Übersicht

CORONA

Bild: SPÖ / Elisabeth Mandl

Bevölkerung muss für Versagen von Kurz bezahlen

Das desaströse Corona-Management von Ex-ÖVP-Kanzler Kurz zieht immer drastischere Folgen nach sich: Die Corona-Lage ist so schlimm wie noch nie. Unser Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch stellt fest: „Die katastrophale vierte Corona-Welle ist das Erbe der Politik von Sebastian Kurz.“

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/A. Knie

Rendi-Wagner appelliert: „Gehen Sie impfen, denn Impfen rettet Leben!“

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ruft die österreichische Bevölkerung zum Impfen gegen Covid auf: „Schützen Sie sich!“ Die Schutzimpfungen der vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt: Impfen verhindert schwere Erkrankungen und Todesfälle. Das ist auch das Ziel der Covid-Schutzimpfungen.

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Rendi-Wagner will weiterhin regelmäßige PCR-Tests in Schulen

Zum Start in den parlamentarischen Herbst setzt die SPÖ einen Corona-Schwerpunkt im Nationalrat: In den Schulen soll es weiterhin regelmäßige PCR-Tests geben und die Regierung soll mit der Aufklärung über die Corona-Impfung ab 5 Jahren starten. Weitere Themen: die Verdoppelung der Forschungsförderung und der Endbericht des Ibiza-U-Ausschusses.

Bild: Photo by Marjan Blan | @marjanblan on Unsplash

Auf „Licht-am-Ende-des-Tunnels“-Show von Kurz folgte totale Finsternis

Seit der „Licht-am-Ende-des-Tunnels“-Rede des Kanzlers am 28. August 2020 haben sich über 615.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert und mehr als 9.800 sind daran verstorben – das sind 96 Prozent der Corona-Fälle und 93 Prozent der Todesopfer. Die Verantwortung für dieses historische Regierungsversagen liegt ohne Wenn und Aber bei Kanzler Kurz. Unser Bundesgeschäftsführer Deutsch und unser Gesundheitssprecher Kucher ziehen Bilanz.

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SPÖ fordert Tempo bei Corona-Bonus

Wir stehen am Beginn einer vierten Welle – das Gesundheitspersonal gerät erneut zusehends unter Druck. Und die Regierung hat ihnen die versprochene Anerkennung für ihre unersetzliche Arbeit in den letzten 20 Monaten – den Corona-Bonus – noch immer nicht ausgezahlt. Wir fordern hier mehr Tempo!

Familie
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SPÖ fordert Schutzschirm für Corona-SchuldnerInnen

Viele Menschen sind durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Wir fordern einen Schutzschirm für SchuldnerInnen, etwa einen Zinsen-, Gebühren- und Spesenstopp bei Kreditstundungen und einen Deckel bei Überziehungszinsen am Konto.

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

Österreichweit einheitlich gegen Corona vorgehen

Angesichts der kritischen Situation auf den Intensivstationen und der steigenden Infektionszahlen fordert unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ein österreichweit einheitliches Vorgehen in der Virusbekämpfung und mehr Tempo beim Impfen. Nur das schafft eine echte Perspektive auf einen annähernd normalen Sommer.

Bild: Parlamentsdirektion/Appel

Nein zur Benachteiligung ungeimpfter Menschen!

Immer haben noch zu wenige Menschen einen Impftermin, obwohl sie verzweifelt darauf warten. Jetzt will die Regierung diese Menschen auch noch dafür bestrafen, indem sie weniger Rechte als geimpfte Menschen haben sollen. Wir lehnen das entschieden ab!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/E.Mandl

Regierung muss jetzt Entscheidungen treffen!

Die Corona-Situation in Österreich ist besorgniserregend, die Intensivstationen sind überlastet. Doch die Bundesregierung hat nicht den Mut, jetzt die notwendigen Entscheidungen zu treffen, um die Virus-Ausbreitung zu stoppen.

Bild: martin-sanchez-Tzoe6VCvQYg-unsplash

Jetzt Gesundheitsversorgung für alle sichern!

Die Corona-Situation in Österreich hat sich zugespitzt: Um die Gesundheitsversorgung weiterhin für alle zu gewährleisten, braucht es jetzt u.a. ein funktionierendes Contact-Tracing, einen unabhängigen Corona-ExpertInnenrat und einen nationalen Corona-Impfplan, fordert unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Bild: Adam Niescioruk on Unsplash

Corona-Management: Was wir besser gemacht hätten

Die Infektionszahlen in Österreich steigen wieder dramatisch, Hospitalisierungen nehmen zu. Österreich droht ein erneuter Lockdown. Gleichzeitig verfestigt sich die Rekordarbeitslosigkeit, eine zweite Kündigungs- und Pleitewelle rollt auf uns zu. Wir sagen: Das alles hätte nicht so kommen müssen!

Bild: Photo by Maxim Abramov on Unsplash

Ampel-Chaos: Regierungsstreit gefährdet Gesundheit

Die groß angekündigte „Corona-Ampel“ der Bundesregierung sollte ein einfaches Instrument sein, um Klarheit über die Corona-Risiken und damit verbundene Maßnahmen in Österreichs Bezirken zu geben. Doch statt Klarheit sorgt die Corona-Ampel für Verunsicherung und gefährdet damit die Gesundheit der Menschen.

Bild: Mario Hoesel - stock.adobe.com

Arbeitnehmern und Betrieben JETZT helfen!

Wir werden alles tun, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass allen geholfen wird! Es braucht jetzt rasch die angekündigten Soforthilfen der Regierung für Betriebe. Außerdem fordern wir einen Krisenüberbrückungsfonds zur Unterstützung der ArbeitnehmerInnen.