Die Sozialdemokratie hat Österreich maßgeblich geprägt und zum Besseren verändert. Die türkis-grüne Regierung tut das Gegenteil: Sie versagt in der Corona- und Teuerungskrise und schadet mit ihren Korruptionsskandalen und ihrem Chaos Land und Leuten. Die Regierung ist am Ende! Es muss sich etwas ändern in unserem Land. Unser Land braucht wieder eine sozialdemokratische Führung!
Die rund um den Nationalfeiertag laufende Herbstkampagne der SPÖ steht unter dem Motto „Ohne Rot wäre es nicht Österreich.“. Und das aus gutem Grund. Denn die Sozialdemokratie hat Österreich maßgeblich geprägt und das Leben der Menschen verbessert. Mit konsequenter Sacharbeit und zahlreichen Reformen hat die SPÖ unser Land moderner, fairer und gerechter gemacht und damit wesentlich zur Erfolgsgeschichte Österreichs beigetragen. Die türkis-grüne Regierung tut das Gegenteil: Sie ist planlos, instabil und handlungsunfähig. Das Versagen der Regierung bei der Corona- und der Teuerungskrise hat dramatische wirtschaftliche und soziale Folgen: Der Mittelstand gerät immer stärker unter Druck, die Armut steigt. Mit ihrer Skandal- und Chaospolitik schadet die Regierung dem Land und den Leuten. Türkis-Grün ist am Ende. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen, denn es muss sich etwas ändern in Österreich. Gerade jetzt braucht es die SPÖ und den vollen Einsatz für soziale Gerechtigkeit. Die SPÖ hat in der Vergangenheit immer bewiesen, dass sie für die Menschen da ist und unser Land mit sozialdemokratischen Reformen nach vorne bringt. Und das soll so schnell wie möglich wieder so sein. Die SPÖ will der rot-weiß-roten Erfolgsgeschichte noch viele weitere Kapitel hinzufügen. Dafür braucht unser Land wieder eine sozialdemokratische Führung. Nur mit Rot geht es wieder aufwärts!
Regierungspolitik schadet unserem Land
Die Sozialdemokratie hat wesentlich zum Aufstieg Österreichs beigetragen und ist fester Bestandteil der österreichischen Identität. Angefangen von unserem starken Sozialstaat über die Modernisierung und Demokratisierung Österreichs bis zum sozialen Wohnbau und der umfassenden Gesundheitsversorgung, um die Österreich von vielen Ländern beneidet wird: Das, was Österreich so erfolgreich macht, ist nicht vom Himmel gefallen, sondern Ergebnis sozialdemokratischer Politik. Ganze Generationen profitieren bis heute von sozialdemokratischen Errungenschaften.
Die türkis-grüne Regierung gefährdet diese Errungenschaften durch ihre verfehlte Politik. Die Regierung schaut zu, wie alles immer teurer wird – und führt mit der CO2-Steuer sogar noch neue Belastungen für die Menschen ein. Der ÖVP sind die arbeitenden Menschen und die kleinen und mittleren Unternehmen egal. Ihr geht es nur um den eigenen Vorteil und die Interessen der türkisen Großspender. Die zahlreichen Korruptionsaffären rund um gekaufte Politik, Machtmissbrauch, manipulierte Umfragen und Postenschacher zeigen: Die ÖVP hat ein gewaltiges Korruptionsproblem – das ist ein Problem für Österreich und das Ansehen unseres Landes.
SPÖ-Modell für eine bessere Zukunft Österreichs
Die türkis-grüne Regierung ist gescheitert. Gerade jetzt braucht es dringender denn je die SPÖ und ihre Politik der sozialen Gerechtigkeit. Bereits in ihrer Grundsatzrede hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ihr Modell für ein starkes, soziales und gerechtes Österreich präsentiert. Die SPÖ hat die richtigen Rezepte – für eine bessere Zukunft für alle Menschen im Land.
- Wirksame und nachhaltige Bekämpfung der Teuerung: Einführung eines Gaspreisdeckels, um Armut zu bekämpfen und Wirtschaft und Arbeitsplätze zu schützen, Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, Energie und Sprit
- Energiewende, die Arbeitsplätze schafft und unseren Industriestandort absichert: Investitionen in Green Jobs, Forschung, thermische Sanierung und Öffi-Ausbau
- Ausbau der Gesundheitsversorgung und bessere Pflege: mehr Kassenverträge für Ärzt*innen, Verdoppelung der Medizinstudienplätze, Ausbildungsoffensive in der Pflege durch doppelt so viele Ausbildungsplätze
- 100.000 neue Kinderbetreuungsplätze und Ausbau der Ganztagsschule: mehr Chancengerechtigkeit, beste Bildung, bessere Förderung
- Mehr Steuergerechtigkeit: weniger Steuern auf Arbeitseinkommen, höhere Steuern für internationale Onlinekonzerne, gerechte Abgaben auf Erbschaften und Vermögen ab einer Million Euro
- Leistbares Wohnen: Einfrieren der Richtwert- und Kategoriemieten bis Ende 2025, Einführung von Mietpreisdeckel
- Staatlich geförderte, freiwillige 4-Tage-Woche: mehr Freizeit, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, mehr Produktivität, bis zu 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze