Übersicht

Allgemein

Bild: MedUni Wien, Mark Glassner

Türkis-Grün spart bei Gesundheit: 130 Mio. Euro weniger für Spitäler!

Das Budget für 2021 zeigt Alarmierendes: Die türkis-grüne Regierung kürzt mitten in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik die Spitalsfinanzierung – um 130 Millionen Euro. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist das „unverantwortlich – die Regierung muss die Gesundheitsversorgung in Krisenzeiten auf sichere Beine stellen“.

Bild: SPÖ/Kurt Prinz

Rendi-Wagner unterstützt MAN-Warnstreik

Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner war in Steyr, um den Warnstreik der MAN-MitarbeiterInnen zu unterstützen. Sie fordert die Regierung auf, zu verhandeln und das Schließen des Hauptstandortes Steyr zu verhindern.

Bild: PID/Jobst

Großer Erfolg für SPÖ Wien!

Wien hat gewählt. Und es zeichnet sich ein großer Erfolg ab: Laut ersten Hochrechnungen kommt die SPÖ Wien mit Spitzenkandidat Michael Ludwig auf 42 Prozent der Stimmen (SORA für ORF)!

Sensations-Erfolg in Vorarlberg

Nach 30 Jahren stellt die SPÖ mit Michael Ritsch erstmals wieder den Bürgermeister in der Landeshauptstadt Bregenz. Auch Martin Staudinger ist mit 67 Prozent der Stimmen ein Erdrutschsieg gelungen.

Bild: Photo by Maxim Abramov on Unsplash

Ampel-Chaos: Regierungsstreit gefährdet Gesundheit

Die groß angekündigte „Corona-Ampel“ der Bundesregierung sollte ein einfaches Instrument sein, um Klarheit über die Corona-Risiken und damit verbundene Maßnahmen in Österreichs Bezirken zu geben. Doch statt Klarheit sorgt die Corona-Ampel für Verunsicherung und gefährdet damit die Gesundheit der Menschen.

KRAFTPAKET STEUERGERECHTIGKEIT

Für uns steht fest: Die Kosten der Corona-Krise dürfen nicht die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer alleine tragen. Breitere Schultern müssen auch schwerere Lasten tragen. Mit unserem KRAFTPAKET STEUERGERECHTIGKEIT haben wir unsere Forderungen für Steuergerechtigkeit festgehalten.

Zweite Welle der Arbeitslosigkeit verhindern!

Im ORF-„Sommergespräch“ machte unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar, was jetzt wichtig ist: „Wir müssen schauen, dass wir so schnell wie möglich, so gut wie möglich und so unbeschadet wie möglich aus dieser Krise kommen.“

Aus der Krise herausinvestieren

Wie können Österreich, Deutschland und die EU erfolgreich aus der Krise geführt werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt eins Arbeitstreffens mit Partei- und Klubvorsitzender Pamela Rendi-Wagner und Deutschlands Vizekanzler Olaf Scholz

Bild: Getty Images / Muriel de Seze

KRAFTPAKET WIRTSCHAFT

Die türkis-grüne Regierung hat keine wirksame Strategie, um Rekordarbeitslosigkeit und schrumpfender Wirtschaft nachhaltig etwas entgegenzusetzen. Mit unserem KRAFTPAKET WIRTSCHAFT zeigen wir, wie wir mit Investitionen in Wachstum und Beschäftigung den Neustart unserer heimischen Wirtschaft möglich machen können

Mehr Gerechtigkeit bei Staatshilfen!

Der verpatzte Blümel-AUA-Deal hat gezeigt: Wir brauchen dringend Gesetze, die verbieten, dass Unternehmen Staatshilfe erhalten, die Millionen-Boni auszahlen, Jobs abbauen und Steuern vermeiden. Wir werden dazu im Parlament Anträge einbringen. Es braucht mehr Gerechtigkeit

Bild: fotolia

Gesundheitssystem bedroht: Jetzt gegensteuern!

Dank unseres öffentlich finanzierten Gesundheitssystems sind wir gut durch die Corona-Krise gekommen. Doch die gute Gesundheitsversorgung ist bedroht. Coronabedingt steht die Krankenversicherung vor einem Budgetloch von bis zu 1 Mrd. Euro. Wenn Türkis-Grün jetzt nicht gegensteuert, schlittern wir in die nächste Gesundheitskrise. Wir fordern daher ein Rettungspaket für unser öffentliches Gesundheitssystem!

Bild: Foto von Pietro Jeng von Pexels

Tourismus-Teststrategie: Gesundheit wichtiger als ÖVP-PR-Show

Die mit viel PR-Getöse angekündigte Tourismus-Teststrategie der türkis-grünen Regierung ist krachend gescheitert. Das zeigt der Corona-Cluster im bekannten Tourismusort St. Wolfgang. Für uns ist klar: Die Teststrategie muss ins Gesundheitsministerium. Denn die Gesundheit von Tourismusangestellten und Gästen ist wichtiger als die PR-Show der ÖVP.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub

„Dieser türkisen Truppe fehlt Anstand und Moral“

Der Stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried zog parlamentarische Bilanz und auch ein Resümee des Ibiza-Untersuchungsausschusses, ortet eine VP-Kampagne gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie qualitativ schlechte schwarz-grüne Gesetze und fordert einen COVID19-Kontrollausschuss.

Bild: Parlament

Opposition bringt Misstrauensantrag gegen Verteidigungsministerin ein

Die SPÖ bringt gemeinsam mit FPÖ und NEOS einen Misstrauensantrag gegen Verteidigungsministerin Tanner ein. "Das Maß ist voll", sagt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Tanner gefährdet mir ihrem "Zick-Zack-Kurs" in Sachen Landesverteidigung und Luftraumüberwachung die Sicherheit und das Ansehen der Republik.

Gutes Wahlergebnis in der Steiermark

Bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark konnte die SPÖ ein gutes Ergebnis einfahren. Besonders erfreulich ist der SPÖ-Aufschwung in vielen wichtigen Industriestädten. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gratuliert herzlich!