Übersicht

Hypo U-Ausschuss

Rechnungshof hat Landeshaftungen nicht als Risiko ausgewiesen

Jahrelang hat es der Bundesrechnungshof unter Führung von Josef Moser (FPÖ) verabsäumt, die Landeshaftungen Kärntens für die Hypo als Risiko auszuweisen. Stattdessen wurden die Provisionen, die Kärnten zugutekamen, als Einnahmen positiv erwähnt. Am Mittwoch, den 30. September waren…

Grasser beeinflusste Bankenaufsicht

Die Befragung von Klaus Liebscher bestätigte, dass Grasser nicht nur FMA-Posten mit Vertrauensleuten besetzte, sondern er direkt politisch intervenierte und Prüfungsaufträge gab. Im Hypo-Untersuchungsausschuss am 24. September war Klaus Liebscher, ein „Urgestein“ der österreichischen Bankenwirtschaft, geladen. Er war von…

Haider machte bei Grasser Stimmung gegen die FMA

Vergangene Woche fand am 16. und 17. September eine weitere Sitzung des Hypo-Untersuchungsausschusses statt. Alfred Lejsek (Finanzministerium) wurde mit dem Haider-Brief 2006 an den damaligen Finanzminister Grasser konfrontiert, der den Umgang mit der Hypo massiv beeinflusste. Am Mittwoch waren…

Hypo betrieb Verschleierungspolitik

Nach dem Aufkommen der SWAP-Verluste hielt Kulterer den Kreis der Informierten sehr klein. Der Aufsichtsrat wurde lange nicht informiert. Wirtschaftsprüfer decken die Verluste im Jahr 2006 schließlich auf. Um Konsequenzen für Kulterer zu vermeiden, wird dieser in den Aufsichtsrat gehievt.

Kärntner FPÖ ging skrupellos gegen Hypo-KritikerInnen vor

Die gestrige Sitzung des Hypo-Untersuchungsausschusses zeigte: Haider ließ nichts aus, um KritikerInnen aus der Finanzmarktaufsicht (FMA) sowie aus den Reihen der SPÖ zu attackieren. Die Mittel reichten von Drohbriefen an den Finanzminister bis hin zu Schmutzkübelkampagnen gegen Gaby Schaunig.

Blaue strukturelle Korruption in der Hypo

Die Befragung am 25. Juni machte deutlich, wie die blaue strukturelle Korruption bei der Hypo Alpe Adria und den Personen in den Gremien der Bank und der Kärntner Landesholding funktionierte. Darüber hinaus brachte die Sitzung Details zum Vorschein, wie der…

Kärntner Landtag wurde beim Hypo-Verkauf übergangen

Die Befragung vom 23. Juni zeigte, dass Bestrebungen, die Landeshaftungen loszuwerden, in den Verkaufsverhandlungen mit der BayernLB schnell vom Tisch waren. „Wenn wir sie nicht loswerden, können wir auch nichts machen“, war die Einstellung von Martinz und Haider. Der Kaufvertrag…

Kulterer hielt Informationen zu SWAP-Verlusten zurück

In einer weiteren Sitzung des Untersuchungsausschusses wurden am Mittwoch, 10. Juni, Bojan Grilc und Dieter Kerstnig befragt. Grilc war leitender Controller der Hypo Consultants, also der Beteiligungsgruppen der Hypo-Bank. Kerstnig fungierte von 1996 bis 2010 als Leiter der Internen Revision…

Hypo-Untersuchungsausschuss – Eine Zwischenbilanz

Nach zwei Monaten Untersuchungsausschuss zum Hypo Alpe Adria-Skandal lässt sich eines klar sagen: Die Landeshaftungen, die unter der FPÖ in Kärnten rapide angewachsen sind sowie massive politische Einflussnahme durch die FPÖ auf die Kontrolle der Bank waren Ursachen des Hypo-Debakels.

Politischer Druck beeinflusste Prüftätigkeit zur Hypo

Ein weiteres Mal konnte die SPÖ die politischen Verflechtungen zwischen der Hypo-Bank und FPÖ-Politikern aufzeigen, die sich auf die Tätigkeiten der Aufsichtsbehörden auswirkte. So konnte Bankenvorstand Kulterer 2001 Einfluss darauf nehmen, zu welchen Themen seine Bank geprüft wurde. 2006 wurden…

Politischer Druck beeinflusste Prüftätigkeit zur Hypo

Ein weiteres Mal konnte die SPÖ die politischen Verflechtungen zwischen der Hypo-Bank und FPÖ-Politikern aufzeigen, die sich auf die Tätigkeiten der Aufsichtsbehörden auswirkte. So konnte Bankenvorstand Kulterer 2001 Einfluss darauf nehmen, zu welchen Themen seine Bank geprüft wurde. 2006 wurden…