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Allgemein

So packen wir’s – Unser Anti-Corona-Plan

Unsere Vorsitzende hat den Plan der SPÖ „So packen wir‘s – Damit wir sicher aus der Krise kommen“ präsentiert.  Das Wichtigste ist eine klare Gesamtstrategie und das Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Das Ziel muss sein, weitere Lockdowns zu verhindern. „Die Bundesregierung darf sich jetzt nicht zurücklehnen“, betont Rendi-Wagner.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Zwischenbilanz: Ibiza-U-Ausschuss sehr erfolgreich

Die bisherige Arbeit des Ibiza-U-Ausschusses ist für SPÖ-Fraktionsvorsitzenden im Ausschuss Jan Krainer sehr erfolgreich verlaufen. Kritik übt Krainer an der Torpedierung des Ausschusses vor allem durch die ÖVP. Das Video und die Chat-Verläufe von Kurz und Co wurden immer noch nicht geliefert.

Bild: HBF

Jubiläum: Karl Renner – Gründervater der Republik

Vor 150 Jahren, am 14. Dezember 1870, wurde Karl Renner geboren, eine der bedeutendsten Persönlichkeiten der Sozialdemokratie. Renner stand als Gründervater sowohl an der Wiege der Ersten als auch der Zweiten Republik. Als Staatskanzler, als Nationalratspräsident und als Bundespräsident hat er Österreich mitgestaltet und geprägt.

Bild: SPÖ / Kurt Prinz

Mit Selbsttests holen wir uns das normale Leben zurück!

Als Alternative zu Massentests schlägt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner regelmäßige, freiwillige Selbsttests fürs Wohnzimmer vor. So kann das Virus eingedämmt werden und Lokale, Theater und viele andere Bereiche könnten unter strengen Sicherheitsregeln wieder öffnen. „Wir holen uns damit selbst das normale Leben zurück“, so Rendi-Wagner. 

Rendi-Wagner unterstützt Lehrer-Tests in Traiskirchen

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner liefert nicht nur regelmäßig Vorschläge zur Lösung der Corona-Krise, sie packt auch als ehrenamtliche Ärztin mit an. Einmal in der Woche unterstützt sie die ÄrztInnen und SanitäterInnen des Samariterbunds in der Impf-Bim, den Impfzentren und den Teststraßen in Wien. Unterstützung von ihr gab es auch bei den LehrerInnen-Tests in Traiskirchen.

Bild: Ani Kolleshivu DaZVeny0 on Unsplash

Lockerungen nur schrittweise und kontrolliert!

Die Regierung will ab 6. Dezember die strengen Corona-Maßnahmen lockern. Unsere Vorsitzende warnt: Das muss kontrolliert erfolgen, die Regierung darf vergangene Fehler nicht wiederholen, wenn sie einen dritten Lockdown verhindern will.

Bild: Adobe

Regierungs-Chaos auch bei Massentests

Das türkis-grüne Management by Chaos setzt sich auch bei den Massentests fort. Das nicht abgestimmte und intransparente Vorgehen der Regierung rund um die Tests führt zu 30 Mio. Euro Mehrkosten und Missständen zulasten der Bevölkerung. Wir stellen eine parlamentarische Anfrage, um hier Licht ins Dunkel zu bringen.

7 Punkte für eine wirksame Corona-Impfstrategie  

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat wesentliche Eckpunkte einer Corona-Impfstrategie für Österreich vorgelegt. Diese ist Teil des 5-Punkte-Plans für effektives Corona-Management. „Ziel sollte sein, zwei Drittel der Bevölkerung zu impfen – freiwillig, sicher und wirksam!“, sagt Rendi-Wagner.

Pensionsraub: 100.000 Menschen pro Jahr betroffen!

ÖVP und Grüne beschließen in einer Nacht- und Nebelaktion nicht nur die Abschaffung der neuen Hacklerregelung, sondern jetzt auch noch eine Kürzung der jährlichen Pensionsanpassung. „Das ist ein überfallsartiger Pensionsraub!“, stellt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar.

Bild: martin-sanchez-Tzoe6VCvQYg-unsplash

Unser Plan für effektives Corona-Management

Das Versagen der Regierung im Corona-Management hat dazu geführt, dass wieder verschärfte Maßnahmen notwendig geworden sind. Wir sagen: Ein dritter Lockdown muss auf jeden Fall verhindert werden. Dazu braucht es einen Strategiewechsel: unser 5-Punkte-Plan für ein effektives Corona-Krisenmanagement.

Bild: by PIXNIO

Budget muss Kampfansage gegen Arbeitslosigkeit sein

Das Budget für 2021 muss mutig und ambitioniert sein – und der größten Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise der Zweiten Republik Rechnung tragen. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert das größte Investitions- und Beschäftigungspaket, um die Rekordarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Regierung schafft Hacklerregelung ab

Mitten in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise der Zweiten Republik will die Regierung das von ihr verursachte Corona-Chaos nutzen, um Menschen still und heimlich die Pension zu kürzen.