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Allgemein

Bild: SPÖ / David Višnjić

SPÖ präsentiert Themenschwerpunkte für den Herbst

Das Corona-Chaos von Kanzler Kurz geht ungebremst weiter. Viele Menschen sind verunsichert und werden von der Regierung ungeschützt der vierten Welle ausgesetzt. Die Leidtragenden sind vor allem: Langzeitarbeitslose, Pflegekräfte, Patient*innen, Kinder. Wir sagen: Arbeitsplätze schaffen, Pflege sichern, Gesundheit schützen. Gerade jetzt.

Rendi-Wagner in OÖ: Pflegenotstand stoppen!

Unsere Pflegekräfte leisten Außerordentliches – das hat die Corona-Pandemie noch einmal ganz deutlich gezeigt. Dafür wurden sie zwar als Held*innen beklatscht. Doch die Situation, was Einkommen, Überstunden und Ausbildung angeht, hat sich für sie nicht verbessert. Unsere Vorsitzende fordert eine breite Palette an Maßnahmen gegen den Pflegenotstand.

Bild: SJÖ

Wir kämpfen für Willen von Holocaust-Überlebenden und ziehen vor das Höchstgericht

Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Pacht des Grundstücks am Attersee durch die SJ eine unzulässige Spende sein soll. Wir werden uns dagegen mit allen juristischen Mitteln wehren. Denn der historische Hintergrund des Seegrundstücks und der Wunsch der Holocaust-Überlebenden wird völlig ignoriert – was auch die Nachfahren der einstigen jüdischen Eigentümer*innen scharf kritisieren.

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Gerade jetzt: Pflege sichern!

Ein Gehalt während der Ausbildung bringt Sicherheit gegen einen Pflegenotstand in der Zukunft und motiviert junge Menschen. Gastkommentar in der Wiener Zeitung von SPÖ-Partei- und Klubvorsitzender Pamela Rendi-Wagner.

Bild: SPÖ Alsergrund

SPÖ trauert um Caspar Einem

Der ehemalige SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Minister Caspar Einem ist im Alter von 73 Jahren verstorben. Die SPÖ ist tief betroffen von dem Tod des großen Sozialdemokraten. „Mit Caspar Einem verlieren wir einen prägenden Politiker, der unendlich viel für Österreich und die SPÖ geleistet hat“, so SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.

Alfred Gusenbauer mit Viktor-Adler-Plakette geehrt

Unser ehemaliger Parteivorsitzender und Bundeskanzler a.D. Alfred Gusenbauer hat die höchste Auszeichnung der österreichischen Sozialdemokratie, die Viktor-Adler-Plakette, erhalten. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte: „Alfred Gusenbauer hat gezeigt, dass sich langer Atem auszahlt!“

Bild: Photo by Marjan Blan | @marjanblan on Unsplash

Auf „Licht-am-Ende-des-Tunnels“-Show von Kurz folgte totale Finsternis

Seit der „Licht-am-Ende-des-Tunnels“-Rede des Kanzlers am 28. August 2020 haben sich über 615.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert und mehr als 9.800 sind daran verstorben – das sind 96 Prozent der Corona-Fälle und 93 Prozent der Todesopfer. Die Verantwortung für dieses historische Regierungsversagen liegt ohne Wenn und Aber bei Kanzler Kurz. Unser Bundesgeschäftsführer Deutsch und unser Gesundheitssprecher Kucher ziehen Bilanz.

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner in Oberösterreich: Volle Unterstützung für Birgit Gerstorfer

Im Rahmen ihrer Bundesländer-Tour besuchte unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gemeinsam mit SPÖ OÖ-Vorsitzender Birgit Gerstorfer die Impfstraße in Wels und die Rote Nacht im Linzer Schloss. Thema war dabei natürlich die bevorstehende Landtagswahl: „Oberösterreich braucht definitiv mehr Miteinander, mehr Sozialdemokratie, mehr Birgit Gerstorfer!“, sagte Rendi-Wagner.

Bild: Fotolia

SPÖ fordert Tempo bei Corona-Bonus

Wir stehen am Beginn einer vierten Welle – das Gesundheitspersonal gerät erneut zusehends unter Druck. Und die Regierung hat ihnen die versprochene Anerkennung für ihre unersetzliche Arbeit in den letzten 20 Monaten – den Corona-Bonus – noch immer nicht ausgezahlt. Wir fordern hier mehr Tempo!

Bild: ÖBB

Türkis-grünes Klimaticket ist nur ein Fleckerlteppich

Das groß angekündigte türkis-grüne 1-2-3-Klimaticket ist nichts weiter als ein Fleckerlteppich, kritisiert unser Verkehrssprecher Alois Stöger. In Oberösterreich ist das Jahresticket fast doppelt so teuer wie versprochen. Außerdem fehlen mit Wien, Niederösterreich und dem Burgenland jene drei Bundesländer, in denen der meiste Nahverkehr stattfindet.

Bild: SPÖ / Visnjic

Humanitäre Katastrophe und Flüchtlingskrise verhindern

Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist jetzt rasches Handeln wichtig, um eine humanitäre Katastrophe und eine Flüchtlingskrise zu verhindern. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und unser Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner schlagen daher u.a. eine Art „Türkei-Deal“ mit Afghanistans Nachbarstaaten vor, um menschenrechtskonforme und sichere Schutzzonen in den Regionen zu schaffen und unkontrollierte Flucht nach Europa zu verhindern.

Bild: Fotolia

SPÖ für AMS-Vermittlungsoffensive

9 von 10 Arbeitslosen leben unter der Armutsgrenze. Für uns ist klar: Es braucht eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Und: Es braucht insgesamt mehr besser bezahlte Jobs. Unsere Vorsitzende spricht sich für eine Vermittlungsoffensive des AMS aus: Es soll in erster Linie Stellen ab 1.700 Euro brutto bei Vollzeit vermitteln.

Ja, die türkis-blaue Bundesregierung war käuflich!

War die Politik unter Türkis-Blau käuflich? Dieser Frage ging der Ibiza-U-Ausschuss nach. Unser Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss Jan Krainer hat nun den Fraktionsbericht der SPÖ zum Ibiza-Untersuchungsausschuss präsentiert. Das Ergebnis: "Ja, die türkis-blaue Bundesregierung war käuflich!“

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner in der Steiermark: Gemeinden sichern unsere Lebensqualität!

Im Rahmen ihrer Bundesländer-Tour tauschte sich unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gemeinsam mit dem steirischen SPÖ-Vorsitzenden LH-Stv. Anton Lang und Kommunalpolitiker*innen der Region Liezen über die Bedeutung der Gemeinden für unsere Lebensqualität aus. Klar ist: Die Bundesregierung muss Kommunen besser finanziell unterstützen!

SPÖ trauert um Günther Kräuter

Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen Bundesgeschäftsführer, Volksanwalt und Nationalratsabgeordneten Günther Kräuter. „Sein großes Wirken für die österreichische Sozialdemokratie und für die Menschen in unserem Land sind unvergessen“, betont unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.