Datenschutz

Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie darüber, auf welche Art, in welchem Umfang und zu welchem Zweck wir personenbezogene Daten (nachfolgend kurz “Daten”) innerhalb unserer Organisation, über unsere Webseiten sowie unsere externen Online-Präsenzen (wie zum Beispiel unsere Social Media-Angebote) verarbeiten.

Wir verweisen zu den verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. “Verarbeitung” oder “personenbezogene Daten” auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Wer ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung?

Verantwortlich für die Datenverarbeitungen im Sinne der DSGVO ist die Sozialdemokratische Partei Österreichs, Löwelstraße 18, 1010 Wien

Wie kann ich den Datenschutzbeauftragten kontaktieren?

Den zuständigen Datenschutzbeauftragten können Sie wie folgt erreichen:Datenschutzbeauftragter der SPÖ
Löwelstraße 18, 1010 Wien

E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]spoe.at

Welche Datenarten werden von der SPÖ verarbeitet?

  • Kontaktdaten: Vorname und Nachname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse
  • Interessen: Von Ihnen bereitgestellte Angaben über Interessensgebiete
  • Weitere persönliche Daten: Von Ihnen bereitgestellte Informationen zum Beispiel zu Geburtsdatum, Beruf, Bildung oder weitere Angaben zu Ihrer Lebenssituation
  • Gremien- und Funktionsdaten in der SPÖ
  • Daten aus dem Wählerregister: Vorname und Zuname, zum Namen gehörende Titel, Adresse, Geburtsjahr, Wahlsprengel
  • Finanzdaten: Bankverbindung mit Kontonummer, Bank und BIC
  • Nutzungsinformationen: Informationen darüber, wie sie unsere Website nutzen und ob Sie E-Mail-Benachrichtigungen von uns öffnen und darin enthaltene Links anklicken

Welche besonderen Kategorien von Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO werden verarbeitet:

  • Daten zur politischen Meinung: Von Ihnen bereitgestellte Daten und Inhalte, die Ihre politische Meinung betreffen
  • Daten über die Mitgliedschaft in der Partei, in einer parteizugehörigen Jugendorganisation oder einem Referat: Zum Beispiel von Ihnen bereitgestellte Angaben über eine möglicherweise bestehende Mitgliedschaft in unserer Partei, Mitgliedsnummer, ausübende Funktion, Dauer der Mitgliedschaft und Name der Organisation

Welche Kategorien von Personen sind von der Verarbeitung betroffen?

  • Besucher und Nutzer unseres Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Interessierte Bürgerinnen und Bürger
  • An einer Mitgliedschaft in der SPÖ interessierte Personen
  • Mitglieder und Funktionäre der SPÖ
  • Spender
  • Wahlberechtigte aus den Wählerevidenzen

Was sind die Zwecke der Verarbeitungen?

  • Bereitstellung des Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Bearbeitung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit NutzerInnen
  • umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung
  • Sicherheitsmaßnahmen
  • Mitgliederverwaltung, Mitgliederinformation, Mitgliederbetreuung und -bindung
  • Gremien- und Funktionärsverwaltung
  • Abrechnung von Mitgliedsbeiträgen oder Spenden
  • Wählerinformation und Wahlwerbung

Welche Rechtsgrundlagen sind maßgeblich?

Wir teilen Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf welchen Rechtsgrundlagen unsere Datenverarbeitung erfolgt.

Die Verwaltung und Betreuung von Mitgliedern, Funktionär/innen und Mandatar/innen gehört zum ureigensten Tätigkeitsbereich einer politischen Partei und ist einerseits durch Art 9 Abs 2 lit d DSGVO, welcher die Rechtsgrundlage für Verarbeitungen von personenbezogenen Daten bietet, die Auskunft über die politische Meinung geben, wenn die Verarbeitung von einer politischen Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen ihrer rechtmäßigen Tätigkeit erfolgt, gedeckt. Darüber hinaus gelten die vertraglichen Beziehungen zwischen einem Parteimitglied und seiner Partei als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

Gemäß § 5 Wählerevidenzgesetz 2018 haben wir als in den allgemeinen Vertretungskörpern (Nationalrat, Landtag, Gemeinderat) vertretene Partei das Recht, personenbezogene Daten der Wahlberechtigten aus dem zentralen Wählerregister zu erfragen und für die umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung zu nutzen.

Wenn die personenbezogenen Daten von den Betroffenen selbst bereitgestellt werden, wobei sie zu deren Verarbeitung für den jeweiligen Zweck ausdrücklich einwilligen, dient diese Einwilligung als Rechtsgrundlage für deren Verarbeitung. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

Änderungen und Aktualisierungen an der Datenschutzerklärung

Bitte sehen Sie sich in regelmäßigen Abständen den Inhalt unserer Datenschutzerklärung an. Anpassungen und Aktualisierungen daran führen wir immer dann durch, wenn eine Änderung unserer Datenverarbeitungen dies notwendig macht.

