Übersicht

Bundesheer & Katastrophenschutz

Doskozil: Teurer Eurofighter ist Geschichte

Die Luftraumüberwachung wird neu ausgerichtet: Österreich wird in Zukunft seinen Luftraum durch ein leistungsfähiges, wirtschaftlich effizientes Ein-Flotten-System aus Überschallflugzeugen sichern. Der Betrieb der Eurofighter soll ab 2020 auslaufen. "Der teure Eurofighter ist damit Geschichte", sagt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Das…

Bundesheer: Anti-Korruptionspaket sorgt für saubere Beschaffungen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hat vor kurzem ein umfassendes Anti-Korruptionspaket vorgelegt. Damit wird sichergestellt, dass militärische Beschaffungsvorgänge künftig ohne Gegengeschäfte und Lobbyisten erfolgen. Das große Anti-Korruptionspaket, das auf Empfehlungen der Finanzprokuratur beruht, hat im Wesentlichen folgende Ziele: Abstandnahme…

Eurofighter: Volle Aufklärung ohne „Polit-Hick-Hack“ gefordert

Im Nationalrat wurde der Antrag auf Einsetzung eines U-Ausschusses zum Thema Eurofighter eingebracht. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sicherte volle Unterstützung seines Ressorts beim U-Ausschuss zu: „Das korrupte und täuschende Verhalten seitens Airbus gegenüber der Republik gehört aufgeklärt.“ Durch das eingeleitete…

Eurofighter: Volle Aufklärung ohne „Polit-Hick-Hack“

Im Nationalrat wurde der Antrag auf Einsetzung eines U-Ausschusses zum Thema Eurofighter eingebracht. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sicherte volle Unterstützung zu: „Das korrupte und täuschende Verhalten seitens Airbus gegenüber der Republik gehört aufgeklärt.“ Durch das eingeleitete Strafverfahren und den geplanten…

Mehr regionale Lebensmittel für das Bundesheer

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Landwirtschaftsminister Rupprechter wollen den Anteil regionaler Lebensmittel bei der Verpflegung des Bundesheeres weiter erhöhen und haben dazu einen gemeinsamen Arbeitsplan erstellt. Schon jetzt besteht die Verpflegung der SoldatInnen im Österreichischen Bundesheer zu 72 Prozent aus…

Eurofighter: BMLVS bringt Strafanzeige gegen Airbus ein

Das BMLVS hat bei der Staatsanwaltschaft Wien eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf arglistige und betrügerische Täuschung gegen die Airbus Defence and Space GmbH (vormals EADS Deutschland GmbH) und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH eingebracht. Es gebe „klare Beweise“ gegen Airbus,…

Kern und Doskozil auf Truppenbesuch: Grenzen gut geschützt

Beim Truppenbesuch im burgenländischen Bruckneudorf gemeinsam mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil betonte Bundeskanzler Christian Kern, wie wichtig der Einsatz an Österreichs Grenzen und eine gute Ausrüstung sind. Die jüngsten Entwicklungen in der Türkei zeigen, wie wichtig die Arbeit der SoldatInnen…

Regierung präsentiert neues Sicherheitskonzept

Um besser auf die neuen sicherheitspolitischen Entwicklungen – etwa steigende Gefahren durch internationalen Terrorismus, Katstrophenfälle oder Cyber-Angriffe – reagieren zu können, hat eine Arbeitsgruppe der Bundesregierung ein neues Sicherheitskonzept entwickelt. Die österreichische Sicherheitspolitik soll neu organisiert werden, um im Krisenfall…

Ministerrat beschließt Neuausrichtung des Bundesheers

Das Österreichische Bundesheer wird grundlegend neu strukturiert. Das hat der Ministerrat vor kurzem beschlossen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will damit das „Bundesheer modernisieren und auf neue Bedrohungslage einstellen“. Konkret wurde beschlossen, die Strukturen des Bundesheeres und der Zentralstelle an…

Umgang mit Asylfrage wird Nagelprobe für Europa

In der ORF-„Pressestunde“ hat sich Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil für europäische Lösungen in der Asylfrage ausgesprochen. Nationale Maßnahmen seien Notmaßnahmen. Die 50.000 Flüchtlinge, die Österreich bis 2019 verlassen sollen, sind für Doskozil „eine Mindestzahl“. Zur Asylpolitik sagte…

Asyl: Menschlichkeit, Ordnung und Kontrolle zusammenbringen

Bundeskanzler Werner Faymann gab bekannt, dass das Österreichische Bundesheer ab sofort die Polizei in Form eines Assistenzeinsatzes unterstützt – vor allem bei der humanitären Hilfe und den Grenzkontrollen. Ein gemeinsames Vorgehen Europas ist aber nach wie vor notwendig. Grenzkontrollen werden…

Bundesheer-Reform: Volle Einsatzbereitschaft und Sonderinvestitionen

Die ÖsterreicherInnen können sich bei Landesverteidigung, Katastrophenhilfe und Luftraumüberwachung weiterhin auf das Bundesheer verlassen: Mit der Einigung auf das Reformkonzept ist es gelungen, die Aufgaben des Heers sicherzustellen – zudem gibt es 616 Mio. Euro an Sonderinvestitionen. Das Bundesheer…

Chemiewaffenzerstörung: Österreich bietet Experten an

Das syrische Chemiewaffenarsenal muss vernichtet werden. Österreich hat der UNO und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) vor kurzem angeboten, sich mit fünf hochqualifizierten Experten an dieser Mission zu beteiligen. Konkret wurden von der Regierung fünf Chemiewaffenexperten,…

Katastrophenhilfe wird noch professioneller

Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Gerald Klug wollen die gute Katastrophenhilfe in Österreich noch weiter verbessern und professionalisieren. Neben einem Ausbildungs-Maßnahmenpakt beinhaltet das auch die Anschaffung von neuem Gerät für Land-, Wasser und Luftassistenzleistungen. Das Österreichische Bundesheer wird auch in…