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Meldungen

7 Punkte für eine wirksame Corona-Impfstrategie  

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat wesentliche Eckpunkte einer Corona-Impfstrategie für Österreich vorgelegt. Diese ist Teil des 5-Punkte-Plans für effektives Corona-Management. „Ziel sollte sein, zwei Drittel der Bevölkerung zu impfen – freiwillig, sicher und wirksam!“, sagt Rendi-Wagner.

Pensionsraub: 100.000 Menschen pro Jahr betroffen!

ÖVP und Grüne beschließen in einer Nacht- und Nebelaktion nicht nur die Abschaffung der neuen Hacklerregelung, sondern jetzt auch noch eine Kürzung der jährlichen Pensionsanpassung. „Das ist ein überfallsartiger Pensionsraub!“, stellt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar.

Bild: martin-sanchez-Tzoe6VCvQYg-unsplash

Unser Plan für effektives Corona-Management

Das Versagen der Regierung im Corona-Management hat dazu geführt, dass wieder verschärfte Maßnahmen notwendig geworden sind. Wir sagen: Ein dritter Lockdown muss auf jeden Fall verhindert werden. Dazu braucht es einen Strategiewechsel: unser 5-Punkte-Plan für ein effektives Corona-Krisenmanagement.

Bild: by PIXNIO

Budget muss Kampfansage gegen Arbeitslosigkeit sein

Das Budget für 2021 muss mutig und ambitioniert sein – und der größten Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise der Zweiten Republik Rechnung tragen. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert das größte Investitions- und Beschäftigungspaket, um die Rekordarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Regierung schafft Hacklerregelung ab

Mitten in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise der Zweiten Republik will die Regierung das von ihr verursachte Corona-Chaos nutzen, um Menschen still und heimlich die Pension zu kürzen.

Bild: pixabay

Schulen offenhalten – Unterricht sicherer machen!

Geschlossene Schulen und Kindergärten haben nur eine geringe Wirkung im Kampf gegen das Virus, bedeuten aber massive Nebenwirkungen für die Kinder und Betreuungsprobleme für die Eltern. Wir fordern daher wirksame Maßnahmen, um unsere Schulen sicherer zu machen.

Bild: martin-sanchez-Tzoe6VCvQYg-unsplash

Jetzt Gesundheitsversorgung für alle sichern!

Die Corona-Situation in Österreich hat sich zugespitzt: Um die Gesundheitsversorgung weiterhin für alle zu gewährleisten, braucht es jetzt u.a. ein funktionierendes Contact-Tracing, einen unabhängigen Corona-ExpertInnenrat und einen nationalen Corona-Impfplan, fordert unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Innenminister muss endlich Verantwortung übernehmen!

Hätte der Terror-Anschlag in Wien verhindert werden können? Fest steht: Es gab eine ganze Reihe von Pannen und Fehlern im Verantwortungsbereich des Innenministers. Wir wollen volle Aufklärung und stellen eine Dringliche Anfrage an Minister Nehammer.

FB-Sujet Novemberpogrome

„Konsequent gegen Antisemitismus vorgehen!“

Das Gedenken an die Novemberpogrome ist ein dauerhafter Auftrag: „Wir müssen wachsam sein und konsequent gegen antisemitische und rassistische Tendenzen vorgehen!“, mahnt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Die SPÖ unterstützt die Forderung des MKÖ an die Bundesregierung, einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorzulegen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Anschlag in Wien – Wir fordern ehrliche Antworten!

Bei einem Terror-Anschlag in unserer Hauptstadt sind vier Menschen ermordet und viele weitere verletzt worden. Wie konnte es dazu kommen? Auf diese Frage erwarten wir SozialdemokratInnen gemeinsam mit vielen anderen Menschen ehrliche Antworten und fordern Kanzler und Innenminister auf, hier Verantwortung zu übernehmen!

Wir sind stärker als Hass und Gewalt!

Unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat nach den Terrorangriffen in Wien gemeinsam mit der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures den Opfern und ihren Angehörigen ihr Mitgefühl ausgesprochen und sich bei den Einsatzkräften, den ÄrztInnen und Pflegekräften für ihren Einsatz bedankt. Sie machten deutlich: Österreich ist eine starke Demokratie und wird sich von Terror und Gewalt nicht einschüchtern lassen!

Entschädigung für Betriebe und Arbeitsplatzgarantie durchgesetzt!  

Die türkis-grüne Regierung hat die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren. Durch ihr Versagen ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen dramatisch angestiegen. Klar ist: Es muss dringend gehandelt werden! Die SPÖ hat daher ihre Verantwortung wahrgenommen und – nachdem die Regierung wesentliche Forderungen von uns aufgegriffen hat – der neuen Verordnung zugestimmt.

5 Forderungen zur Krisenbewältigung an die Regierung

In einem gemeinsamen Pressestatement richteten SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und die Parteivorsitzende sowie Klubobfrau der NEOS, Beate Meinl-Reisinger, fünf Forderungen an die Regierung. „Neben der Gesundheitsversorgung müssen auch Wirtschaft und Arbeitsplätze abgesichert werden. Das muss Hand in Hand gehen“, betonte Rendi-Wagner.

Bild: Kurt Prinz

Medizinische Versorgung vor Kollaps bewahren

Die Anzahl an Corona-IntensivpatientInnen steigt rasant. Die SPÖ-Vorsitzende und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner fordert jetzt rasches Handeln: Das Contact Tracing muss verbessert, die Gesundheitsversorgung auf Krisenmodus umgestellt und Risikogruppen stärker geschützt werden. Der Worst Case – ein Lockdown –muss gezielt vorbereitet werden.

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

SPÖ warnt: Regierung darf nicht in zweiten Lockdown stolpern

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert von der Bundesregierung, die Entscheidung über einen Lockdown nur auf Basis von Fakten zu treffen. Und: Lässt sich ein Lockdown nicht vermeiden, braucht es einen Plan für die Abfederung der dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen!

Bild: MedUni Wien, Mark Glassner

Regierung gefährdet Gesundheitsversorgung

Österreich erlebt derzeit einen zu frühen und zu hohen Anstieg der Neuinfektionen. Für uns ist klar: in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik muss die Gesundheitsversorgung, insbesondere die Spitäler, auf sichere Beine gestellt werden. Doch die Regierung macht genau das Gegenteil: Sie kürzt. Insgesamt fehlen im Spitalsbereich 350 Mio. Euro!