Maßnahmen zur Sicherheit

Wir nutzen Sicherheitsmaßnahmen in Form von Verschlüsselungstechnologie und Authentifizierungswerkzeugen nach aktuellem Stand der Technik. Damit schützen wir die Integrität und Verfügbarkeit Ihrer Daten und erhalten diese aufrecht. Der vollständige Schutz vor nicht berechtigtem Zugriff kann bei der Übertragung von Daten im Internet oder über eine Website nicht sichergestellt werden. Wir und die von uns beauftragten Dienstleister haben nach besten Kräften das Bemühen, durch physische und elektronische Sicherheitsvorkehrungen und durch entsprechende Verfahren, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, personenbezogene Daten von Ihnen gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften zu schützen.

Wir setzen dazu unter anderem folgende Maßnahmen ein:

  • Berechtigung zum Zugriff auf Ihre Daten erfolgen nach strengen Kriterien, nach dem Prinzip „Need-to-Know“ beschränkt auf einen möglichst kleinen Personenkreis und ausschließlich zum angegebenen Zweck
  • Absicherung unserer IT-Systeme zum Schutz vor nicht befugtem Zugriff (z. B. durch Hacker) mit einer Firewall-Absicherung
  • Erkennung und Verhinderung von der missbräuchlichen Verwendung personenbezogener Daten durch ständige Überwachung und Monitoring des Zugriffes auf unsere IT-Systeme

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört unter anderem die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Auftragsdatenverarbeiter

Eine Auftragsdatenverarbeitung liegt vor, wenn ein Auftragsverarbeiter mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beauftragt wird, ohne dass ihm die Verantwortung für den zugehörigen Geschäftsprozess übertragen wird. In diesen Fällen schließen wir mit dem externen Auftragsverarbeiter eine Vereinbarung über eine Auftragsdatenverarbeitung gemäß Art 28 DSGVO ab. Dabei behält die SPÖ die volle Verantwortung für die datenschutzrechtlich korrekte Durchführung der Datenverarbeitung. Der Auftragsverarbeiter darf personenbezogene Daten nur im Rahmen der Weisungen der Verantwortlichen verarbeiten.

Die SPÖ arbeitet nur mit Auftragsverarbeitern (wie z.B. Druckereien oder Versandagenturen) zusammen, die hinreichend Garantien dafür bieten, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen bei der Verarbeitung im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO erfolgen und den Schutz der personenbezogenen Daten gewährleisten. Die Verarbeitung durch einen Auftragsverarbeiter erfolgt nur auf Grundlage eines Vertrages mit der SPÖ, welcher die Dauer, die Art und den Zweck der Verarbeitung genau festlegt. Alle Auftragsverarbeiter, die personenbezogene Daten verarbeiten, werden regelmäßig überprüft und kontrolliert, ob die datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden.

Datenübertragung in Drittländer

Die Datenverarbeitungen erfolgen in unserem Rechenzentrum und innerhalb unserer Organisation. Einige unserer Websites werden in Deutschland gehostet.

Eine Übermittlung und Verarbeitung Ihrer Daten in Drittländer außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) findet in der Regel nicht statt.

Sollten wir in besonderen Fällen Dienste Dritter in Anspruch nehmen, die eine Datenübermittlung und Verarbeitung in einem Drittland außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) erforderlich macht, so tun wir dies ausschließlich, wenn uns dazu Ihre Einwilligung oder ein berechtigtes Interesse unsererseits vorliegt. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse erfolgt die Verarbeitung dann auf der Basis besonderer Garantien lt. Art. 44ff. DSGVO, wie zum Beispiel einer offiziellen Anerkennung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus exemplarisch “Privacy Shield” der U.S.A. oder unter Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen wie den so genannten “Standardvertragsklauseln”.

Ihre Rechte

Als Betroffene/r steht Ihnen ein Auskunftsrecht bezüglich der über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten, ein Recht auf Richtigstellung unrichtiger Daten, auf Einschränkung und Widerspruch der Verarbeitung und auf Löschung zu. Um diese Rechte ausüben zu können, müssen Sie in geeigneter Form ihre Identität nachweisen. Unsere Auskunft wird die verarbeiteten Daten, die Informationen über deren Herkunft, allfällige Empfänger oder Empfängerkreise von Übermittlungen, den Zweck der Datenverwendung sowie die Rechtsgrundlagen hierfür in allgemein verständlicher Form anführen. Auf Ihr Verlangen sind auch Namen und Adressen von Auftragsverarbeitern bekannt zu geben.

