Ehrlichkeit

Ehrlichkeit.

GERADE JETZT. Die SPÖ steht für eine Politik der Ehrlichkeit, des Anstands und des Respekts – im Gegensatz zur türkisen Politik der leeren Versprechen, der Selbstdarstellung und der Attacken auf unseren Rechtsstaat!

  • Gerade in Krisenzeiten ist Ehrlichkeit in der Politik etwas, worauf sich die Menschen verlassen können müssen.
  • Denn Versprechen, die nicht gehalten werden und Ankündigungen, denen keine Umsetzung folgt, wie wir das seitens der Regierung und ganz besonders von ÖVP-Kanzler Kurz in den vergangenen Krisenmonaten leider sehr oft erleben mussten, verunsichern die Menschen in unserem Land. Und gerade jetzt braucht es Verlässlichkeit und Ehrlichkeit statt Show- und Ankündigungspolitik!
  • Mut zur Ehrlichkeit: Ehrliche Politik heißt auch, Unangenehmes und Unpopuläres auszusprechen. Den Menschen wider besseres Wissen das Blaue vom Himmel zu versprechen und dann jede Verantwortung von sich zu schieben – wie der türkise Kanzler – bringt niemandem etwas. Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar!
  • Ehrlichkeit heißt auch: sagen, was ist. Aufrichtigkeit und Wahrhaftigkeit in der Politik bedeuten, die Fakten auf den Tisch zu legen, zu sagen – und zu tun! –, wovon man überzeugt ist, und dazu zu stehen.
  • Dazu gehört auch, Interesse daran zu zeigen, wie es den Menschen im Land geht: hinzuschauen, zuzuhören, Gespräche zu führen, ihre Sorgen ernstzunehmen, um dann alles daran zu setzen, dass sich ihr Leben spürbar verbessert. Sei es durch neue Arbeitsplätze, bessere Kinderbetreuung oder leistbares Wohnen. Oder durch den Einsatz für den Erhalt wichtiger Industrieflaggschiffe wie das MAN-Werk in Steyr, an dem tausende Jobs in der Region hängen. Die türkise Truppe hat sich dort im Gegensatz zu unserer Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner kein einziges Mal blicken lassen!
  • Mit der Wahrheit nehmen es Sebastian Kurz und seine türkise Truppe nicht so genau. Der Kanzler und viele andere ÖVP-Politiker sind mit strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Das ist nicht gut für Österreich. Statt mit vollem Einsatz gegen die Arbeitslosgikeit und für den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu kämpfen, kämpft die ÖVP gegen die Justiz und attackiert unseren Rechtsstaat!
  • Ehrlichkeit ist aber auch eine Frage des Charakters: Wer unter Wahrheitspflicht etwa vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss falsch aussagt – gegen Kurz wird diesbezüglich ermittelt! – und die Wahrheitspflicht bei Untersuchungsausschüssen gleich ganz abschaffen will wie die ÖVP, darf sich nicht als „ehrlich“ bezeichnen. Menschen zu täuschen ist einer Regierungspartei nicht würdig!
  • Gerade jetzt ist Ehrlichkeit vielleicht noch wichtiger als sonst. Wir fordern daher die Erhaltung der Wahrheitspflicht in Untersuchungsausschüssen – und eine Ausweitung auf Auskunftspersonen auch in anderen Kontrollausschüssen wie zum Beispiel dem Kleinen Corona-U-Ausschuss. Nicht zu lügen darf nicht lästige Pflicht sein, sondern ist ein Gebot! Wichtigen demokratischen Kontrollinstrumenten und Institutionen wie dem Parlament muss der gebotene Respekt gezollt werden!