Übersicht

Meldungen

Logo des Eurofighter U-Auschuss

„Sie konnten machen, was sie wollten“

Man hat schon damals wissen können, dass die Abwicklung der Gegengeschäfte schwere Konstruktionsfehler hat (man wollte nur nicht). Und: Das Wirtschaftsministerium lässt per „Gegengutachten“ auch überwiegende Wertschöpfung im Ausland als Gegengeschäft gelten. Der Ausschusstag am Donnerstag war vor allem deswegen…

Bild: Fotolia

Menschen wirklich entlasten!

Die Steuereinnahmen sprudeln. Zu 80 Prozent sind es die ArbeitnehmerInnen, die für Milliarden Mehreinnahmen sorgen. Wenn es also um Steuersenkungen geht, ist für uns klar: in erster Linie müssen die ArbeitnehmerInnen davon profitieren. Die Bundesregierung sieht das anders.

Bild: SPÖ

SPÖ feiert Gründungsjubiläum in Hainfeld

Auch 130 Jahre nach dem Gründungsparteitag in Hainfeld ist das Ziel der SPÖ klar: „Das Leben der Menschen in unserem Land leichter und besser zu machen!“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Logo des Eurofighter U-Auschuss

Verdacht auf Verletzung des Amtsgeheimnisses: SPÖ zeigt Grasser an

Die SPÖ zeigt Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Der Vorwurf: Verletzung des Amtsgeheimnisses. SPÖ-Fraktionschef Rudolf Plessl beruft sich dabei auf interne Papiere des Flugzeugerstellers EADS. Demnach habe es im Jänner 2002 ein Treffen mit Beteiligung von…

Logo des Eurofighter U-Auschuss

Gutachten zerlegt Eurofighter-Gegengeschäfte

Die offizielle Darstellung zu den Eurofighter-Gegengeschäften zerbröselt unter dem Blick des von der Staatsanwaltschaft beauftragten Gutachters: Es wurden viel zu hohe Summen angerechnet. Das Wirtschaftsministerium ist am Zug, sagt der leitende Staatsanwalt. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat vor wenigen Wochen ein äußerst…

Logo des Eurofighter U-Auschuss

Die FPÖ und der Eurofighter

Zwei langjährige FPÖ-Politiker waren am Donnerstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Walter Seledec, FPÖ-Bezirksrat und ehemaliger leitender Mitarbeiter im ORF unter Schwarz-Blau 1, und Gernot Rumpold, ehemaliger FPÖ-Bundesgeschäftsführer und Agenturchef. Beide weisen alle Vorhaltungen zurück. Bei Seledec ging es darum, ob es in…

Bild: fotolia

Kein guter Tag für Österreich

Die Regierung will die Notstandshilfe abschaffen und die Mindestsicherung kürzen. Betroffen sind hauptsächlich ÖsterreicherInnen und 81.000 Kinder.

Bild: Sebastian Philipp

„Neue Kraft. Neuer Mut.“

Erstmals in der 130-jährigen Parteigeschichte steht mit Pamela Rendi-Wagner eine Frau an der Spitze unserer Bewegung. Die Delegierten gaben Pamela viel Unterstützung und Vertrauen: Sie wurde mit 97,8 Prozent der Stimmen gewählt! Und mit Andreas Schieder und Evelyn Regner wird uns ein erfahrenes und europabegeistertes Spitzenduo in die bevorstehenden EU-Wahlen führen.

Bild: Astrid Knie

Nein zur 60-Stunden-Woche!

Täglich kommen neue haarsträubende Meldungen darüber, wie das schwarz-blaue Arbeitszeitgesetz von Unternehmerseite missbraucht wird. Und man kann davon ausgehen, dass es sich dabei nur um die Spitze des Eisbergs handelt.

Logo des Eurofighter U-Auschuss

Prämien, Provisionen, Prozente

Automieten, Flugreisen, Gehälter, Pauschalen, Prämien, Provisionen, Prozente, Roadshows, Sponsorings – was man mit 183 Millionen Euro alles machen kann. Unklar bleibt, was diese Aktivitäten, Zahlungen und Aufwendungen für die Gegengeschäfte gebracht haben sollen. Was denn die Leistung war, die die…

Bild: fotolia

DON’T SMOKE: SPÖ kämpft für Volksabstimmung

900.000 Stimmen für einen besseren Schutz von NichtraucherInnen dürfen nicht einfach ignoriert werden. Wir wollen deshalb einen parteiübergreifenden Antrag auf Abhaltung einer Volksabstimmung zum Rauchverbot einbringen.

Pamela Rendi-Wagner ist neue Klubobfrau der SPÖ

Pamela Rendi-Wagner ist einstimmig zur Klubobfrau der SPÖ gewählt worden. In einer außerordentlichen Fraktionssitzung haben alle 60 anwesenden FunktionärInnen für die neue Parteichefin gestimmt. Rendi-Wagner folgt damit auf Christian Kern und ist die erste Klubobfrau des sozialdemokratischen Parlamentsklubs. Der…

Andreas Schieder soll SPÖ in die EU-Wahl führen

Bei der SPÖ-Präsidiumsklausur am Kahlenberg wurden die Weichen für die EU-Wahl gestellt. Andreas Schieder und Evelyn Regner sind das Spitzenduo für Europa. Andreas Schieder soll für die SPÖ bei der EU-Wahl die Liste der KandidatInnen anführen. Am zweiten Listenplatz soll…

SPÖ drängt auf rasche Karenzzeiten-Anrechnung per Gesetz

SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch machen Druck für die rasche Umsetzung der gesetzlichen Anrechnung von Karenzzeiten. ÖVP und FPÖ dagegen verzögern weiter. Die SPÖ setzt sich seit langem für eine volle Anrechnung von Karenzzeiten bei Lohnvorrückungen…

Steirischer Herbst für Rendi-Wagner

Gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner besuchte die Steiermark. Im Zentrum standen der Dialog und die schwarz-blauen Kürzungen bei den Lehrwerkstätten. „Den Dialog suchen, gemeinsam Lösungen erarbeiten und sich selbst vor Ort ein Bild machen", war das Ziel von gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Rendi-Wagner.

Foto: Astrid Knie

Frauen*Volksbegehren: „Wir müssen jetzt aktiv werden!“

Unsere  gf. SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ruft alle Österreicherinnen und Österreicher auf, das Frauen*Volksbegehren zu unterschreiben. „Es geht um Respekt und gleiche Chancen!“ JETZT UNTERSCHREIBEN! Hier geht es zum Frauen*Volksbegehren „Ich will, dass Frauen und Männer für die…