Als Auskunftswerber/in haben Sie am Auskunftsverfahren in einem Ihnen zumutbaren Ausmaß mitzuwirken, um ungerechtfertigten und unverhältnismäßigen Aufwand bei der/dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung zu vermeiden.

Innerhalb von einem Monat nach Einlangen Ihres Begehrens werden wir die Auskunft erteilen oder schriftlich begründen, warum sie nicht oder nicht vollständig erteilt werden kann.

Zur Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten beziehungsweise deren Richtigstellung oder Löschung oder wenn Sie weitergehende Fragen über die Verwendung Ihrer uns überlassenen personenbezogenen Daten haben, kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragten.

Widerrufsrecht

Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO für die Zukunft widerrufen.

Widerspruchsrecht

Erfolgt die Verarbeitung aufgrund unseres berechtigten Interesses können Sie gemäß Art. 21 DSGVO der zukünftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen.

Datenlöschung

Wir löschen nach den Maßgaben der Art. 17 und 18 DSGVO die von uns verarbeiteten Daten oder schränken diese ein. Die von uns gespeicherten Daten werden gelöscht, wenn sie für den jeweiligen Zweck nicht mehr erforderlich sind und wir nicht gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet sind. Falls die Löschung der Daten nicht erfolgt, weil sie für andere oder gesetzlich vorgeschriebene Zwecke erforderlich sind, wird Ihre Verarbeitung von uns eingeschränkt. Es erfolgt also eine Sperrung der Daten. Sie werden dann nicht mehr für andere Zwecke verarbeitet.

Kontaktformulare und andere Formulare

Wenn Sie mit uns über das Beitrittsformular Mitglied unserer Partei werden wollen, werden Ihre Daten zur Bearbeitung oder Abwicklung lt. Art. 6. Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Die Angaben, die Sie in einem Kontaktformular oder in einem anderen Formular machen, werden auf unserem Server gespeichert und gegebenenfalls per unverschlüsselter E-Mail an einen vom Nutzer oder von uns ausgewählten Ansprechpartner zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme oder Formulardaten weiterversendet.

Bei der Nutzung jeglicher Formulare auf unserem Online-Angebot erteilen Sie eine Einwilligung. Ihre Einwilligung erfolgt dabei im Einzelfall auch zu einer weitergehenden Nutzung ihrer personenbezogenen Daten. Dies kann zum Beispiel bei der Anmeldung zu einer Veranstaltung über ein Anmeldeformular die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten zur Kontaktaufnahme zur Veranstaltungsplanung und -durchführung, das Führen und Veröffentlichen einer Teilnehmerliste oder die Erstellung von Namensschildern umfassen. Details hierzu ergeben sich aus der jeweiligen Einwilligungserklärung, die Sie beim Ausfüllen der Formulare auf diesem Online-Angebot vorfinden.

Gespeicherte Anfragen auf unserem Server werden gelöscht, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Die Erforderlichkeit überprüfen wir jeweils alle zwei Jahre. 

Technische Zugriffsdaten und Logfiles

Über jeden Zugriff auf unser Netzwerk, in dem dieses Online-Angebot betrieben wird, erheben wir auf der Basis unseres berechtigten Interesses lt. Art. 6. Abs. 1 lit. f) DSGVO, Daten. Folgende Daten erheben wir in Logfiles: Abgerufene Webseite, abgerufene Datei, das Datum und die Uhrzeit des Aufrufs, die übertragene Datenmenge, den Status des Aufrufs, den von Ihnen verwendeten Browsertypen inklusive Versionsnummer, das von Ihnen verwendete Betriebssystem, die sogenannte Referrer-URL der zuvor besuchten Seite und Ihre IP-Adresse.

Diese Logfile-Informationen speichern wir aus Sicherheitsgründen und für eine Dauer von maximal vierzehn Tagen. Sie sind zum Beispiel erforderlich um Missbrauchs- oder Betrugshandlungen aufzuklären. Sie werden danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Neben diesem Online-Angebot betreiben wir aus berechtigtem Interesse lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auch Angebote in sozialen Netzwerken oder weiteren Plattformen im Internet. Dort treten wir mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Mitgliedern und Interessierten in Kontakt, kommunizieren mit ihnen und informieren sie über unsere Arbeit. Auf den jeweiligen Angeboten und Plattformen gelten jeweils die von den Betreibern veröffentlichten Geschäftsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien.

Soweit wir es nicht anders in unserer Datenschutzerklärung angegeben haben, verarbeiten wir die Daten der NutzerInnen sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf unseren dortigen Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

Cookies & Reichweitenmessung

Cookies sind kleine Dateien, die von unserem Server oder von Servern Dritter an Ihren Browser übertragen werden und dort für einen anschließenden Abruf gespeichert werden.

