In der türkis-grünen Regierung geht nichts mehr weiter: Das zeigt das Corona-Chaos genauso wie das Fehlen von Maßnahmen gegen drängende Probleme wie Pflegenotstand und Teuerungswelle. Insbesondere die ÖVP ist nur mehr mit sich selbst und ihren Chat-Skandalen beschäftigt. Die Menschen bleiben dabei auf der Strecke. Klar ist, dass es so nicht weitergehen kann – es muss sich etwas ändern in Österreich!
Die ÖVP-Chats, die in den vergangenen Monaten bekannt geworden sind, belegen schwarz auf weiß die respektlose, unanständige und verantwortungslose Politik der ÖVP. Die Bedürfnisse von Familien, Pensionist*innen, Studierenden, von hart arbeitenden Menschen sind der ÖVP völlig egal – wichtig sind ihr nur die Wünsche einiger weniger – der Superreichen, der eigenen „türkisen Familie“, der Großspender (Stichwort KÖSt-Senkung).
Mehrheit mit Türkis-Grün unzufrieden
Das Versagen der Regierung bei der Bewältigung der drängenden Probleme, das türkis-grüne Corona-Chaos, die vielen leeren Ankündigungen und die ungustiösen ÖVP-Chats haben auch zu einem massiven Vertrauensverlust in die Regierung geführt. Laut einer aktuellen Umfrage sind 70 Prozent der Menschen unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Damit Österreich wieder vorankommt, braucht es aber eine handlungsfähige Regierung, die das Vertrauen der Bevölkerung hat.
SPÖ steht für Sachpolitik und konkrete Lösungen
Mit unserer Frühjahrskampagne „Politik geht anders.“ grenzen wir uns von der respektlosen, unanständigen, verantwortungslosen Politik der ÖVP ab, die nur den eigenen macht- und parteipolitischen Interessen gilt und nicht den Interessen der arbeitenden Menschen des Landes. Denn anders als die ÖVP suggerieren will, sind nicht alle Parteien gleich und Korruption und Gesetzesbruch keineswegs „normal“. Wir stehen für Sachpolitik mit ganz konkreten Lösungen und den richtigen Rezepten für Arbeitsplätze, bessere Kinderbetreuung und eine wirksame Teuerungsbremse.
Beispiel Kinderbetreuungsmilliarde
Ein Beispiel, das besonders deutlich macht, dass die ÖVP nur im eigenen Interesse handelt, ist der ÖVP-Chat zur Kinderbetreuungsmilliarde. Kurz hat sie persönlich verhindert, um sich an die Macht zu hieven. Wir sagen: „Politik geht anders.“ und fordern die längst überfällige Kinderbetreuungsmilliarde und den flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung in Österreich. Eine konkrete Lösung für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.