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Meldungen

Bild: fotolia

Niemand soll in seiner Wohnung frieren

Wegen der schwarz-blauen Kürzung der Mindestsicherung geraten immer mehr Menschen in die Armutsfalle. Und das heißt auch: Energiearmut - die Heizung bleibt auch im Winter aus. Wir haben ein Konzept, um das zu verhindern.

Bild: Freiwillige Feuerwehr Eisenerz

Wer hilft, darf keine Nachteile haben!

Der Winter hat Österreich fest im Griff. Tausende freiwillige HelferInnen sind im Dauereinsatz, um gegen die Schneemassen zu kämpfen. Wir als SPÖ wollen, dass diese Menschen endlich die Wertschätzung bekommen, die sie verdienen. Und das heißt auch: finanzielle Unterstützung.

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„Sie konnten machen, was sie wollten“

Man hat schon damals wissen können, dass die Abwicklung der Gegengeschäfte schwere Konstruktionsfehler hat (man wollte nur nicht). Und: Das Wirtschaftsministerium lässt per „Gegengutachten“ auch überwiegende Wertschöpfung im Ausland als Gegengeschäft gelten. Der Ausschusstag am Donnerstag war vor allem deswegen…

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Menschen wirklich entlasten!

Die Steuereinnahmen sprudeln. Zu 80 Prozent sind es die ArbeitnehmerInnen, die für Milliarden Mehreinnahmen sorgen. Wenn es also um Steuersenkungen geht, ist für uns klar: in erster Linie müssen die ArbeitnehmerInnen davon profitieren. Die Bundesregierung sieht das anders.

Bild: SPÖ

SPÖ feiert Gründungsjubiläum in Hainfeld

Auch 130 Jahre nach dem Gründungsparteitag in Hainfeld ist das Ziel der SPÖ klar: „Das Leben der Menschen in unserem Land leichter und besser zu machen!“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

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Verdacht auf Verletzung des Amtsgeheimnisses: SPÖ zeigt Grasser an

Die SPÖ zeigt Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Der Vorwurf: Verletzung des Amtsgeheimnisses. SPÖ-Fraktionschef Rudolf Plessl beruft sich dabei auf interne Papiere des Flugzeugerstellers EADS. Demnach habe es im Jänner 2002 ein Treffen mit Beteiligung von…

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Gutachten zerlegt Eurofighter-Gegengeschäfte

Die offizielle Darstellung zu den Eurofighter-Gegengeschäften zerbröselt unter dem Blick des von der Staatsanwaltschaft beauftragten Gutachters: Es wurden viel zu hohe Summen angerechnet. Das Wirtschaftsministerium ist am Zug, sagt der leitende Staatsanwalt. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat vor wenigen Wochen ein äußerst…

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Die FPÖ und der Eurofighter

Zwei langjährige FPÖ-Politiker waren am Donnerstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Walter Seledec, FPÖ-Bezirksrat und ehemaliger leitender Mitarbeiter im ORF unter Schwarz-Blau 1, und Gernot Rumpold, ehemaliger FPÖ-Bundesgeschäftsführer und Agenturchef. Beide weisen alle Vorhaltungen zurück. Bei Seledec ging es darum, ob es in…

Bild: Fotolia

Weniger Miete – mehr zum Leben!

Für viele Menschen ist Wohnen kaum noch leistbar. Wir sagen daher: Runter mit den viel zu hohen Mieten! Mit unserem 3-Punkte-Paket werden hunderttausende Menschen sofort entlastet.

Bild: fotolia

Kein guter Tag für Österreich

Die Regierung will die Notstandshilfe abschaffen und die Mindestsicherung kürzen. Betroffen sind hauptsächlich ÖsterreicherInnen und 81.000 Kinder.

Bild: Sebastian Philipp

„Neue Kraft. Neuer Mut.“

Erstmals in der 130-jährigen Parteigeschichte steht mit Pamela Rendi-Wagner eine Frau an der Spitze unserer Bewegung. Die Delegierten gaben Pamela viel Unterstützung und Vertrauen: Sie wurde mit 97,8 Prozent der Stimmen gewählt! Und mit Andreas Schieder und Evelyn Regner wird uns ein erfahrenes und europabegeistertes Spitzenduo in die bevorstehenden EU-Wahlen führen.

Bild: Astrid Knie

Nein zur 60-Stunden-Woche!

Täglich kommen neue haarsträubende Meldungen darüber, wie das schwarz-blaue Arbeitszeitgesetz von Unternehmerseite missbraucht wird. Und man kann davon ausgehen, dass es sich dabei nur um die Spitze des Eisbergs handelt.

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Prämien, Provisionen, Prozente

Automieten, Flugreisen, Gehälter, Pauschalen, Prämien, Provisionen, Prozente, Roadshows, Sponsorings – was man mit 183 Millionen Euro alles machen kann. Unklar bleibt, was diese Aktivitäten, Zahlungen und Aufwendungen für die Gegengeschäfte gebracht haben sollen. Was denn die Leistung war, die die…

Bild: fotolia

DON’T SMOKE: SPÖ kämpft für Volksabstimmung

900.000 Stimmen für einen besseren Schutz von NichtraucherInnen dürfen nicht einfach ignoriert werden. Wir wollen deshalb einen parteiübergreifenden Antrag auf Abhaltung einer Volksabstimmung zum Rauchverbot einbringen.

Pamela Rendi-Wagner ist neue Klubobfrau der SPÖ

Pamela Rendi-Wagner ist einstimmig zur Klubobfrau der SPÖ gewählt worden. In einer außerordentlichen Fraktionssitzung haben alle 60 anwesenden FunktionärInnen für die neue Parteichefin gestimmt. Rendi-Wagner folgt damit auf Christian Kern und ist die erste Klubobfrau des sozialdemokratischen Parlamentsklubs. Der…