Darüber hinaus setzen wir weitere funktionale Cookies bei Besuchern unserer Website, wenn diese versuchen, sich am verwendeten Redaktionssystem anzumelden oder die Anmelde-Seite aufrufen, zur Sicherung und Verarbeitung des Anmeldeprozesses.

Sie können verhindern, dass Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Dazu schalten Sie die entsprechenden Systemeinstellungen in Ihrem Browser aus. Bereits gespeicherte Cookies können Sie in den Systemeinstellungen Ihres Browsers löschen. Sofern Sie die Nutzung von Cookies in Ihrem Browser abschalten, kann es zu Funktionseinschränkungen unseres Online-Angebotes kommen.

Einbettung von Diensten und Inhalten Dritter

In unserem Online-Angebot betten wir gelegentlich Inhalte und Angebote von Dritten ein. Dies erfolgt auf der Grundlage unseres berechtigten Interesses lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Bei der Einbettung von Inhalten und Angeboten Dritter versuchen wir, sofern es mit technisch und wirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich ist, die Inhalte und Angebote erst nach einer expliziten Zustimmung zu laden. In diesen Fällen findet ohne die Zustimmung keine Kontaktaufnahme mit den Servern der Dritt-Anbieter statt.

Die Anzeige der Inhalte setzt zwingend voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte Ihre IP-Adresse erfahren, da sie ohne diese IP-Adresse die Inhalte nicht an Ihren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist daher für die Anzeige dieser Inhalte erforderlich.

Wir bemühen uns, nur solche Inhalte einzubetten, deren Anbieter die IP-Adresse nur für die Auslieferung der Inhalte nutzen. Pseudonyme Informationen können darüber hinaus von den Anbietern in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung des eingebetteten Inhaltes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

Nachfolgend listen wir beispielhaft Drittanbieter sowie ihre Inhalte auf, die wir gegebenenfalls einbetten. Sie finden hier auch Links zu deren Datenschutzerklärungen, Hinweise zur Verarbeitung von Daten und Möglichkeiten zum Widerspruch und Opt-Out:

  • Karten des Dienstes „Google Maps“. Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
    Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.
  • Videos der Plattform „YouTube”. Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
    Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.
  • In unserem Online-Angebot können Einbettungen von Inhalten der Plattform Instagram Anbieter: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA. Die Funktionen beinhalten die Darstellung von Instagram-Beiträgen innerhalb unserer Website. Die eingebetteten Inhalte können dabei Verknüpfungen zum jeweiligen Profil bei Instagram sowie Möglichkeiten zur Interaktion mit den Instagram-Beiträgen und den Funktionen von Instagram enthalten. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Benutzerkonto bei Instagram zuordnen. Wir als Anbieter der Webseite haben keine Kenntnis vom Inhalt der jeweils direkt übermittelten Daten oder davon, wie Instagram diese Daten nutzt. Datenschutzerklärung: http://instagram.com/about/legal/privacy/.
  • In unserem Online-Angebot können Einbettungen von Inhalten der Plattform Twitter Anbieter: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Die Funktionen beinhalten die Darstellung von Twitter-Beiträgen innerhalb unserer Website. Die eingebetteten Inhalte können dabei Verknüpfungen zum jeweiligen Profil bei Twitter sowie Möglichkeiten zur Interaktion mit den Twitter-Beiträgen und den Funktionen von Twitter enthalten. Twitter hat ein Zertifikat zum Privacy-Shield-Abkommen erhalten und bestätigt damit, sich an das europäische Datenschutzrecht zu halten: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active, Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization
  • In unserem Online-Angebot können Einbettungen von Inhalten der Plattform Facebook Anbieter: Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Die Funktionen beinhalten die Darstellung von Facebook-Beiträgen innerhalb unserer Website. Die eingebetteten Inhalte können dabei Verknüpfungen zum jeweiligen Profil bei Facebook sowie Möglichkeiten zur Interaktion mit den Facebook-Beiträgen und den Funktionen von Facebook enthalten. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Benutzerkonto bei Facebook zuordnen. Wir als Anbieter der Webseite haben keine Kenntnis vom Inhalt der jeweils direkt übermittelten Daten oder davon, wie Facebook diese Daten nutzt. Datenschutzerklärung: http://www.facebook.com/about/privacy/. Facebook hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).

Die Datenschutzbehörde (DSB)

Im Falle einer angenommenen Unstimmigkeit des Schutzes personenbezogener Daten besteht für Betroffene die Möglichkeit Beschwerde bei der österreichischen Datenschutzbehörde (http://www.dsb.gv.at) zu erheben.

Newsletter-Tracking

Unsere Newsletter enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann man erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.
Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezüglich abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des Newsletters bedeutet automatisch einen Widerruf.

Matomo (ehemals Piwik)

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