UNSERE KAMPAGNE:

Mit unserer Frühlingskampagne „Politik, die alle mitnimmt“ zeigt die SPÖ ganz deutlich: Wir sind die, die hinschauen, zuhören und Lösungen anbieten, während die Regierung keine Zeit und kein Verständnis für die Anliegen und Sorgen der Menschen hat.

Regierung lässt immer mehr Menschen zurück

Die Regierung versagt im Corona-Management genauso wie bei der Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit. Der Bundeskanzler zeigt weder soziales Herz noch Leadership. Er kümmert sich nicht um die Menschen. Dass hundertausende Menschen ohne Arbeit auf der Straße stehen, ist Kurz offensichtlich egal. Das zeigt das Beispiel MAN in Steyr ganz deutlich. 8.000 Jobs wackeln und der Kanzler unternimmt nichts, um das Werk, die Arbeitsplätze und den Standort zu retten. Stattdessen macht die Regierung Klientel-Politik für ein paar wenige und streitet auf offener Bühne. Die Regierung muss endlich die drängenden Probleme angehen: Die Rekordarbeitslosigkeit bekämpfen, die Menschen rasch durchimpfen, Frauen mit der steigenden Belastung aus schlecht bezahlter Arbeit, Homeschooling und Care-Arbeit besser unterstützen. Die türkis-grünen Versprechen „Wir lassen niemanden zurück“ und „Koste es, was es wolle“ haben sich in Luft aufgelöst.

„Statt kaltherziger Politik ohne Leadership und Verantwortung braucht es jetzt endlich eine Politik, die alle Menschen mitnimmt. Wir müssen neue Jobs schaffen, um für Chancen und Zuversicht zu sorgen. Wir müssen Frauen endlich besser bezahlen, damit sie nicht die Verliererinnen der Krise sind. Und wir müssen für eine rasche Durchimpfung sorgen, denn nur sie schützt Gesundheit, Wirtschaft und Arbeitsplätze! Dafür kämpft die SPÖ!“
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch

Politik, die alle mitnimmt, schafft jetzt 350.000 neue Jobs

Es braucht jetzt unverzüglich konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Es braucht neue Wege, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Jobs zu schaffen, damit es in Österreich wieder bergauf geht und möglichst viele Menschen wieder in Beschäftigung gebracht werden können.

Unsere Vorschläge umfassen:

  • Das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik mit Investitionen u.a. in den Klimaschutz, gemeinnützigen Wohnbau, Öffi-Ausbau, mehr „Made in Austria“
  • Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose: Jobs bei Gemeinden oder gemeinnützigen Organisationen helfen Betroffenen und Gemeinden
  • Eine freiwillige, staatlich geförderte Vier-Tage-Woche, die 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze schafft
  • Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit: Wiedereinführung der Ausbildungsgarantie für alle bis 25 Jahre; 5.000 zusätzliche Ausbildungsplätze im öffentlichen Bereich; Corona-Not-Ausbildungsfonds
  • Anhebung des Arbeitslosengelds, um durchschnittlich 300 Euro von 55 auf 70 Prozent des Arbeitseinkommens sowie Erhöhung des Familienzuschlags für Arbeitslose

Politik, die alle mitnimmt, bezahlt Frauen endlich besser

Fakt ist: Die Corona-Krise trifft Frauen besonders hart. Sie haben öfter ihren Job verloren als Männer. Sie sind es, die in zwei Dritteln der schlecht bezahlten, aber systemrelevanten Jobs arbeiten. Für sie nimmt die Mehrfachbelastung aus Arbeit, Kinderbetreuung und Homeschooling noch einmal deutlich zu. Eine aktuelle Umfrage im Auftrag der SPÖ-Frauen zeigt: Frauen fühlen sich von dieser Regierung im Stich gelassen. Für uns ist daher klar: Frauen müssen endlich besser unterstützt werden! Denn sie sind es, die unsere Gesellschaft am Laufen halten.

Wir fordern u.a.:

  • Jobs, die vorwiegend von Frauen erledigt werden, müssen endlich fair bezahlt werden. Wir fordern einen steuerfreien Mindestlohn von 1.700 Euro!
  • Corona-Tausender“ für unsere „HeldInnen des Alltags“
  • Hälfte der AMS-Mittel für frauenspezifische Maßnahmen, um Frauen wieder in Beschäftigung bringen
  • Frauenarbeitsstiftungen in ganz Österreich sollen regional maßgeschneiderte Angebote liefern
  • Echte Lohntransparenz nach isländischem Vorbild, um Einkommensunterschieden den Kampf anzusagen
  • Soforthilfepaket für Alleinerziehende
  • Rechtsanspruch auf ganztägigen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr, um Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern

Politik, die alle mitnimmt, sorgt für eine rasche Durchimpfung

Eine rasche Durchimpfung der Bevölkerung schützt nicht nur die Gesundheit, sondern auch Wirtschaft und Arbeitsplätze. Es braucht jetzt Kraftanstrengungen für mehr Impfstoffe und mehr Tempo. Doch anstatt entschlossen zu handeln, geben sich die Regierungsparteien für ihr Versagen gegenseitig die Schuld, während immer mehr Menschen verzweifelt auf ihre Impfung warten.

  • Rasche Durchimpfung der Über-65-Jährigen
  • Einheitliches Vorgehen beim Impfen in ganz Österreich statt „Fleckerlteppich“ von unterschiedlichen Impfstrategien