Sozial. Demokratisch.

Sozial. Demokratisch.

GERADE JETZT. Ein starker Sozialstaat und eine starke Demokratie sind nicht einfach vom Himmel gefallen, sondern Ergebnis unserer Politik. Wir Sozialdemokrat*innen verteidigen Sozialstaat und Demokratie jeden einzelnen Tag!

  • Die Sozialdemokratie hat viele soziale Errungenschaften erkämpft. Sozialer Fortschritt ist auf unsere Arbeit zurückzuführen.
  • Für viele Menschen ist das ganz selbstverständlich. Seit es starke Arbeitnehmer*innenrechte, sozialen und damit leistbaren Wohnbau, eine hervorragende öffentliche Gesundheitsversorgung und sichere Pensionen in unserem Land gibt, gibt es auch Stimmen, die uns unsere Daseinsberechtigung absprechen. Sie behaupten: Es gäbe nichts mehr für uns zu tun.
  • Doch das ist grundfalsch. Gerade jetzt, vor dem Hintergrund der größten gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Krise Europas seit dem Zweiten Weltkrieg braucht es die Sozialdemokratie mehr denn je.
  • Denn all diese Errungenschaften sind alles andere als selbstverständlich, versuchen konservative und neoliberale Kräfte doch seit Jahr und Tag, diese auszuhöhlen und abzuschaffen.
  • Man will sich gar nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn sich die neoliberalen Kräfte in den vergangenen Jahrzehnten durchgesetzt und Spitalsbetten im großen Stil abgebaut hätten. Auch gegen Angriffe wie die Kürzung des Arbeitslosengelds oder Privatisierungen in der Gesundheitsversorgung kämpfen wir an.
  • Sozial: das heißt Solidarität, Zusammenhalt, Gerechtigkeit. Ein soziales Gewissen, ein soziales Herz, niemanden in unserer Gesellschaft im Stich zu lassen. Jenen zu helfen, die es sich nicht einfach selbst richten können wie Vermögende, riesige Online-Konzerne oder Großspender der Kurz-ÖVP.
  • Demokratisch: Österreich ist eine demokratische Republik, heißt es in unserer Bundesverfassung. Doch laufende Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaat seitens der ÖVP-Regierung – von Attacken auf die unabhängige Justiz bis zur Missachtung von Parlament und Verfassung – zeigen, wie sehr wir weiterhin für unsere Demokratie und ihre Institutionen kämpfen müssen.
  • Auf Herausforderungen wie Rekordarbeitslosigkeit, eine Jugend ohne Perspektive, Kinder, die in der Bildung abgehängt werden, steigende Armut, Betriebe in Existenznot und Wohnungen, die immer weniger leistbar werden, hat unsere Bewegung die richtigen Antworten und Rezepte.
  • Sozial und demokratisch: Wir setzen uns dafür ein, dass getan wird, was gerade jetzt am wichtigsten ist: den Kampf um jeden Arbeitsplatz und die Unterstützung für unsere heimischen Betriebe. Unsere Vorschläge dazu reichen vom größten Investitions- und Beschäftigungspaket in der Geschichte der Zweiten Republik, Beschäftigungsprogramme, ein höheres Arbeitslosengeld, den Ausbau der öffentlichen Gesundheitsversorgung bis hin zu leistbarem Wohnen.
  • Klar ist für uns: Wir brauchen das Bekenntnis zu einem starken, widerstands- und handlungsfähigen Sozialstaat. Für eine solidarische Gesellschaft, in der jeder Mensch die Chance hat, Leistung zu erbringen und ein gutes, erfülltes Leben zu führen. Das muss politisch immer wieder neu erkämpft werden – gerade jetzt.