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Meldungen

Schule: Schwarz-Blau katapultiert Bildungssystem in 50er-Jahre zurück

Zwang zu Ziffernnoten, Sitzenbleiben für 8-Jährige und in der Neuen Mittelschule ein Zurück zum „A- und B-Zug“ der alten Hauptschule: SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid kritisiert das schwarz-blaue „Pädagogik-Paket“ als „Rückkehr in die Nachkriegszeit“. Mit Volldampf zurück in die Vergangenheit –…

Foto: SPÖ

Volksbegehren-Woche: Jetzt ein Zeichen setzen!

Diese Woche geht es um den NichtraucherInnenschutz und die Frauenrechte. Vom 1. bis zum 8. Oktober kann in jedem Gemeindeamt Österreichs unterschrieben werden. Die Eintragungswoche für die Volksbegehren ist gestartet. Insgesamt sind es drei Volksbegehren, die SPÖ unterstützt davon…

Landesparteitag NÖ: Franz Schnabl als Vorsitzender bestätigt

Franz Schnabl erreichte beim Landesparteitag in Schwechat sehr gute 86 Prozent Zustimmung. Schnabl betonte, dass die SPÖ ein Zeichen für das Wir, das Miteinander, die Solidarität und gegen die Spaltung der Gesellschaft setzen müsse. Fantastische Stimmung herrschte beim 42. Landesparteitag…

Thomas Drozda ist neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer

Thomas Drozda übernimmt die Führung der SPÖ-Zentrale und folgt Max Lercher in der Löwelstraße nach. Er will das Profil der Partei weiter schärfen und mit dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit die „positive Alternative zur schwarz-blauen Regierung" sein. Der einstimmige Beschluss des…

Neue Weichenstellungen in der SPÖ

Die vom Bundesparteivorstand designierte SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hebt hervor, wofür die Sozialdemokratie steht. Zum neuen Bundesgeschäftsführer wurde Thomas Drozda bestellt.

Katzian-Abschied mit starker Kritik an Schwarz-Blau

Wolfgang Katzian hat sich aus dem Parlament verabschiedet. Die SPÖ sagt nochmal Danke für seinen unermüdlichen Einsatz für die ArbeitnehmerInnen und wünscht ihm viel Erfolg bei seiner Aufgabe als ÖGB-Präsident. Mit der von der SPÖ einberufenen aktuellen Stunde „Faire…

SPÖ will Grasser und seine Eurofighter-Unterlagen im Ausschuss sehen

Während im Untersuchungsausschuss am vergangenen Sitzungstag (20. September) wenig Auskunftsfreude herrschte, hat überraschend der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser auf sich aufmerksam gemacht. Im BUWOG-Korruptionsprozess hat Grasser (für den die Unschuldsvermutung gilt) erklärt, dass er keine Unterlagen zur Privatisierung…

Entschlagungen, Nicht-Erscheinen, Entschlagungen

Der dritte Ausschusstag brachte zwei Erkenntnisse. Es ist nicht sinnvoll, am Tag vor der Befragung einer Auskunftsperson gegen sie eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einzubringen. Und: Der Ausschuss lässt es sich nicht gefallen, dass Auskunftspersonen ohne hinreichende Begründung ihrer Ladung…

Neue Weichenstellungen in der SPÖ

Die vom Bundesparteivorstand designierte SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hebt hervor, wofür die Sozialdemokratie steht. Zum neuen Bundesgeschäftsführer wurde Thomas Drozda bestellt. Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat Pamela Rendi-Wagner zur geschäftsführenden Bundesparteivorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs und zur Kandidatin als Vorsitzende der SPÖ…

Erklärung von Christian Kern

Im Folgenden eine Erklärung von SPÖ-Bundesparteivorsitzendem Christian Kern zu seiner Kandidatur bei den Europawahlen, sozialdemokratischen Erfolgen in der Zeit seiner Kanzlerschaft und seines Parteivorsitzes und zur Öffnung und Modernisierung der SPÖ. In der Politik steht häufig Nebensächliches im Zentrum.

Christian Kern wird SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen

Die SPÖ hat die Weichen für die Zukunft gestellt: Bei der entscheidenden EU-Wahl wird Christian Kern als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Der Bundesparteitag wird auf 24. und 25. November verschoben, damit neben dem Grundsatzprogramm und der Organisationsreform auch über die…

Wer hat von den Eurofighter-Gegengeschäften wirklich profitiert?

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss spürte am Donnerstag wieder unzulässigen Zahlungsflüssen nach. Auskunftspersonen waren die früheren Magna-Manager Siegfried Wolf und Hubert Hödl, die beide Gegengeschäfte generell für eine sehr gute Idee hielten und immer noch halten, mit der kleinen Einschränkung, dass sie…

Schwarz-blaue Kulturpolitik: Eine Null-Bilanz

Die Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz, Thomas Drozda, Sepp Schellhorn und Wolfgang Zinggl haben heute in einer Pressekonferenz eine vernichtende Bilanz über die bisherige Kulturpolitik der schwarz-blauen Regierung gezogen. Thomas Drozda kritisiert den Stillstand der Regierung in der…

7 Punkte zur Vollbeschäftigung

Mit dem 7-Punkte-Plan „Zukunft der Arbeit“ hat die SPÖ einen effektiven und sozial gerechten Weg zur Vollbeschäftigung skizziert.   Während die schwarz-blaue Regierung den Aufschwung verspielt und trotz Rekordbeschäftigung und florierender Auftragslage die Arbeitgeberbeiträge senkt, vertritt die SPÖ eine…

Klubtagung des SPÖ Parlamentsklubs

Die diesjährige Herbsttagung des SPÖ-Parlamentsklubs steht unter dem Motto: "Für die Menschen. Für das Miteinander. Für ein soziales Österreich". Im Mittelpunkt stehen Grundsatzreferate von SPÖ-Chef und -Klubobmann Christian Kern und dem gf. Klubobmann Andreas Schieder sowie ExpertInnen-Panels zu den Themen "Arbeit und Soziales,…