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© Lehmann

SPÖ trauert um Hannes Androsch

Hannes Androsch war ein großer Sozialdemokrat, erfolgreicher Unternehmer und Förderer von Bildung und Innovation. „Androsch hat als Kreiskys Finanzminister das sozialreformerische und wirtschaftspolitische Großprogramm der 1970er-Jahre maßgeblich geprägt“, sagt SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler. Im Alter von 86 Jahren ist Androsch verstorben.

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© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

SPÖ für ausgewogene Budgetsanierung und Maßnahmen für Wirtschaftsaufschwung

In der Nationalratssitzung am 11. November hat die SPÖ bekräftigt, dass Österreich eine Regierung mit sozialdemokratischer Handschrift braucht: Wir kämpfen für eine ausgewogene Budgetsanierung und wirtschaftlichen Aufschwung. Dabei ist für uns klar: Stärkere Schultern sollen mehr tragen.

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Österreich braucht ein Programm für Wachstum und Beschäftigung

Beim Konkurs von Kika/Leiner verlieren 1.350 Beschäftigte ihren Job. Angesichts der Pleitewelle, die auch KTM erfasst hat, sprechen sich SPÖ-Klubobmann Andreas Babler und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch für ein Programm für Wachstum und Beschäftigung aus.

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© Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser

Maßnahmenplan gegen Rechtsextremismus überfällig!

Der Rechtsextremismus-Barometer des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands (DÖW) zeigt auf, wie dringend der Kampf gegen Rechtsextremismus ist. Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz spricht sich für die Umsetzung eines Nationalen Aktionsplans und Maßnahmen, um demokratische Werte und den Schutz von Minderheiten zu sichern, aus.

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Gewaltschutz: Die Scham muss die Seiten wechseln!

Eine Kampagne der SPÖ-Frauen zu den 16 Tagen gegen Gewalt will Frauen Mut machen, über ihr Leid zu sprechen und den Fokus auf die Täter und ihre Schuld legen.

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© Kinderfreunde Österreich

Kinderrechte-Party im Parlament

Anlässlich des Internationalen Tag des Kindes fordert die SPÖ gerechte Bildungschancen und die Abschaffung von Kinderarmut in Österreich. Der SPÖ-Parlamentsklub und die Kinderfreunde haben im Parlament gemeinsam mit Kindern gefeiert. Andi Babler: „Kinderrechte müssen uneingeschränkt umgesetzt werden.“

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Es braucht kluge und gerechte Budget- und Wirtschaftspolitik

In der Nationalratssitzung am 20. November hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler angesichts der budgetär „dramatischen“ Situation betont, dass es „eine kluge und gerechte Budget- und Wirtschaftspolitik braucht“. Der Staat dürfe sich in die Krise nicht hineinsparen, sagte Babler, für den klar ist: „Breitere Schultern sollen mehr tragen als schwächere Schultern.“

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Start der Koalitionsverhandlungen mit SPÖ, ÖVP und NEOS

Nach mehreren Sondierungsgesprächen haben SPÖ-Chef Andreas Babler, ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben, zu dritt Koalitionsverhandlungen zu führen. Babler strich hervor, warum es die SPÖ in der Regierung braucht: „Wir sorgen für ein leistbares Leben und sozialen Ausgleich. Wir kümmern uns um gute, zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir arbeiten am Zusammenhalt der Gesellschaft und schauen auf das große Ganze.“

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Gründungstag der Ersten Republik – Babler: „Werte unserer Republik verteidigen“

Vor 106 Jahren, am 12. November 1918, wurde in Österreich die Republik gegründet. Anlässlich des Jahrestags der Ausrufung der Ersten Republik haben SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, Bundespräsident a.D. Heinz Fischer und SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner beim Denkmal der Republik vor dem Parlament einen Kranz niedergelegt und der Werte unserer Republik gedacht.

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Entschlossen und geschlossen gegen Antisemitismus und Rassismus vorgehen!

Am 9. November jähren sich zum 86. Mal die schrecklichen Ereignisse der Novemberpogrome. In der Nacht auf den 10. November 1938 begann die systematische Verfolgung, Vertreibung und Vernichtung jüdischer Bürger*innen in der Zeit des Nationalsozialismus. Anlässlich dieses dunkelsten Kapitels der österreichischen Geschichte betont die SPÖ, wie wichtig es ist, entschlossen und geschlossen gegen Antisemitismus und Rassismus vorzugehen.

