Übersicht

Rendi-Wagner

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

Echte Lösungen statt Show-Politik

Die Asylpolitik der Regierung ist gescheitert. Unsere Vorsitzende fordert Türkis-Grün angesichts steigender Asylzahlen in Österreich dazu auf, ihre Untätigkeit zu beenden und sich für gemeinsame Lösungen auf EU-Ebene stark zu machen. Es braucht eine “Kooperation der Betroffenen“ und echte Lösungen statt Showpolitik.

Pflege

Rendi-Wagner: Es braucht rasch einen Pflegegipfel!

Für unsere Vorsitzende ist klar: Die Regierung darf den Hilferuf der Pflegenden nicht länger ignorieren – es braucht rasch einen Pflegegipfel! Unser Vorschlag: Kostenlose Pflegeausbildung, Zugang zur Schwerarbeitspension und garantierte kostenfreie Pflege- und Betreuungsleistungen.

Bild: Fotolia

EU: Kürzungen bei Klima und Gesundheit kurzsichtig

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf das EU-Budget für die kommenden sieben Jahre und die Corona-Hilfen geeinigt. Dass dabei ausgerechnet bei Gesundheit, Forschung und Klimaschutz gekürzt wurde, ist für unsere Klub- und Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner „kurzsichtig und falsch“.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / David Visnjic

Rendi-Wagner: „Österreich muss in Bewegung bleiben“

Die Regierung hat den Sport und die Vereine in Österreich während der Corona-Krise sträflich vernachlässigt. Diese Missachtung des Sports muss ein Ende haben! Darum fordern wir zur Unterstützung des Sports ein 100 Millionen Euro Hilfspaket und die tägliche Turnstunde.

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Klimaschutz und Kinderarmut: Jetzt handeln!

ÖVP-Obmann Kurz hat seine Entscheidung getroffen. Jetzt müssen die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen rasch starten und zügig durchgeführt werden. „Es ist aus meiner Sicht wichtig, dass es noch heuer eine Regierung gibt, die eine stabile Mehrheit im Parlament hat“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.