich selbst beschäftigt.

Familie
Bild: ©JackF - stock.adobe.com

SPÖ fordert Schutzschirm für Corona-SchuldnerInnen

Viele Menschen sind durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Wir fordern einen Schutzschirm für SchuldnerInnen, etwa einen Zinsen-, Gebühren- und Spesenstopp bei Kreditstundungen und einen Deckel bei Überziehungszinsen am Konto.

Bild: SPÖ/Astrid Knie

Gewalt an Frauen beenden!

„Frauenmorde sind ein gesellschaftliches, kein privates Problem“, stellt unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner klar und fordert mehr Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen. Die SPÖ hat außerdem eine Petition für mehr Gewaltschutz gestartet.

Pamela Rendi-Wagner spricht im Nationalrat
Bild: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

MAN mit nachhaltiger Standortpolitik retten!

Im Corona-Krisenmanagement hat die Regierung die Verantwortung abgegeben. Und auch bei der Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit bleibt sie untätig. Das zeigt sich auf katastrophale Weise bei MAN in Steyr, wo 8.000 Arbeitsplätze wackeln. Unsere Vorsitzende fordert die Regierung auf, sich endlich einzubringen und MAN mit einer zukunftsorientierten Standortpolitik zu retten.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

SPÖ für Corona-Beschäftigungsbonus

Die Regierung will die im vorigen Jahr beschlossene Investitionsprämie im Zuge ihres „Comeback-Plans“ als neu verkaufen. Wir fordern statt Showpolitik endlich wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.