Häufig gestellte Fragen

Bei der Europawahl haben alle Bürger:innen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Möglichkeit, die Abgeordneten fürs Europäische Parlament zu wählen. Für Österreich werden 20 von 705 Abgeordneten nach Brüssel geschickt.

Die Europawahl findet nicht an einem festen Datum statt, da die Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterschiedliche Traditionen und Wahlverfahren haben – nicht überall wird wie bei uns immer am Sonntag gewählt. Die Wahltermine werden jedoch so koordiniert, dass sie innerhalb eines bestimmten Zeitraums abgehalten werden.

Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt.

Bei der Europawahl können Bürger*innen der Mitgliedstaaten Kandidatinnen und Kandidaten wählen, die ins Europäische Parlament entsandt werden. Dafür haben sich die Kandidat:innen zu Parteien zusammengeschlossen, die bei der Wahl gewählt werden können, z.B SPÖ. Die 20 Mandate, die in Österreich vergeben werden können, werden dann nach Anzahl der erreichten Stimmen an alle antretenden Parteien verteilt. Voraussetzung dafür ist, dass sie mindestens 4% aller Stimmen erhalten.

Jede wahlberechtigte Person hat eine Stimme bei der Europawahl.

Das Hauptquartier des Europäischen Parlaments liegt in Straßburg, Frankreich. Es gibt auch Büros und Tagungsräume in Brüssel, Belgien, und Luxemburg. Die meiste Zeit verbringen die Abgeordneten aber in Brüssel – nach Straßburg pendeln sie einmal im Monat zur Abstimmung.

Die 705 Abgeordneten im Europaparlament schließen sich zu Gruppen oder auch Fraktionen genannt zusammen. In diesen Gruppen koordinieren sie ihr Abstimmungsverhalten und Anträge.
Das Parlament trifft jeden Monat zusammen und beschließt Anträge. Diese werden meistens in Ausschüssen vorbereitet. Das sind kleine Gruppen, in denen sich die Abgeordnete vorab zusammensetzen, um so offene Punkte und Unstimmigkeiten zu diskutieren.

Derzeit gibt es 705 Mitglieder im Europäischen Parlament. 20 davon kommen aus Österreich.

Das Europaparlament ist das einzige Organ der Europäischen Union, das durch dich direkt gewählt wird. Dadurch wird es zu einem gewissen Grad von dir kontrolliert – da die Abgeordneten bei einer Wahl von dir bestätigt oder abgewählt werden können.
Das Europäische Parlament wiederum kontrolliert die EU-Kommission, indem es die Kommissionsmitglieder bestätigt und sie zur Rechenschaft zieht.

Alle Bürger*innen der Mitgliedsländer der Europäischen Union.

Das Europäische Parlament entscheidet über Gesetze, den EU-Haushalt und überwacht die Arbeit der EU-Institutionen.

Das Europäische Parlament fasst gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union Beschlüsse über die Gesetze der EU. Können sich Parlament und Rat über eine Rechtsvorschrift nicht einigen, gibt es kein neues Gesetz. Das Parlament wählt die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission und hat das Recht, die gesamte Europäische Kommission zu bestätigen oder abzulehnen. Es genehmigt auch den Haushalt der Europäischen Union.

Das Europäische Parlament ist die gesetzgebende Versammlung der Europäischen Union, in der Abgeordnete aus den Mitgliedstaaten Gesetze verabschieden und den EU-Haushalt genehmigen.

Das Europäische Parlament hat seinen Hauptsitz in Straßburg, aber die meisten Aktivitäten finden in Brüssel statt. Die Arbeit in Straßburg wurde historisch durch Verträge festgelegt und soll die europäische Einheit und Identität betonen.

Das Europäische Parlament wurde 1952 gegründet, aber seine Rolle und Befugnisse haben sich im Laufe der Zeit entwickelt.