ORDNEN STATT SPALTEN

Andi Babler hat in einer schweren Zeit Verantwortung übernommen und die SPÖ in die Regierung geführt. Und arbeitet seit Tag 1 daran, die Dinge wieder in Ordnung zu bringen – und zwar dort, wo es im Alltag der Menschen zählt: bei den Mieten, beim Strompreis und beim täglichen Einkauf.

Ordnen bedeutet für uns: Probleme, die es gibt, benennen und vor allem lösen.

Wenn Kinder dem Unterricht nicht folgen können, dann ist das ein Problem – für sie selbst, für die Klasse und für die Lehrkräfte. Das ist nicht in Ordnung. Und deshalb bringen wir das in Ordnung. Mit verbindlicher Deutschförderung ab dem ersten Tag, zusätzlichen Ressourcen für gezielten Sprachunterricht und einem Chancenbonus für Schulen in besonders herausfordernden Lagen.

Wenn Menschen den ganzen Tag zum Nichtstun verdammt sind, weil sie nicht arbeiten dürfen, dann ist das Chaos. Das ist das Gegenteil von Ordnung. Deshalb brauchen Migrant*innen Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Ausbildung. Damit die Menschen Steuern zahlen – nicht Steuern kosten.

Auch für das Problem, dass sich immer mehr junge Menschen online radikalisieren, haben wir die richtige Lösung: Ein Social-Media-Ordnungs-Gesetz, das unsere Kinder vor dem Gift von allen Hasspredigern – egal ob Neonazi oder Jihadist – schützen soll.

Das ist keine Kehrtwende. Im Gegenteil. Das ist die Rückkehr zu dem, wofür Andi Babler und die Sozialdemokratie immer gestanden sind. Ordnen statt Spalten.

Die FPÖ hat keine Lösungen, schreit nur laut und spaltet. Sie zeigt immer wieder, dass sie gegen jegliche Asylpolitik ist und gegen alles, was hier Lösungen bringt. Dass das Gemeinsame Europäische Asylsystem GEAS Ordnung und eine massive Entlastung für Österreich bringt, interessiert die FPÖ auch nicht. Die Chaos- und Spalter-Partei FPÖ will nicht, dass es Lösungen gibt, weil sie von Problemen lebt. Deshalb gehen wir bei Asyl und Migration mit „Ordnen statt Spalten“ in die Offensive und entziehen der FPÖ damit die Geschäftsgrundlage.

Wenn wir von Ordnung sprechen, geht es aber nicht nur um Asyl und Migration. Es geht um Fragen der Gerechtigkeit. Es geht darum, ob Politik eingreift oder nicht. Es geht darum, ob Politik Lösungen schafft.

Ordnen heißt: Probleme ansprechen. Lösungen diskutieren. Die Menschen dabei mitnehmen. Entlasten. Das Leben verbessern.

Ordnung heißt, dass wir Frauen vor jeder Form von Gewalt schützen müssen. Ob in Gewaltbeziehungen oder ganz grundlegend vor Männern, die die Gleichberechtigung ablehnen.

Ordnung bedeutet auch, die Teuerung zu bekämpfen. Die Preise zu ordnen. Und es bedeutet, Steuerschlupflöcher zu schließen und Österreich so zu ordnen, dass es sich Superreiche nicht einfach richten können.

Darauf kommt es an. Zusammen statt allein. Ordnen statt Spalten. Jetzt.

Schaff mit uns wieder Ordnung in Österreich.