Übersicht

Gesundheit

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Corona-Maßnahmen – Regierung setzt Planlosigkeit fort

Die neuen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen – darunter Beschränkungen bei privaten Feiern und Veranstaltungen – sind für unseren stv. Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die „fortgesetzte Planlosigkeit der Regierung“.

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Türkis-Grün spart bei Gesundheit: 130 Mio. Euro weniger für Spitäler!

Das Budget für 2021 zeigt Alarmierendes: Die türkis-grüne Regierung kürzt mitten in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik die Spitalsfinanzierung – um 130 Millionen Euro. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist das „unverantwortlich – die Regierung muss die Gesundheitsversorgung in Krisenzeiten auf sichere Beine stellen“.

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Corona-Management: Was wir besser gemacht hätten

Die Infektionszahlen in Österreich steigen wieder dramatisch, Hospitalisierungen nehmen zu. Österreich droht ein erneuter Lockdown. Gleichzeitig verfestigt sich die Rekordarbeitslosigkeit, eine zweite Kündigungs- und Pleitewelle rollt auf uns zu. Wir sagen: Das alles hätte nicht so kommen müssen!

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Mehr Schutz für prekär Beschäftigte

Prekär Beschäftigte wie LeiharbeiterInnen und ErntehelferInnen brauchen mehr Schutz vor Ausbeutung. Unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert für sie bessere Arbeitsbedingungen und das Recht für LeiharbeiterInnen, nach 18 Monaten von der Firma übernommen zu werden.

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SPÖ fordert klare Strategie für den Tourismus

Noch immer gibt es kein zentrales Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung. Wie folgenschwer das ist, zeigt der Corona-Hotspot St. Wolfgang. Wir fordern jetzt eine klare Teststrategie der Bundesregierung für den Tourismus, um die Menschen in Österreich besser zu schützen.

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Tourismus-Teststrategie: Gesundheit wichtiger als ÖVP-PR-Show

Die mit viel PR-Getöse angekündigte Tourismus-Teststrategie der türkis-grünen Regierung ist krachend gescheitert. Das zeigt der Corona-Cluster im bekannten Tourismusort St. Wolfgang. Für uns ist klar: Die Teststrategie muss ins Gesundheitsministerium. Denn die Gesundheit von Tourismusangestellten und Gästen ist wichtiger als die PR-Show der ÖVP.

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EU: Kürzungen bei Klima und Gesundheit kurzsichtig

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf das EU-Budget für die kommenden sieben Jahre und die Corona-Hilfen geeinigt. Dass dabei ausgerechnet bei Gesundheit, Forschung und Klimaschutz gekürzt wurde, ist für unsere Klub- und Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner „kurzsichtig und falsch“.

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Rendi-Wagner: „Österreich muss in Bewegung bleiben“

Die Regierung hat den Sport und die Vereine in Österreich während der Corona-Krise sträflich vernachlässigt. Diese Missachtung des Sports muss ein Ende haben! Darum fordern wir zur Unterstützung des Sports ein 100 Millionen Euro Hilfspaket und die tägliche Turnstunde.

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Coronavirus gemeinsam bekämpfen!

Das Coronavirus breitet sich immer mehr aus. Einige Personengruppen sind besonders gefährdet. Unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner macht klar: Wir alle müssen jetzt gut zusammenarbeiten. Der Schutz von Älteren muss Priorität haben, jeder Mensch kann sein Infektionsrisiko verringern.

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Coronavirus: Jetzt aufklären und informieren!

Seit dem Wochenende ist auch Europa vom Corona-Virus betroffen. Das Risiko für mögliche Corona-Fälle in Österreich ist gestiegen. Unsere Klub-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert: Wir müssen vorbereitet sein. Die Regierung muss jetzt aufklären und die Bevölkerung informieren!

Rendi-Wagner und Leichtfried
Bild: Sebastian Philipp

VP-Programm mit grüner Tarnfarbe

Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat nach einer ersten Bewertung des Regierungsprogramms festgestellt, dass es sich um ein „ÖVP-Programm mit grüner Tarnfarbe“ handelt. „Für mich ist das Programm ein Wagnis zulasten des sozialen Ausgleichs in Österreich“, sagt Rendi-Wagner.

Patient, Krankenstand, Sozialversicherung
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Etappensieg: Überwachung von PatientInnen vorerst vom Tisch

Der öffentliche Druck – unter anderem durch die SPÖ – hat gewirkt: Die von der Wirtschaftskammer geforderten Verschlechterungen bei Krankenständen wie die verpflichtende Information des Arbeitgebers über Ursache und Dauer des Krankenstands sind vorerst vom Tisch. Wir bleiben dran!

Patient, Krankenstand, Sozialversicherung
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SPÖ kämpft gegen Verschlechterungen bei Krankenständen

Die SPÖ respektiert die Entscheidung des VfGH zur Zusammenlegung der Kassenfusion, wird gegen die politischen Folgen aber weiter ankämpfen. Denn es drohen massive Verschlechterungen für die ArbeitnehmerInnen wie Selbstbehalte und Privatisierungen von Krankenhäusern.

Gesundheit
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Ende langer Wartzeiten: Hotline für Arzttermine

Die von Pamela Rendi-Wagner 2017 in einem Pilotprojekt ins Leben gerufene Gesundheitshotline 1450 ist eine Erfolgsgeschichte. Weil das Angebot gut angenommen wurde, ist die Hotline nun in ganz Österreich rund um die Uhr verfügbar. Wir wollen dieses Service im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung weiter verbessern und das Gesundheitstelefon zur Termin-Hotline ausbauen.

Nichtraucherschutz
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Gastronomie endlich rauchfrei!

Am 1. November tritt der NichtraucherInnenschutz in der Gastronomie in Kraft. Für unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist das „ein guter und wichtiger Tag für die Gesundheit der ÖsterreicherInnen“. Denn das Rauchverbot schützt die Gesundheit von Gästen und Beschäftigten und trägt dazu bei, dass unsere Kinder und Jugendlichen rauchfrei aufwachsen können.

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„Menschlichkeit siegt.“ – Mit unserem Wahlprogramm!

Wir haben in den vergangenen Monaten schon viele gute Projekte vorgestellt, die das Leben der ÖsterreicherInnen spürbar verbessern können. Jetzt hat unsere Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner das ganze SPÖ-Wahlprogramm vorgestellt: 163 Seiten mit den besten Ideen, die Österreich noch lebenswerter und sozial gerechter machen.

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Gut für die Menschen, gut fürs Land

Gute Politik ist für alle Menschen da, egal, ob sie in der Stadt oder am Land wohnen. Doch der ländliche Raum hat mit Problemen zu kämpfen: Die Regionen dünnen aus, es fehlt an ÄrztInnen und guter Kinderbetreuung. Unser Paket zur Stärkung des ländlichen Raums sorgt für stärkere und noch lebenswertere Regionen.

Bilanz Gesundheit

Wartezeiten-Limit für Arztbesuche

Es darf nicht sein, dass Menschen wochen- oder monatelang auf ihren Arzttermin warten müssen. Die SPÖ will daher eine Garantie für Arzttermine innerhalb einer kurzen Frist. Zudem wollen wir Anreize schaffen, dass mehr ÄrztInnen AllgemeinmedizinerInnen werden – gerade am Land, und zwar mit Kassenvertrag.