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Meldungen

Rettungsring für Arbeitsplätze und Betriebe dringend erforderlich

Türkis-Grün darf die Fehler vom Frühling, die 200.000 Arbeitsplätze gekostet haben, nicht wiederholen. Die SPÖ fordert eine Arbeitsplatzgarantie und unbürokratischen, schnellen Ersatz des Umsatzverlustes von Ein-Personen-Unternehmen sowie KMU. Davon macht die Sozialdemokratie ihre parlamentarische Zustimmung zu Lockdown-Maßnahmen abhängig.

Bild: Kurt Prinz

Medizinische Versorgung vor Kollaps bewahren

Die Anzahl an Corona-IntensivpatientInnen steigt rasant. Die SPÖ-Vorsitzende und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner fordert jetzt rasches Handeln: Das Contact Tracing muss verbessert, die Gesundheitsversorgung auf Krisenmodus umgestellt und Risikogruppen stärker geschützt werden. Der Worst Case – ein Lockdown –muss gezielt vorbereitet werden.

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

SPÖ warnt: Regierung darf nicht in zweiten Lockdown stolpern

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert von der Bundesregierung, die Entscheidung über einen Lockdown nur auf Basis von Fakten zu treffen. Und: Lässt sich ein Lockdown nicht vermeiden, braucht es einen Plan für die Abfederung der dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen!

Bild: MedUni Wien, Mark Glassner

Regierung gefährdet Gesundheitsversorgung – Budgetloch noch größer als bisher angenommen!

Österreich erlebt derzeit einen zu frühen und zu hohen Anstieg der Neuinfektionen. Für uns ist klar: in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik muss die Gesundheitsversorgung, insbesondere die Spitäler, auf sichere Beine gestellt werden. Doch die Regierung macht genau das Gegenteil: Sie kürzt. Insgesamt fehlen im Spitalsbereich 350 Mio. Euro!

Bild: Pixaby

ÖVP muss skandalöse Message-Control beenden!

Anders als von der ÖVP behauptet liegt der Verordnungsentwurf für die ab Freitag geltenden verschärften Corona-Maßnahmen bereits seit Tagen vor: Den ÖVP-regierten Ländern wurde er schon zugeschickt – die SPÖ-geführten Länder waren nicht im Verteiler. Rendi-Wagner, Kaiser und Doskozil fordern: Die ÖVP muss ihre Message-Control zugunsten einer gemeinsamen Pandemiebekämpfung beenden!

Bild: SPÖ Frauen

Frauen in der Krise stärken!

Frauen in Österreich verdienen für die gleiche Arbeit im Schnitt um 19,3 Prozent weniger als Männer. Zum Equal Pay Day fordern die SPÖ-Frauen: „Frauen verdienen 100 Prozent!“ Sie dürfen jetzt in der Krise nicht vom Arbeitsmarkt verdrängt werden.

Bild: by PIXNIO

Türkis-grünes Chaos in der Sozialpolitik

Das türkis-grüne Chaos, das schon beim Corona-Management, den Wirtschaftshilfen und der Teststrategie enormen Schaden angerichtet hat, setzt sich auch in der Sozialpolitik von ÖVP und Grünen fort. Derzeit tobt ein Regierungsstreit um einen erneuten Einmalzuschuss zum Arbeitslosengeld. Die ÖVP will dafür die neue Hacklerregelung abschaffen. Leidtragende dieses Streits sind einmal mehr die Menschen in Österreich.

Bild: martin-sanchez-Tzoe6VCvQYg-unsplash

Corona-Maßnahmen – Regierung setzt Planlosigkeit fort

Die neuen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen – darunter Beschränkungen bei privaten Feiern und Veranstaltungen – sind für unseren stv. Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die „fortgesetzte Planlosigkeit der Regierung“.

Bild: SPÖ/Kurt Prinz

Rendi-Wagner unterstützt MAN-Warnstreik

Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner war in Steyr, um den Warnstreik der MAN-MitarbeiterInnen zu unterstützen. Sie fordert die Regierung auf, zu verhandeln und das Schließen des Hauptstandortes Steyr zu verhindern.

Bild: Hans Braxmeier auf Pixabay

Ischgl: Wir fordern lückenlose Aufklärung!

Nach der massiven Kritik der Ischgl-Kommission fordern wir eine lückenlose Aufklärung aller Versäumnisse und Fehler im Krisenmanagement rund um Ischgl. Denn entgegen der Aussage von Kanzler Kurz hat vieles definitiv nicht gut funktioniert. Im Gegenteil: „Ischgl ist zum Sinnbild einer unkontrollierten Virus-Ausbreitung in Europa geworden“, sagt unsere Vorsitzende Rendi-Wagner.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Budget: Regierung bricht zentrale Versprechen

Das Budget für 2021 muss vor allem ein Ziel haben: Die Massenarbeitslosigkeit in Österreich wirksam zu bekämpfen. Doch der Blümel-Budgetentwurf zeigt: Die Regierung bricht zentrale Versprechen – und macht eine baldige Trendwende am Arbeitsmarkt damit nahezu unmöglich.

Bild: PID/Jobst

Großer Erfolg für SPÖ Wien!

Wien hat gewählt. Und es zeichnet sich ein großer Erfolg ab: Laut ersten Hochrechnungen kommt die SPÖ Wien mit Spitzenkandidat Michael Ludwig auf 42 Prozent der Stimmen (SORA für ORF)!

Bild: SPÖ / Kurt Prinz

Rendi-Wagner bei ATB in Spielberg – Kurz schaut weg

Während Sebastian Kurz nur Ankündigungen macht und angesichts der Rekordarbeitslosigkeit in Österreich wegschaut, ist unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei den betroffenen Menschen vor Ort – wie bei der ATB-Betriebsversammlung in Spielberg. Sie fordert u.a. eine Änderung des Insolvenzrechts.

Bild: Gerd Altmann auf Pixabay

Regierung muss mehr und schneller testen!

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist hoch, die Lage ist ernst. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: Es braucht mehr Antigen-Schnelltests und endlich eine zentrale Teststrategie. Denn: Ein zweiter Lockdown darf nicht passieren!

Bild: Fotolia

Corona-Budget als Schlüssel für Jobs 

„Das Budget 2021 muss der in Zahlen gegossene Kampf gegen Arbeitslosigkeit sein!“, macht unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner deutlich. Sie fordert: Investitionen historischen Ausmaßes, Beschäftigungsprogramme und eine deutliche Steuersenkung zur Kaufkraftstärkung.

Bild: PIXNIO

Regierung muss österreichische Jobs retten!

Die Jobkrise spitzt sich weiter zu. Noch nie gab es in der Zweiten Republik im September so viele arbeitslose Menschen wie heuer. Und eine zweite Kündigungswelle rollt auf Österreich zu. Die Regierung muss endlich ins Handeln kommen und österreichische Arbeitsplätze retten!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Mehr Kontrolle für Parlament gefordert

Die Kurz-Regierung peitscht Gesetze ohne Begutachtung durch, parlamentarische Anfragen werden nur unzureichend beantwortet. Die SPÖ fordert von der Regierung mehr Respekt gegenüber dem Parlament ein und will dessen Kontrollmöglichkeiten ausweiten.