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Meldungen

Logo des Eurofighter U-Auschuss

Prämien, Provisionen, Prozente

Automieten, Flugreisen, Gehälter, Pauschalen, Prämien, Provisionen, Prozente, Roadshows, Sponsorings – was man mit 183 Millionen Euro alles machen kann. Unklar bleibt, was diese Aktivitäten, Zahlungen und Aufwendungen für die Gegengeschäfte gebracht haben sollen. Was denn die Leistung war, die die…

Bild: fotolia

DON’T SMOKE: SPÖ kämpft für Volksabstimmung

900.000 Stimmen für einen besseren Schutz von NichtraucherInnen dürfen nicht einfach ignoriert werden. Wir wollen deshalb einen parteiübergreifenden Antrag auf Abhaltung einer Volksabstimmung zum Rauchverbot einbringen.

Pamela Rendi-Wagner ist neue Klubobfrau der SPÖ

Pamela Rendi-Wagner ist einstimmig zur Klubobfrau der SPÖ gewählt worden. In einer außerordentlichen Fraktionssitzung haben alle 60 anwesenden FunktionärInnen für die neue Parteichefin gestimmt. Rendi-Wagner folgt damit auf Christian Kern und ist die erste Klubobfrau des sozialdemokratischen Parlamentsklubs. Der…

Andreas Schieder soll SPÖ in die EU-Wahl führen

Bei der SPÖ-Präsidiumsklausur am Kahlenberg wurden die Weichen für die EU-Wahl gestellt. Andreas Schieder und Evelyn Regner sind das Spitzenduo für Europa. Andreas Schieder soll für die SPÖ bei der EU-Wahl die Liste der KandidatInnen anführen. Am zweiten Listenplatz soll…

SPÖ drängt auf rasche Karenzzeiten-Anrechnung per Gesetz

SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch machen Druck für die rasche Umsetzung der gesetzlichen Anrechnung von Karenzzeiten. ÖVP und FPÖ dagegen verzögern weiter. Die SPÖ setzt sich seit langem für eine volle Anrechnung von Karenzzeiten bei Lohnvorrückungen…

Steirischer Herbst für Rendi-Wagner

Gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner besuchte die Steiermark. Im Zentrum standen der Dialog und die schwarz-blauen Kürzungen bei den Lehrwerkstätten. „Den Dialog suchen, gemeinsam Lösungen erarbeiten und sich selbst vor Ort ein Bild machen", war das Ziel von gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Rendi-Wagner.

Foto: Astrid Knie

Frauen*Volksbegehren: „Wir müssen jetzt aktiv werden!“

Unsere  gf. SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ruft alle Österreicherinnen und Österreicher auf, das Frauen*Volksbegehren zu unterschreiben. „Es geht um Respekt und gleiche Chancen!“ JETZT UNTERSCHREIBEN! Hier geht es zum Frauen*Volksbegehren „Ich will, dass Frauen und Männer für die…

Schule: Schwarz-Blau katapultiert Bildungssystem in 50er-Jahre zurück

Zwang zu Ziffernnoten, Sitzenbleiben für 8-Jährige und in der Neuen Mittelschule ein Zurück zum „A- und B-Zug“ der alten Hauptschule: SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid kritisiert das schwarz-blaue „Pädagogik-Paket“ als „Rückkehr in die Nachkriegszeit“. Mit Volldampf zurück in die Vergangenheit –…

Foto: SPÖ

Volksbegehren-Woche: Jetzt ein Zeichen setzen!

Diese Woche geht es um den NichtraucherInnenschutz und die Frauenrechte. Vom 1. bis zum 8. Oktober kann in jedem Gemeindeamt Österreichs unterschrieben werden. Die Eintragungswoche für die Volksbegehren ist gestartet. Insgesamt sind es drei Volksbegehren, die SPÖ unterstützt davon…

Landesparteitag NÖ: Franz Schnabl als Vorsitzender bestätigt

Franz Schnabl erreichte beim Landesparteitag in Schwechat sehr gute 86 Prozent Zustimmung. Schnabl betonte, dass die SPÖ ein Zeichen für das Wir, das Miteinander, die Solidarität und gegen die Spaltung der Gesellschaft setzen müsse. Fantastische Stimmung herrschte beim 42. Landesparteitag…

Thomas Drozda ist neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer

Thomas Drozda übernimmt die Führung der SPÖ-Zentrale und folgt Max Lercher in der Löwelstraße nach. Er will das Profil der Partei weiter schärfen und mit dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit die „positive Alternative zur schwarz-blauen Regierung" sein. Der einstimmige Beschluss des…

Neue Weichenstellungen in der SPÖ

Die vom Bundesparteivorstand designierte SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hebt hervor, wofür die Sozialdemokratie steht. Zum neuen Bundesgeschäftsführer wurde Thomas Drozda bestellt.

Katzian-Abschied mit starker Kritik an Schwarz-Blau

Wolfgang Katzian hat sich aus dem Parlament verabschiedet. Die SPÖ sagt nochmal Danke für seinen unermüdlichen Einsatz für die ArbeitnehmerInnen und wünscht ihm viel Erfolg bei seiner Aufgabe als ÖGB-Präsident. Mit der von der SPÖ einberufenen aktuellen Stunde „Faire…

SPÖ will Grasser und seine Eurofighter-Unterlagen im Ausschuss sehen

Während im Untersuchungsausschuss am vergangenen Sitzungstag (20. September) wenig Auskunftsfreude herrschte, hat überraschend der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser auf sich aufmerksam gemacht. Im BUWOG-Korruptionsprozess hat Grasser (für den die Unschuldsvermutung gilt) erklärt, dass er keine Unterlagen zur Privatisierung…