Übersicht

PAMELA RENDI-WAGNER

Bild: SPÖ / David Višnjić

SPÖ legt 5-Punkte-Aktionsprogramm für 2023 vor

Bei der Neujahrsklausur unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich“ hat die SPÖ für fünf Schlüsselbereiche für 2023 – Teuerung, Energiewende, Gesundheit, Bildung und Migration – Lösungen vorgelegt, damit unser Land aktuelle Krisen bewältigt und für die Zukunft krisenfester wird.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Gaspreisdeckel – SPÖ erhöht Druck und wendet sich an ÖVP-Landeshauptleute

Die Nehammer-Regierung weigert sich, den von der SPÖ seit Monaten geforderten Gaspreisdeckel umzusetzen, obwohl neben Vertreter*innen aus Wirtschaft und Industrie mittlerweile auch die ÖVP-Landeshauptleute dafür sind. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner hat die ÖVP-Landesparteiobleute daher in einem Brief aufgefordert, ihren Einfluss auf die ÖVP-Abgeordneten ihres Bundeslandes geltend zu machen, damit der Beschluss des dringend notwendigen Gaspreisdeckels im Parlament möglich wird.

Bild: SPÖ/Visnjic

Gaspreisdeckel einführen und Finanzkollaps der Gemeinden verhindern!

Im Rahmen der Bürgermeister*innenkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs und des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) haben SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, SPÖ NÖ-Chef, LH-Stv. Franz Schnabl und GVV-Vorsitzender, Bürgermeister Andreas Kollross die Regierung aufgefordert, den drohenden Finanzkollaps der Gemeinden abzuwenden. Die SPÖ hat dazu eine Resolution verfasst und drängt u.a. auf den seit langem geforderten Gaspreisdeckel. 

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner: „Dieses Land braucht Lösungen – und wir haben einen Plan mit vielen Lösungen!“

In mehreren Fernseh-Interviews hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner klargemacht, dass sich die SPÖ um die Probleme und Sorgen von Bevölkerung und Wirtschaft kümmert und die richtigen Lösungsvorschläge hat. Die SPÖ hat die richtigen Konzepte, um Wirtschafts- und Industriestandort zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit dem Maßnahmenplan zu Asyl und Migration liegt eine umfassende Strategie für eine funktionierende, lösungsorientierte Asylpolitik vor.

Bild: SPÖ / Kurt Prinz

Zeit für die Wende: SPÖ beschließt 5-Punkte-Plan für mehr Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit

Beim SPÖ-Themenrat in Wiener Neustadt unter dem Motto „Zeit für die Wende. Aufbruch in eine neue Industriepolitik“ haben wir unseren Plan für eine sozial gerechte Wende in der Industrie- und Wirtschaftspolitik diskutiert und einstimmig beschlossen. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte: „Der Weg zur erfolgreichen ökologischen Wende führt nur über die politische Wende in unserem Land!“

Bild: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic

SPÖ: Budget der Regierung ist in Zahlen gegossene Planlosigkeit

Für die SPÖ ist das Budget der Regierung in Zahlen gegossene Planlosigkeit. Die Regierung kümmert sich weder um die hart arbeitenden Menschen noch um die heimischen Unternehmen und den Industriestandort - und die Regierung versagt auch im Kampf gegen die Teuerung. Die SPÖ hat zahlreiche Anträge für wirksame Maßnahmen zur Senkung der Preise eingebracht und drängt weiter auf rasche Neuwahlen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Schmiedbauer

Rendi-Wagner präsentiert 5-Punkte-Plan für neue Industriepolitik – Zeit für die Wende!

