3. Juli: Staatssekretär Jörg Leichtfried in Kärnten

Diskussionsveranstaltung in Villach: Mit Sicherheit ein spannender Nachmittag

Staatssekretär Jörg Leichtfried war im Rahmen der Sommertour bei einer Diskussionsveranstaltung in Villach. Die Gäste waren sehr interessiert am inhaltlichen Schwerpunkt Sicherheit und stellten viele Fragen. Dabei erfuhren die Anwesenden von Leichtfried u.a., was Sicherheit für ihn als Sozialdemokrat bedeutet: „Sicherheit bedeutet, in demokratischer und toleranter Gesellschaft, in sozialer und rechtsstaatlicher Sicherheit, ohne Angst und ohne Gewalt, geschützt gegen Bedrohungen innerhalb und außerhalb unserer Grenzen, selbstbestimmt leben zu können.“

Unter den Gästen waren der Villacher Bürgermeister Günther Albel, die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Oberrauner und Franz Rauter, FSG-Gewerkschafter und Dienststellenausschussvorsitzender der Polizei Villach.

27. Juni: Minister Markus Marterbauer in Wien

Rote Karte für Steuerbetrug

Hunderte Menschen, die sich an einem Freitagabend bei drückender Hitze für Budgetthemen interessieren? Was für viele vielleicht utopisch klingt, war im Wiener Lokal „Utopia“ Realität.

Mehr als 200 interessierte Gäste waren am 27. Juni beim „Budgettalk“ mit Finanzminister Markus Marterbauer dabei und erfuhren viel Wissenswertes zum Doppelbudget. Der Minister nahm sich im Rahmen der Sommertour des SPÖ-Regierungsteams auch viel Zeit, um die zahlreichen Fragen aus dem Publikum zu beantworten.

Und der Finanzminister gab einen Einblick in sein Arbeitsprogramm im Herbst. Der Kampf gegen den Steuerbetrug wird dabei ein wichtiger Schwerpunkt sein. „Ich werde Steuerbetrug überall bekämpfen, im Kleinen wie im Großen. Diese Einnahmen sind wichtig, um den Sozialstaat zu finanzieren.“

Unter den zahlreichen Gästen waren u.a. AK-Präsidentin Renate Anderl und der Wiener Landtagsabgeordnete Georg Niedermühlbichler.

25. Juni: Minister Markus Marterbauer in Oberösterreich

Ein „Heimspiel“ für unseren Finanzminister in Perg

Großes Interesse, viel Begeisterung und enormen Andrang gab es bei einer Veranstaltung im Rahmen der Sommertour mit Finanzminister Markus Marterbauer in Perg. Trotz Sommerhitze sind über 200 Menschen – darunter auch sehr viele Nicht-Mitglieder – ins Gasthaus Mitterlehner gekommen, um mit Markus Marterbauer über Wirtschaftspolitik und die Budgetsanierung zu diskutieren. Unter den Gästen waren auch die ehemalige Justizministerin Maria Berger, Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz, die Landespräsidentin des PVÖ Oberösterreich Birgit Gerstorfer und der ehemalige Nationalratsabgeordnete Kurt Gassner.

„Wir müssen das Budget sanieren. Aber nicht aus Jux und Tollerei, sondern damit wir wieder Spielräume für Investitionen schaffen. Statt hohe Zinszahlungen leisten zu müssen, investiere ich lieber in Bildung, Gesundheit oder Klimaschutz“, stellte Marterbauer klar.

Die Veranstaltung war in jeder Hinsicht in Gewinn. Bei einem Gewinnspiel gab es fünf von Markus Marterbauer handsignierte Bücher zu gewinnen, die er persönlich an die Gewinner*innen überreicht hat. Fazit: Ein gelungenes Heimspiel für den in Oberösterreich aufgewachsenen Finanzminister.

23. Juni: Minister Markus Marterbauer in Niederösterreich

Über 250 Gäste bei Veranstaltung mit Finanzminister in Amstetten

Im Rahmen der SPÖ-Sommertour war Finanzminister Markus Marterbauer bei einer Veranstaltung in Amstetten. Nach seinem Vortrag über Wirtschaftspolitik und das Budget stellten die rund 250 anwesenden Gäste – auch Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig war zu Gast – viele Fragen. Dabei erfuhren die Gäste von Marterbauer, was für ihn eine der wichtigsten Aufgaben in der Regierung ist: „Der Sozialstaat und die Demokratie sind die wichtigsten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Unsere Aufgabe ist es, beides zu verteidigen und zu verbessern.“

20. Juni: Ministerin Anna Sporrer im Burgenland

Volles Haus und gute Stimmung bei Veranstaltung in Bernstein

Justizministerin Anna Sporrer war im Rahmen der SPÖ-Sommertour in Bernstein bei einer Veranstaltung der SPÖ Frauen Bezirk Oberwart. Bei vollem Haus hielt sie einen Vortrag zum Thema „Gesetzlich handeln statt hilflos zusehen – Möglichkeiten bei Gewalt im Umfeld“. Die rund 80 Gäste stellten viele Fragen und freuten sich über den Austausch mit der SPÖ-Ministerin.

Im Vortrag der Justizministerin ging es u.a. um die gesetzlichen Regelungen im Bereich Gewaltschutz und darum, welche Pläne die Bundesregierung noch hat, um Gewaltbetroffene besser zu schützen und Täter*innen zur Verantwortung zu ziehen. Sporrer betonte, dass die SPÖ in der Regierung jedenfalls den Unterschied mache: „Das haben wir bereits nach kurzer Zeit im Amt gezeigt: Der Nationale Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist in Ausarbeitung. Wir haben es geschafft, das Budget für den Gewaltschutz zu erhalten, trotz des großen Spardrucks. So können beispielsweise Gewaltambulanzen in Wien und Graz ihre wichtige Arbeit fortsetzen. Und außerdem wurde ein Verbot der unaufgeforderten Übermittlung sogenannter ‚Dick-Pics‘ auf den Weg gebracht. Den eingeschlagenen Weg wollen wir konsequent weitergehen.“