Übersicht

CORONA-KRISE

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Nur hohe Durchimpfungsrate kann uns aus Fesseln der Pandemie befreien

SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner betont im Ö1-Journal, dass die Regierung dafür verantwortlich ist, dass es zu Lockdown und Impfpflicht kam: „Die Bundesregierung hat es leider in den letzten elf Monaten nicht geschafft, eine ausreichende hohe Durchimpfungsrate von 80 Prozent – noch besser 90 Prozent – zu erreichen. Darum sind wir an diesem Punkt.“  

Bild: Mario Hoesel - stock.adobe.com

Heimische Betriebe brauchen jetzt sofort wirksame finanzielle Hilfen!

Österreich befindet sich im bereits vierten Lockdown, der Regierung ist die Pandemie völlig entglitten. Das hat auch katastrophale Folgen für Tourismus, Handel und die gesamte Wirtschaft. Die SPÖ hat konkrete Vorschläge, wie heimischen Betrieben jetzt rasch und wirksam geholfen werden kann. 

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Impf-Kampagne von Kurz um 90 Prozent gekürzt

Der damalige ÖVP-Kanzler Kurz plakatierte im Sommer „Pandemie gemeistert“ – und kürzte gleichzeitig die Kampagne zur Steigerung der Impfquote um ganze 90 Prozent. Die Auswirkungen dieses türkis-grünen Corona-Missmanagements „treffen uns jetzt mit voller Wucht. Kurz ist verantwortlich für die niedrige Impfquote“, kritisiert unsere Abgeordnete Julia Herr.

Corona-Welle brechen mit 3. Stich nach 4 Monaten

Das dramatische Ansteigen der Corona-Zahlen erfordert rasch wirksame Maßnahmen. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert den dritten Stich für alle bereits vier Monate nach der zweiten Impfung, um die Corona-Welle zu brechen.

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Lockerungen nur schrittweise und kontrolliert!

Die Regierung will ab 6. Dezember die strengen Corona-Maßnahmen lockern. Unsere Vorsitzende warnt: Das muss kontrolliert erfolgen, die Regierung darf vergangene Fehler nicht wiederholen, wenn sie einen dritten Lockdown verhindern will.

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

SPÖ warnt: Regierung darf nicht in zweiten Lockdown stolpern

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert von der Bundesregierung, die Entscheidung über einen Lockdown nur auf Basis von Fakten zu treffen. Und: Lässt sich ein Lockdown nicht vermeiden, braucht es einen Plan für die Abfederung der dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen!

Bild: Parlament

Blümel-Budget ist verfassungswidrig!

Die schwarz-grüne Regierung hat ein Budget zum Beschluss vorgelegt, das auf falschen Zahlen beruht. Das Budget ist damit nicht nur falsch, sondern sogar verfassungswidrig. Das hat ein unabhängiges Rechtsgutachten jetzt bestätigt. Finanzminister Blümel hat nun Änderungen im Budget angekündigt.

Bild: Parlament

COVID-Gesetzespaket: Klarheit, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit gefordert!

Der Bundesrat hat mehrere Gesetzespakete, die von der Regierung ohne Begutachtung durch den Nationalrat gejagt wurden, zurückgewiesen. Aus guten Gründen: Es fehlen Transparenz, Klarheit und auch die Verfassungskonformität steht in Frage. „Wir wollen die Gesetze verbessern“, betont unser stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried.

Bild: SPÖ / Zinner

Mehr „Made in Austria“: Heimische Produktion stärken

Die Corona-Krise hat gezeigt, wie verletzbar die globalisierte Welt ist. Es gab Engpässe beim Notwendigsten, wie Gesichtsmasken und Schutzkleidung, weil diese aus China importiert werden mussten. Denn die Produktion von vielen Gütern findet schon lange nicht mehr in Österreich oder Europa statt. Wir wollen das ändern und die heimische und europäische Produktion wieder stärken.

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Es braucht einen klaren Fahrplan, wie es mit Schulen weitergeht

In Krisenzeiten braucht es Klarheit. Darum fordern wir einen Stufenplan für unsere Schulen, damit Eltern und SchülerInnen rasch wissen, wie es weitergeht. Außerdem fordern wir ein Solidaritätspaket zur Finanzierung der Krisenkosten. Und die Erhöhung des Arbeitslosengeldes.

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Medizinische Versorgung von Nicht-Corona-Patienten sicherstellen

Die Corona-Krise hat in vielen Bereichen Akutmaßnahmen erfordert – mit Auswirkungen auf sämtliche Lebensbereiche. Auch die medizinische Versorgung der Nicht-Corona-PatientInnen wurde auf „Notbetrieb“ umgestellt. Wir fordern von der Bundesregierung einen Fahrplan zum schrittweisen Übergang auf den Regelbetrieb, um die medizinische Versorgung von Nicht-Corona-PatientInnen sicherzustellen.