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Meldungen

Pamela Rendi-Wagner
Bild: SPÖ/Kurt Prinz

Samstag, 13. Juli, 10 Uhr: SPÖ-Bundesparteirat mit LIVESTREAM

Am Samstag, 13. Juli, geht es im Museumsquartier in Wien los! Wir bereiten uns auf die bevorstehende Nationalratswahl vor und beschließen unsere KandidatInnenlisten sowie Schwerpunktthemen. Live zu sehen ist das Event unter dem Motto „Mut für Österreich. Gut für Österreich.“ auf den Facebook-Seiten der SPÖ und unserer Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner.

Pamela Rendi-Wagner
Bild: OÖN/Schwarzl

Rendi-Wagner: „Die Lust ist sehr, sehr groß“

"Im freien Spiel der Kräfte haben wir die Möglichkeit, Dinge umzusetzen, die in den vergangenen 18 Monaten nicht möglich waren. Wenn ich eine Sache für richtig halte, dann bringe ich sie im Parlament ein. Wer meinen Weg mitgehen möchte, soll ihn unterstützen", sagt SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner im Interview mit den Oberösterreichischen Nachrichten.

Bild: Gerd Altmann auf Pixabay

Neue Regeln — Schluss mit gekaufter Politik!

Die letzten Monate haben deutlich gemacht, wie wichtig strengere Regeln zur Parteienfinanzierung sind. Wir als SPÖ haben uns daher für mehr Sauberkeit und Fairness stark gemacht. Mit Erfolg: Wir haben uns mit anderen Parteien auf neue Regelungen zur Parteienfinanzierung geeinigt und dabei unsere Forderungen nach Obergrenzen und strengeren Strafen durchgesetzt. Denn wir wollen einen fairen und gesetzeskonformen Wahlkampf mit gleichen Bedingungen für alle.

Kurier-Interview mit Pamela Rendi-Wagner
Bild: SPÖ (Pamela Rendi-Wagner fotografiert für den Kurier von Jeff Mangione)

Rendi-Wagner: „Mir reicht es mit den ewigen Zwischenrufen“

"Ich möchte, dass Menschen Chancen im Leben bekommen. Unabhängig, wie groß die Geldtasche der Eltern ist, unabhängig davon, wie die Hautfarbe oder wo der Geburtsort ist", sagt die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner im KURIER-Interview mit KURIER-Chefin Martina Salomon und Redakteurin Ida Metzger.

Bild: Parlamentsdirektion / Christian Hikade

Erreicht! 11 Verbesserungen für Österreich

„Wir haben gezeigt, dass diese Zeit eine Chance ist, eine Politik der Vernunft einkehren zu lassen“, sagt unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner über die Verbesserungen für die Menschen, die das Parlament beschlossen hat.

Bild: stock.adobe.com

Durchgesetzt: Österreich wird glyphosatfrei!

Für unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: Berufung und Aufgabe der SPÖ ist es, das Leben der Menschen zu verbessern. „Umso mehr freue ich mich, dass sich der jahrelange Einsatz der SPÖ für ein Glyphosat-Verbot ausgezahlt hat.“

Bild: Parlamentsdirektion / Christian Hikade

Keine Zeit für Stillstand – 5 Punkte, die wir jetzt umsetzen wollen

Die Zeit bis zur Wahl darf keine Zeit des Stillstands sein. Wir wollen jetzt handeln. Rauchverbot, Wasserschutz, Papamonat: Das freie Spiel der Kräfte im Parlament ist eine große Chance, um wichtige und notwendige Vorhaben noch vor dem Sommer zu beschließen und umzusetzen.

Bild: SPÖ / Christoph Meissner

Schützen wir unser kostbares Wasser vor Konzernen!

Wasserprivatisierung heißt: Höhere Preise und schlechtere Wasserqualität. Für unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „So etwas darf in Österreich nicht passieren! Ich will daher einen Rundumschutz für unser kostbares Wasser.“

Nichtraucherschutz
Bild: ©adiruch na chiangmai - stock.adobe.com

NichtraucherInnenschutz jetzt!

Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner steht nach dem Scheitern der Kurz/Strache-Regierung mehr denn je fest: „Es geht um die Gesundheit der Bevölkerung und nicht um parteipolitisches Kalkül. Gesundheitsschutz muss uns allen ein Anliegen sein!“

Bild: Parlamentsdirektion/Raimund Appel

Kein Vertrauen der SPÖ in eine ÖVP-Alleinregierung

Die ÖVP-Alleinregierung und Kanzler Kurz sind gescheitert: Mit Mehrheit hat der Nationalrat am Montag dem Bundeskanzler und seiner ÖVP-Alleinregierung das Misstrauen ausgesprochen. Ich habe den Schritt der SPÖ mit dem "schamlosen, verantwortungslosen Griff nach der Macht" durch den Kanzler, der nach dem Scheitern der türkis-blauen Regierung eine ÖVP-Alleinregierung installiert hat, begründet. Hier meine Rede im Wortlaut.

Bild: European Peoples Party Flickr CC BY 2.0

5 Gründe, warum wir Kurz nicht vertrauen

Es gibt genug Gründe, Sebastian Kurz das Misstrauen auszusprechen. Und das nicht erst seit der von ihm verschuldeten Regierungskrise. Das Misstrauen gegen Kurz begann bereits vor zwei Jahren, als er eine funktionierende Bundesregierung gesprengt hat, nur um sich selbst an die Macht zu hieven – und gemeinsam mit ihm die rechte FPÖ. Die 17 Monate der ÖVP/FPÖ-Regierungszeit sind geprägt von eiskaltem Sozialabbau, Dialogverweigerung, Schwächung der Demokratie, rechten Skandalen und einer Politik des Drüberfahrens.

Bild: SPÖ

Wir bleiben nicht stehen, wir rennen weiter!

Die Europawahl ist geschlagen. Auch wenn das Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, ist für SPÖ Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar: „Wir schauen nach vorne! Wir bleiben nicht stehen, wir rennen weiter!“ – denn die nächste Wahlauseinandersetzung steht bevor.

Bild: SPÖ

Endspurt für ein faires Europa!

Wir brauchen wieder Anstand und Fairness in Österreich und Europa! Jetzt heißt es noch einmal: alle Kräfte mobilisieren und möglichst viele Menschen davon überzeugen, am Sonntag ihre Stimme für ein faires Europa abzugeben. Unser Spitzenkandidat Andreas Schieder und unsere Parteivorsitzende…

Schluss mit gekaufter Politik!

Andreas Schieder, unser Spitzenkandidat für die Europawahl  hat in der ORF-TV-Runde der SpitzenkandidatInnen klar gemacht, worum es am Sonntag geht: Schluss mit gekaufter Politik! Wir brauchen in Österreich und Europa wieder Anstand und Ehrlichkeit. In Österreich ist die Koalition aus…

Bild: SPÖ / Sebastian Philipp

Wir brauchen einen politischen Neuanfang!

Mit dem Korruptionsskandal der türkis-blauen Regierung ist klar: Es muss Schluss sein mit gekaufter Politik. Es muss Schluss sein damit, dass sich Großkonzerne und reiche russische Oligarchen, die Europa zerstören wollen, politische Einflussnahme erkaufen. Wir brauchen einen politischen Neuanfang und klare Regeln für eine saubere Politik in Österreich und Europa!

Bild: SPÖ

Verantwortung statt Chaos – Die SPÖ stellt den Führungsanspruch!

Das türkis-blaue Projekt von Sebastian Kurz ist gescheitert – und der Ex-Kanzler trägt die volle Verantwortung dafür. Für die anstehenden Neuwahlen ist klar: Die SPÖ stellt mit Pamela Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin den Führungsanspruch – Für Stabilität, Verantwortung, Ehrlichkeit und Anstand!