21. Juli: Vizekanzler, Wohnminister Andi Babler & Finanzminister Markus Marterbauer in Wien

Klare Ansagen zu Wohnen und Steuergerechtigkeit in Ottakring

Ein bummvolles Café im Hochsommer? Ganz normal, wenn Vizekanzler und Wohnminister Andi Babler und Finanzminister Markus Marterbauer auf „Gemeinsam auf Kurs“-Tour sind. Mehr als 100 Menschen sind ins Café Schuhmeier in den 16. Wiener Gemeindebezirk gekommen, um mit den beiden über Gerechtigkeit, ihre politischen Erfolge und ihre Arbeit für Land und Leute zu sprechen.

Ein Thema, das alle betrifft und das daher auch von ganz besonderem Interesse war, war Wohnen und wie es wieder leistbar und sicher wird. Der Vizekanzler und Wohnminister hat dazu viele Fragen der Gäste beantwortet und von seinen weiteren Vorhaben erzählt: „Politik hat die Aufgabe, einzugreifen. Gerade wenn man sich anschaut, wie die Mietpreise in den letzten Jahren explodiert sind. Der Mietpreis-Stopp war erst der Anfang – ein erster, wichtiger Schritt, um so viele Menschen wie möglich von steigenden Kosten zu entlasten. Insgesamt muss es darum gehen, dass Wohnraum leistbar wird. Dass Wohnraum sicher wird. Deshalb werden wir auch die Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre erhöhen. Und so muss und wird es weitergehen. Gemeinsam bringen wir Österreich wieder auf Kurs.“

Ein weiteres Thema, das die Gäste besonders interessierte, war natürlich das Budget. Der Finanzminister erinnerte daran, dass er mit dem Doppelbudget dafür gesorgt hat, dass das Budget sozial gerecht saniert wird. Und er gab Einblicke in seine kommenden Schwerpunkte: „Im Herbst wird es verstärkt um die Betrugsbekämpfung gehen. Denn auch hier geht es um Gerechtigkeit. Gerechtigkeit gegenüber allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern.“

Unter den Gästen im Café Schuhmeier waren auch Nationalratsabgeordneter Christian Oxonitsch, die Ottakringer Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp und SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger.

18. Juli: Minister Markus Marterbauer in der Steiermark

Von Budget bis zum Pendlereuro: Viel zu besprechen in der Obersteiermark

Großen Andrang, viele Fragen, gute Antworten: Das gab’s beim Treffen von Finanzminister Markus Marterbauer mit rund 130 Besucher*innen bei seiner Sommertour-Station in Judenburg in der Obersteiermark. Bei schönem Sommerwetter ging es im Gastgarten des Jugendgästehauses um Themen vom Budget bis zum Pendlereuro.

Seine „Gemeinsam auf Kurs“-Termine und der politische Austausch mit interessierten Menschen liegen unserem Finanzminister am Herzen – das haben auch die Gäste in Judenburg gespürt, die die Gelegenheit gern genutzt haben, um Marterbauer mit ihren Fragen zu löchern. Die Topthemen, über die unser Finanzminister mit den Besucher*innen gesprochen hat: die Sanierung des Budgets, das Gesundheitssystem und sichere Pensionen, die finanzielle Lage unserer Gemeinden und der Pendlereuro. Und die Vermögensungleichheit in Österreich, die der Finanzminister bekämpfen will. Dazu setzt er auf eine gute Datengrundlage als Basis für seine Arbeit, denn: „Über die Armen wissen wir alles, über die Reichen wissen wir praktisch nichts.“

Mit dabei in Judenburg waren die steirischen Nationalratsabgeordneten Wolfgang Moitzi und Franz Jantscher, der steirische SPÖ-Chef Max Lercher und Bundesrätin Gabriele Kolar aus Judenburg.