Im Vorfeld des SPÖ-Themenrats am 19. November, der unter dem Titel „Zeit für die Wende. Aufbruch in eine neue Industriepolitik“ steht, haben SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und die ehemalige Siemens-Österreich-Chefin Brigitte Ederer in einem Mediengespräch den Plan der SPÖ für eine neue Industriepolitik vorgestellt. Rendi-Wagner betonte: Es ist „Zeit für die Wende!“

Bild: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic

SPÖ fordert Neuwahlen und legt Anti-Korruptionspaket vor

Um Krisen wie die Rekordinflation zu bewältigen, braucht es eine handlungsfähige Regierung. Aber Türkis-Grün agiert völlig planlos und ist selbst zum Krisenfall geworden. Statt unser Land in dieser schweren Zeit zu führen, versinkt die ÖVP im Korruptionssumpf und ist nur damit beschäftigt, ihre eigene Haut zu retten. Die SPÖ hat daher einen Neuwahlantrag eingebracht und ein Anti-Korruptionspaket vorgelegt.

Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Rendi-Wagner zu Budget: „Milliardenschulden ohne Nutzen für Mensch und Wirtschaft“

Die Regierung gibt in ihrem Budget 2023 zwar Milliarden aus, „aber ohne Nutzen, Wirkung und Treffsicherheit“, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Weder die Preise noch die Inflation sinken dadurch. Wir haben vom Gaspreisdeckel bis zum Streichen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel die richtigen Lösungen zur Bekämpfung der Teuerungskrise.

Bild: KriZa

Großartige Wahlerfolge der SPÖ im Burgenland

Im Burgenland bleibt die SPÖ die Bürgermeister*innen- und Gemeinderatspartei Nummer 1: Mit einem Plus von 4,4 Prozent der Stimmen und 86 Bürgermeister*innen konnte die Sozialdemokratie ihren Vorsprung gegenüber der nächstplatzierten ÖVP sogar deutlich ausbauen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

Rendi-Wagner drängt auf Gaspreisdeckel in Österreich – für Bevölkerung und Betriebe

In Deutschland wird umgesetzt, was die SPÖ und ihre Vorsitzende Rendi-Wagner seit Monaten vorschlagen: Um die Menschen und die Wirtschaft bei den horrenden Strom- und Gaskosten zu entlasten, werden staatliche Preisobergrenzen eingeführt. Die österreichische Regierung soll nachziehen und den SPÖ-Plan für Wohlstand und Wirtschaft national umsetzen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/David Višnjić

Rendi-Wagner drängt auf Gaspreisdeckel – für Bevölkerung und Betriebe

In Deutschland wird umgesetzt, was die SPÖ und ihre Vorsitzende Rendi-Wagner seit Monaten vorschlagen: Um die Menschen und die Wirtschaft bei den horrenden Strom- und Gaskosten zu entlasten, werden staatliche Preisobergrenzen eingeführt. Die österreichische Regierung soll nachziehen und den SPÖ-Plan für Wohlstand und Wirtschaft national umsetzen.

Bild: Clemens Schmiedbauer

Tour-Tage in Kärnten und Wien ganz im Zeichen der Kinder und Familien

Bei Pamela Rendi-Wagners Tour-Stationen in Kärnten und Wien drehte sich alles um die Zukunft: die Zukunft Kärntens, wo im Frühjahr gewählt wird, und um die Zukunft der Kinder in Österreich. Nach dem Besuch der SPÖ-Kärnten-Konferenz ging es für die SPÖ-Chefin zum großen Familienfest in Klagenfurt. Tags darauf gab’s viel Spiel und Spaß mit den Kids beim Fest zum „Tag des Kindes“ in Wien.

Bild: Adobe Stock

SPÖ will EU-weit gemeinsamen Gaseinkauf und gestützte Preise

Der Energiemarkt spielt verrückt. Die Preise am Strom- und Gasmarkt explodieren und schaden Menschen, Wirtschaft und Industrie. Die SPÖ legt einen nachhaltigen Lösungsvorschlag auf den Tisch. Konkret will SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner, dass die EU-Mitgliedstaaten gemeinsam Gas einkaufen und zu einem gestützten Preis von 50 Euro pro Megawattstunde an Menschen, Wirtschaft und Industrie weitergeben. Durch diesen Markteingriff spart sich Österreich 21 Mrd. Euro. Sollte der Vorschlag EU-weit nicht zustande kommen, muss die Regierung das SPÖ-Modell auf nationaler Ebene umsetzen.