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© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Krainer: „Wir müssen aus der Rezession in den Aufschwung“

Der Fiskalrat prognostiziert für die Jahre 2024 und 2025 ein Minus von 3,9 und 4,1 Prozent. Für SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer ist klar, dass von der neuen Regierung Maßnahmen zu setzen sind, um die Wirtschaftsflaute zu beenden.

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss Wirklichkeit werden!

Ab 1. November, dem Equal Pay Day, arbeiten Frauen in Österreich gratis. Vor allem, weil sie für die gleiche Arbeit noch immer weniger bezahlt bekommen als Männer. Die SPÖ hat Lösungen dafür und fordert, dass die EU-Transparenzrichtlinie auch in Österreich umgesetzt wird. „Wir wollen die Lohnschere in Österreich endlich schließen“, sagt dazu SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner.

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Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen!

Die SPÖ übt scharfe Kritik daran, dass FPÖ-Nationalratspräsident Rosenkrank und FPÖ-Chef Kickl den antidemokratischen Orban im Parlament empfangen. „Kickl und Rosenkranz rollen dem Autokraten Orban den blauen Teppich aus. Mit der FPÖ ist kein demokratischer Staat zu machen“, sagt SPÖ-Chef und -Klubobmann Andreas Babler. „Als Nationalratspräsident hat Rosenkranz Österreich und dem Parlament zu dienen, nicht der FPÖ“, sagt SPÖ-Verfassungs- und Europasprecher Jörg Leichtfried.

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Konstituierende NR-Sitzung - Babler: Gemeinsam Österreich in eine bessere Zukunft führen

In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 24. Oktober hat SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann Andreas Babler betont: „Gemeinsam können wir Österreich in eine bessere, gerechtere Zukunft führen. Eine Zukunft voll Optimismus und Zuversicht. Der Grundbaustein dafür wird hier im Hohen Haus gelegt.“ Zu Doris Bures, die mit großer Mehrheit zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählt wurde, sagte er: „Doris Bures genießt große Anerkennung und ist für Amt der Dritten Nationalratspräsidentin bestens geeignet."

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© SPÖ/Visnjic

Fünf Jahre mit Herz und Hirn: SPÖ-Klub konstituiert sich

Am 23. Oktober ist der SPÖ-Parlamentsklub zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. SPÖ-Chef Andreas Babler wurde zum SPÖ-Klubobmann gewählt, Philip Kucher zum ersten stellvertretenden Klubvorsitzenden. Als Kandidatin der SPÖ für das Amt der Dritten Nationalratspräsidentin nominierte die Klubvollversammlung einstimmig Doris Bures.

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Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik 2024 für Maximilian Kasy und Lukas Lehner

Der Kurt-Rothschild-Preis wurde heuer zum neunten Mal von Karl-Renner-Institut und SPÖ-Parlamentsklub vergeben. Die diesjährigen Hauptpreisträger Maximilian Kasy und Lukas Lehner wurden für ihre wissenschaftliche Begleitung des Modellprojekts Arbeitsplatzgarantie Marienthal ausgezeichnet.

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© Markus Sibrawa

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.

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Sozialdemokratie trauert um ehemalige Frauenministerin Helga Konrad

SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner, die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim sowie SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger sind tief betroffen über das plötzliche Ableben der ehemaligen Frauenministerin und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzenden Helga Konrad. Helga Konrad ist am 12. Oktober 2024 im Alter von 76 Jahren verstorben. 

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© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Keine Erhöhung von Massensteuern!

„Die Erhöhung von Massensteuern schadet der Konjunktur zusätzlich, weil es die Kaufkraft weiter schwächt“, sagt der stellvertretende Klubobmann und Finanzsprecher der SPÖ, Jan Krainer.

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Babler: „Wir haben einen Auftrag: Wir müssen die Demokratie schützen!“

"Danke an alle, die wählen waren und der SPÖ die Stimme gegeben haben! Danke an unsere Kandidat*innen, Funktionär*innen und Aktivist*innen, die im ganzen Land für ein besseres und gerechteres Österreich gelaufen sind. Wir haben Herzblut gezeigt und alles gegeben", so SPÖ-Chef Andi Babler zum vorläufigen Wahlergebnis. 

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