14. Juli: Vizekanzler Andi Babler in Vorarlberg

Viel los beim Get-together mit Andi Babler

Seit Juni läuft die „Gemeinsam auf Kurs“-Tour des SPÖ-Regierungsteams durch ganz Österreich – und sie ist ein voller Erfolg. Das hat sich auch beim Tourtermin von Andi Babler in Bregenz gezeigt. Beim Get-together mit Andi Babler im „Buongustaio“ gab es großen Andrang und beste Stimmung.

Über hundert Menschen waren dabei, um mit dem Vizekanzler und Wohnminister zu plaudern. Nicht über Gott und die Welt, sondern über ganz konkrete Sorgen und Lösungen. Ein Thema, das vielen Kopfweh bereitet, sind Sorgen rund ums Wohnen. Gerade hier zeigt sich, wie gut es ist, dass die SPÖ in der Regierung ist. Denn Andi Babler hat als Wohnminister in Rekordzeit den Mietpreis-Stopp umgesetzt. 2,7 Millionen Menschen profitieren jetzt schon davon. Und das war erst der Anfang, wie Andi Babler in Bregenz betont hat. „Mein Ziel: Wohnen leistbar und sicher zu machen.“ Zum Beispiel mit dem nächsten Meilenstein, den Andi Babler möglich macht: nämlich der Verlängerung der Mindestbefristung von Mietverträgen von drei auf fünf Jahre.

Unter den Gästen waren der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch, Nationalratsabgeordneter Antonio Della Rossa, die beiden Vorarlberger Landtagsabgeordneten Reinhold Einwallner und Manuela Auer sowie die Bürgermeister*innen Georg Bucher (Bürs), Markus Fäßler (Dornbirn) und Martin Staudinger (Hard).

„Ich freue mich auf viele weitere persönliche Begegnungen während der Sommertour“, betonte Andi Babler.

3. Juli: Staatssekretär Jörg Leichtfried in Kärnten

Diskussionsveranstaltung in Villach: Mit Sicherheit ein spannender Nachmittag

Staatssekretär Jörg Leichtfried war im Rahmen der Sommertour bei einer Diskussionsveranstaltung in Villach. Die Gäste waren sehr interessiert am inhaltlichen Schwerpunkt Sicherheit und stellten viele Fragen. Dabei erfuhren die Anwesenden von Leichtfried u.a., was Sicherheit für ihn als Sozialdemokrat bedeutet: „Sicherheit bedeutet, in demokratischer und toleranter Gesellschaft, in sozialer und rechtsstaatlicher Sicherheit, ohne Angst und ohne Gewalt, geschützt gegen Bedrohungen innerhalb und außerhalb unserer Grenzen, selbstbestimmt leben zu können.“

Unter den Gästen waren der Villacher Bürgermeister Günther Albel, die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Oberrauner und Franz Rauter, FSG-Gewerkschafter und Dienststellenausschussvorsitzender der Polizei Villach.

27. Juni: Minister Markus Marterbauer in Wien

Rote Karte für Steuerbetrug

Hunderte Menschen, die sich an einem Freitagabend bei drückender Hitze für Budgetthemen interessieren? Was für viele vielleicht utopisch klingt, war im Wiener Lokal „Utopia“ Realität.

Mehr als 200 interessierte Gäste waren am 27. Juni beim „Budgettalk“ mit Finanzminister Markus Marterbauer dabei und erfuhren viel Wissenswertes zum Doppelbudget. Der Minister nahm sich im Rahmen der Sommertour des SPÖ-Regierungsteams auch viel Zeit, um die zahlreichen Fragen aus dem Publikum zu beantworten.

Und der Finanzminister gab einen Einblick in sein Arbeitsprogramm im Herbst. Der Kampf gegen den Steuerbetrug wird dabei ein wichtiger Schwerpunkt sein. „Ich werde Steuerbetrug überall bekämpfen, im Kleinen wie im Großen. Diese Einnahmen sind wichtig, um den Sozialstaat zu finanzieren.“

Unter den zahlreichen Gästen waren u.a. AK-Präsidentin Renate Anderl und der Wiener Landtagsabgeordnete Georg Niedermühlbichler.

