In Österreich läuft etwas schief: Während immer mehr Menschen in die Armut abrutschen, können sich Superreiche von der Regierung Steuergeschenke und Gesetzesänderungen wünschen. Die breite Mehrheit wird von der Regierung mehr und mehr zu Bittstellern gemacht. Es ist Zeit, dass sich das ändert und Österreich wieder gerecht wird - dass die Politik sich den Menschen in Österreich verpflichtet fühlt, eingreift und die Dinge wieder geraderückt. Dafür braucht es eine starke Sozialdemokratie. Und dafür brauchen wir dich!
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Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ tourt der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler durch Österreich. Im Zentrum steht der Austausch mit der Bevölkerung, mit allen Menschen, die ein Stück des Weges mit der SPÖ gehen wollen, mit neuen und langjährigen SPÖ-Mitgliedern und mit SPÖ-Politiker*innen aus dem ganzen Land. Ziel ist es, alle 94 Bezirke zu besuchen – vom Mühlviertel bis zum Neusiedler See, vom Bodensee bis nach Wien.
Österreichs Steuersystem ist sehr ungerecht. Arbeit wird extrem stark besteuert, Vermögen kaum. Höchste Zeit für Gerechtigkeit: Die SPÖ hat einstimmig ein Modell für gerechte Millionärssteuern beschlossen, bei dem Eigenheime ausgenommen sind. Zwei Prozent der Superreichen leisten einen gerechten Beitrag zum Allgemeinwohl, 98 Prozent profitieren von der Senkung der Steuern auf Arbeit und Investitionen ins Gesundheitssystem.
Ein Video, in dem Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Nehammer über Frauen, Kinder und die Sozialpartnerschaft herzieht, zeigt das menschenverachtende Bild der ÖVP und was unter Schwarz-Blau drohen könnte. „Wer Menschen nicht mag, kann keine politische Verantwortung übernehmen“, fasst dazu SPÖ-Chef Andreas Babler zusammen.
Hand in Hand mit den Gewerkschaften hat die SPÖ mit Vorsitzendem Andreas Babler die Regierung aufgefordert, endlich die Teuerung zu stoppen. Eine mehr als vier Kilometer lange Menschenkette rund um das Parlament forderte lautstark: „Die Preise müssen endlich runter!“
Die Regierung hat in allen relevanten Bereichen versagt: Die Inflation steigt, die Wirtschaft schrumpft. Konzerne schreiben Rekordgewinne, aber immer mehr Menschen in Österreich können sich das Leben nicht mehr leisten. "Es ist Gefahr in Verzug, wenn wir die Regierung weiterarbeiten lassen", sagt SPÖ-Chef Andreas Babler. Die SPÖ erhöht daher den Druck und wird in der nächsten Nationalratssitzung einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung einbringen.
Familien stöhnen unter der Teuerung. Die hohen Lebensmittelpreise wirken sich negativ auf die Ernährung von Kindern aus. Die SPÖ will dem ein Ende setzen. Unsere stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner fordert ein tägliches Gratis-Mittagessen für jedes Kind, das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und eine Kindergrundsicherung.
In allen SPÖ-geführten Bundesländern – in Wien, im Burgenland und seit dem aktuellen Kindergartenjahr auch in Kärnten – ist der Kindergarten für alle Kinder gratis. Was in diesen Bundesländern möglich ist, wollen wir für alle Kinder in ganz Österreich!
Immer mehr Menschen in Österreich können sich ihre Miete nicht mehr leisten. Der Traum vom Eigenheim ist für viele ohnehin unrealistisch geworden. Unser SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler hat im Rahmen der Comeback-Tour in der Steiermark das Einfrieren der Mieten bis 2025 gefordert. Ab 2026 soll der Mietanstieg mit höchstens 2 Prozent pro Jahr gedeckelt werden. „Wohnen ist ein Grundrecht und tief in der DNA der Sozialdemokratie verankert“, so Babler.
Im ORF-„Sommergespräch“ hat SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler erklärt, wie er unser Land besser und gerechter machen will. Die Teuerung muss endlich effektiv bekämpft, der Wohlstand gerecht verteilt und die Arbeitszeit reduziert werden. „Die SPÖ muss wieder stärkste Kraft werden, sonst droht Schwarz-Blau mit all dem Wahnsinn, den wir bereits erlebt haben. Ich möchte raus aus dieser finsteren Periode und ein besseres, freundliches Österreich skizzieren!“, sagte Babler.
Immer mehr Menschen in Österreich brauchen Pflege, gleichzeitig fehlen bis 2030 bis zu 100.000 Pflegekräfte. Für unseren Vorsitzenden Andreas Babler ist klar: „Pflege darf kein Privatrisiko sein, mit dem die Leute alleingelassen werden.“ Die SPÖ will kostenfreie Pflege für alle, eine bessere Entlastung für pflegende Angehörige und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte.
"Träumer ist nur ein anderes Wort für Sozialdemokrat*innen. Wir sind es, die immer schon aus Träumen Wirklichkeit gemacht haben!" – ein Schlüsselsatz aus der mitreißenden Rede vom SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler, die beim außerordentlichen Bundesparteitag für Begeisterung und viel Applaus gesorgt hat.
