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Eurofighter-Untersuchungsausschuss

Alle News zum Eurofighter-Ausschuss

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Beschaffung, Transport und Gegengeschäfte

Der Untersuchungsausschuss tagte Donnerstag, 17. Jänner und Freitag, 18. Jänner. Die Themen: Warum die Anzeige gegen Eurofighter/Airbus unumgänglich war. Wie bringt man 6,5 Mio. Euro nach Dubai. Und wie ein Gegengeschäftsvolumen von 121 Mio. Euro auf null schrumpfte.

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„Sie konnten machen, was sie wollten“

Man hat schon damals wissen können, dass die Abwicklung der Gegengeschäfte schwere Konstruktionsfehler hat (man wollte nur nicht). Und: Das Wirtschaftsministerium lässt per „Gegengutachten“ auch überwiegende Wertschöpfung im Ausland als Gegengeschäft gelten. Der Ausschusstag am Donnerstag war vor allem deswegen…

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Verdacht auf Verletzung des Amtsgeheimnisses: SPÖ zeigt Grasser an

Die SPÖ zeigt Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Der Vorwurf: Verletzung des Amtsgeheimnisses. SPÖ-Fraktionschef Rudolf Plessl beruft sich dabei auf interne Papiere des Flugzeugerstellers EADS. Demnach habe es im Jänner 2002 ein Treffen mit Beteiligung von…

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Gutachten zerlegt Eurofighter-Gegengeschäfte

Die offizielle Darstellung zu den Eurofighter-Gegengeschäften zerbröselt unter dem Blick des von der Staatsanwaltschaft beauftragten Gutachters: Es wurden viel zu hohe Summen angerechnet. Das Wirtschaftsministerium ist am Zug, sagt der leitende Staatsanwalt. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat vor wenigen Wochen ein äußerst…

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Die FPÖ und der Eurofighter

Zwei langjährige FPÖ-Politiker waren am Donnerstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Walter Seledec, FPÖ-Bezirksrat und ehemaliger leitender Mitarbeiter im ORF unter Schwarz-Blau 1, und Gernot Rumpold, ehemaliger FPÖ-Bundesgeschäftsführer und Agenturchef. Beide weisen alle Vorhaltungen zurück. Bei Seledec ging es darum, ob es in…

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Prämien, Provisionen, Prozente

Automieten, Flugreisen, Gehälter, Pauschalen, Prämien, Provisionen, Prozente, Roadshows, Sponsorings – was man mit 183 Millionen Euro alles machen kann. Unklar bleibt, was diese Aktivitäten, Zahlungen und Aufwendungen für die Gegengeschäfte gebracht haben sollen. Was denn die Leistung war, die die…

SPÖ will Grasser und seine Eurofighter-Unterlagen im Ausschuss sehen

Während im Untersuchungsausschuss am vergangenen Sitzungstag (20. September) wenig Auskunftsfreude herrschte, hat überraschend der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser auf sich aufmerksam gemacht. Im BUWOG-Korruptionsprozess hat Grasser (für den die Unschuldsvermutung gilt) erklärt, dass er keine Unterlagen zur Privatisierung…

Entschlagungen, Nicht-Erscheinen, Entschlagungen

Der dritte Ausschusstag brachte zwei Erkenntnisse. Es ist nicht sinnvoll, am Tag vor der Befragung einer Auskunftsperson gegen sie eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einzubringen. Und: Der Ausschuss lässt es sich nicht gefallen, dass Auskunftspersonen ohne hinreichende Begründung ihrer Ladung…

Wer hat von den Eurofighter-Gegengeschäften wirklich profitiert?

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss spürte am Donnerstag wieder unzulässigen Zahlungsflüssen nach. Auskunftspersonen waren die früheren Magna-Manager Siegfried Wolf und Hubert Hödl, die beide Gegengeschäfte generell für eine sehr gute Idee hielten und immer noch halten, mit der kleinen Einschränkung, dass sie…