25. Juni: Minister Markus Marterbauer in Oberösterreich

Ein „Heimspiel“ für unseren Finanzminister in Perg

Großes Interesse, viel Begeisterung und enormen Andrang gab es bei einer Veranstaltung im Rahmen der Sommertour mit Finanzminister Markus Marterbauer in Perg. Trotz Sommerhitze sind über 200 Menschen – darunter auch sehr viele Nicht-Mitglieder – ins Gasthaus Mitterlehner gekommen, um mit Markus Marterbauer über Wirtschaftspolitik und die Budgetsanierung zu diskutieren. Unter den Gästen waren auch die ehemalige Justizministerin Maria Berger, Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz, die Landespräsidentin des PVÖ Oberösterreich Birgit Gerstorfer und der ehemalige Nationalratsabgeordnete Kurt Gassner.

„Wir müssen das Budget sanieren. Aber nicht aus Jux und Tollerei, sondern damit wir wieder Spielräume für Investitionen schaffen. Statt hohe Zinszahlungen leisten zu müssen, investiere ich lieber in Bildung, Gesundheit oder Klimaschutz“, stellte Marterbauer klar.

Die Veranstaltung war in jeder Hinsicht in Gewinn. Bei einem Gewinnspiel gab es fünf von Markus Marterbauer handsignierte Bücher zu gewinnen, die er persönlich an die Gewinner*innen überreicht hat. Fazit: Ein gelungenes Heimspiel für den in Oberösterreich aufgewachsenen Finanzminister.

23. Juni: Minister Markus Marterbauer in Niederösterreich

Über 250 Gäste bei Veranstaltung mit Finanzminister in Amstetten

Im Rahmen der SPÖ-Sommertour war Finanzminister Markus Marterbauer bei einer Veranstaltung in Amstetten. Nach seinem Vortrag über Wirtschaftspolitik und das Budget stellten die rund 250 anwesenden Gäste – auch Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig war zu Gast – viele Fragen. Dabei erfuhren die Gäste von Marterbauer, was für ihn eine der wichtigsten Aufgaben in der Regierung ist: „Der Sozialstaat und die Demokratie sind die wichtigsten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Unsere Aufgabe ist es, beides zu verteidigen und zu verbessern.“

20. Juni: Ministerin Anna Sporrer im Burgenland

Volles Haus und gute Stimmung bei Veranstaltung in Bernstein

Justizministerin Anna Sporrer war im Rahmen der SPÖ-Sommertour in Bernstein bei einer Veranstaltung der SPÖ Frauen Bezirk Oberwart. Bei vollem Haus hielt sie einen Vortrag zum Thema „Gesetzlich handeln statt hilflos zusehen – Möglichkeiten bei Gewalt im Umfeld“. Die rund 80 Gäste stellten viele Fragen und freuten sich über den Austausch mit der SPÖ-Ministerin.

Im Vortrag der Justizministerin ging es u.a. um die gesetzlichen Regelungen im Bereich Gewaltschutz und darum, welche Pläne die Bundesregierung noch hat, um Gewaltbetroffene besser zu schützen und Täter*innen zur Verantwortung zu ziehen. Sporrer betonte, dass die SPÖ in der Regierung jedenfalls den Unterschied mache: „Das haben wir bereits nach kurzer Zeit im Amt gezeigt: Der Nationale Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist in Ausarbeitung. Wir haben es geschafft, das Budget für den Gewaltschutz zu erhalten, trotz des großen Spardrucks. So können beispielsweise Gewaltambulanzen in Wien und Graz ihre wichtige Arbeit fortsetzen. Und außerdem wurde ein Verbot der unaufgeforderten Übermittlung sogenannter ‚Dick-Pics‘ auf den Weg gebracht. Den eingeschlagenen Weg wollen wir konsequent weitergehen.“