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Meldungen

Bild: SPÖ/Kurt Prinz

Druck auf MAN und VW erhöhen !

Für uns ist klar: In Steyr muss um jeden Arbeitsplatz gekämpft werden! Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter fordert, den Druck auf MAN und den Mutterkonzern VW zu erhöhen. Doch die Regierung schläft.

Bild: SPÖ/Kurt Prinz

MAN-Gipfel und staatliche Beteiligung zum Erhalt tausender Arbeitsplätze

Seit Monaten machen sich tauende Angestellte und ArbeiterInnen von MAN in Steyr Sorgen, ihren Job zu verlieren. Das sind Menschen, die seit Jahrzehnte in diesem Betrieb arbeiten und die stolz auf ihre Arbeit sind. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert daher einen MAN-Gipfel mit allen Beteiligten und sieht staatliche Beteiligung als Option.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Politischer Anstand gefordert!

Der engste Kreis um Kanzler Kurz betrachtet unsere Republik als Selbstbedienungsladen. Damit muss Schluss sein! „Es braucht politischen Anstand“, macht unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar und fordert den Finanzminister zum Rücktritt auf.

Schmid-Ära kostete den Staat Milliarden Euro!

ÖBAG-Chef Schmid steht derzeit im Zentrum des ÖVP-Postenschacher-Skandals. SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter zeigt: Von Management-Fähigkeiten kann bei ihm keine Rede sein – er hat vielmehr einen Milliarden-Schaden verursacht.

Bild: SPÖ

Türkise Netzwerke gefährden österreichischen Rechtsstaat

Die dubiosen Machenschaften der türkisen Netzwerke rund um Bundeskanzler Kurz ziehen immer weitere Kreise. Und die ÖVP versucht mit allen Mitteln, die Aufklärung der Skandale zu verhindern. Mit der Novelle zur Strafprozessordnung würden Korruptionsbekämpfung und Aufdeckung von Amtsmissbrauch verunmöglicht – das ist kein Zufall!

Bild: Unsplash.com

„Wie geht’s dir?“

Wir laden alle ein, bei unserer großen Befragung mitzumachen – über alle Partei-, Alters- und Berufsgrenzen hinweg. Wir hören zu und sind für jene da, für die sich die Regierung nicht interessiert. Und wir wollen deine Sorgen, Ängste und Wünsche hören und in unsere politische Arbeit einfließen lassen.

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

Österreichweit einheitlich gegen Corona vorgehen

Angesichts der kritischen Situation auf den Intensivstationen und der steigenden Infektionszahlen fordert unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ein österreichweit einheitliches Vorgehen in der Virusbekämpfung und mehr Tempo beim Impfen. Nur das schafft eine echte Perspektive auf einen annähernd normalen Sommer.

Bild: Screenshot

ÖBAG-Skandal: Konsequenzen im türkisen Sumpf überfällig

Aufgetauchte Chatverläufe belegen türkisen Postenschacher und übelsten Sexismus. Kurz-Vertrautem Schmid wurde der Posten des ÖBAG-Chefs zugeschanzt. Er verwaltet dort noch immer Milliarden Euro der Republik. „Kriegst eh alles, was du willst“ schrieb Kurz. Für uns ist klar: Schmid muss sofort abberufen werden, Finanzminister Blümel zurücktreten.

Bild: Parlamentsdirektion/Appel

Nein zur Benachteiligung ungeimpfter Menschen!

Immer haben noch zu wenige Menschen einen Impftermin, obwohl sie verzweifelt darauf warten. Jetzt will die Regierung diese Menschen auch noch dafür bestrafen, indem sie weniger Rechte als geimpfte Menschen haben sollen. Wir lehnen das entschieden ab!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/E.Mandl

Regierung muss jetzt Entscheidungen treffen!

Die Corona-Situation in Österreich ist besorgniserregend, die Intensivstationen sind überlastet. Doch die Bundesregierung hat nicht den Mut, jetzt die notwendigen Entscheidungen zu treffen, um die Virus-Ausbreitung zu stoppen.

Bild: SPÖ / Kurt Prinz

SPÖ startet Frühjahrskampagne

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat unsere Kampagne „Politik, die alle mitnimmt“ präsentiert, mit der wir in den Frühling starten. Jobs, Maßnahmen für Frauen und Impfstoffbeschaffung stehen im Fokus.

„Politik, die alle mitnimmt“

Die SPÖ startet ihre Frühlingskampagne „Politik, die alle mitnimmt“. Wir zeigen ganz deutlich: Wir sind die, die hinschauen, zuhören und Lösungen anbieten, während die Regierung keine Zeit und kein Verständnis für die Anliegen und Sorgen der Menschen hat.

Wir wollen die unabhängige Justiz stärken!

Die Angriffe der ÖVP untergraben den Rechtsstaat und das Vertrauen in die Demokratie. Für uns ist klar: Wir müssen die unabhängige Justiz stärken, damit sie ihrer wichtigen Arbeit nachgehen kann. Dafür haben wir unsere Vorschläge für einen unabhängigen Bundestaatsanwalt präsentiert.