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Pamela Rendi-Wagner

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Österreich braucht Konjunkturpaket

1,8 Millionen Menschen sind entweder arbeitslos oder zur Kurzarbeit gemeldet. Um die gefährliche Abwärtsspirale aus Arbeitslosigkeit und Konjunkturabschwung zu stoppen, fordert unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner ein Konjunkturpaket von historischem Ausmaß.

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71,4 Prozent Zustimmung für Rendi-Wagner

Eine deutliche Mehrheit von 71,4 Prozent hat unter Rekordbeteiligung unserer Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner ihr Vertrauen ausgesprochen und gibt damit unserer gesamten Bewegung Stärke und Geschlossenheit.

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Krisenbewältigung fordert Solidarität aller!

Es wird noch dauern, bis wir alle wieder zu einer Normalität zurückfinden. Und wir müssen jetzt darüber reden, wie die Regeln unseres Zusammenlebens in einem länger anhaltenden Ausnahmezustand aussehen können. Klar ist: Es ist die Solidarität aller gefordert. Millionäre und Online-Riesen müssen ihren Beitrag leisten!

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Es braucht einen klaren Fahrplan, wie es mit Schulen weitergeht

In Krisenzeiten braucht es Klarheit. Darum fordern wir einen Stufenplan für unsere Schulen, damit Eltern und SchülerInnen rasch wissen, wie es weitergeht. Außerdem fordern wir ein Solidaritätspaket zur Finanzierung der Krisenkosten. Und die Erhöhung des Arbeitslosengeldes.

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Medizinische Versorgung von Nicht-Corona-Patienten sicherstellen

Die Corona-Krise hat in vielen Bereichen Akutmaßnahmen erfordert – mit Auswirkungen auf sämtliche Lebensbereiche. Auch die medizinische Versorgung der Nicht-Corona-PatientInnen wurde auf „Notbetrieb“ umgestellt. Wir fordern von der Bundesregierung einen Fahrplan zum schrittweisen Übergang auf den Regelbetrieb, um die medizinische Versorgung von Nicht-Corona-PatientInnen sicherzustellen.

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SPÖ erreicht notwendige Verbesserungen

Wenn es um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise geht, haben wir gemeinsam mit der Gewerkschaft bereits viele Verbesserungen durchgesetzt, etwa bei der Kurzarbeit. Und wir kämpfen weiter, damit in dieser schwierigen Zeit niemand zurückgelassen wird!

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Kontrolle zurückgewinnen!

Das Corona-Virus breitet sich immer schneller aus. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die knappen medizinischen Ressourcen möglichst effizient genutzt werden. Dafür braucht es ein zentrales Corona-Kontrollzentrum, von dem aus die Verteilung von Ressourcen vorausschauend geplant werden kann.

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Flächendeckende Tests kommen!

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus die Einführung flächendeckender Tests gefordert. Mit Erfolg: Die Regierung will nun die Testkapazitäten stark ausweiten – das ist der richtige Weg.

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Arbeitnehmern und Betrieben JETZT helfen!

Wir werden alles tun, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass allen geholfen wird! Es braucht jetzt rasch die angekündigten Soforthilfen der Regierung für Betriebe. Außerdem fordern wir einen Krisenüberbrückungsfonds zur Unterstützung der ArbeitnehmerInnen.

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Coronavirus gemeinsam bekämpfen!

Das Coronavirus breitet sich immer mehr aus. Einige Personengruppen sind besonders gefährdet. Unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner macht klar: Wir alle müssen jetzt gut zusammenarbeiten. Der Schutz von Älteren muss Priorität haben, jeder Mensch kann sein Infektionsrisiko verringern.

Bild: Screenshot

Coronavirus: Jetzt aufklären und informieren!

Seit dem Wochenende ist auch Europa vom Corona-Virus betroffen. Das Risiko für mögliche Corona-Fälle in Österreich ist gestiegen. Unsere Klub-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert: Wir müssen vorbereitet sein. Die Regierung muss jetzt aufklären und die Bevölkerung informieren!

Bild: SPÖ / Sebastian Philipp

Eurofighter und Casinos: Aufklären statt Zudecken!

Voraussetzung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist die Unabhängigkeit der Justiz, die jede Regierungsspitze stärken und unterstützen sollte. Doch Kanzler Kurz stellt diese Unabhängigkeit derzeit immer wieder in Frage und versucht, Justiz-MitarbeiterInnen in Misskredit zu bringen. Warum?