Übersicht

Asyl

Asylnovelle: Ordnung und Menschlichkeit wahren

Mit der Änderung des Asylgesetzes wird sichergestellt, dass Österreich bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht über seine Belastungsgrenzen hinausgeht. Dabei stehen Menschlichkeit und Ordnung im Mittelpunkt. Österreich hat im vergangenen Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten Flüchtlinge…

Umgang mit Asylfrage wird Nagelprobe für Europa

In der ORF-„Pressestunde“ hat sich Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil für europäische Lösungen in der Asylfrage ausgesprochen. Nationale Maßnahmen seien Notmaßnahmen. Die 50.000 Flüchtlinge, die Österreich bis 2019 verlassen sollen, sind für Doskozil „eine Mindestzahl“. Zur Asylpolitik sagte…

Österreich bei Flüchtlingsunterbringung entlasten

Asylanträge nur in Hotspots, eine gemeinsame europäische Liste von Staaten mit Rückführungsabkommen und mehr Tempo bei Asylverfahren sind zentrale Punkte des 7-Punkte-Aktionsplans Asyl, den LH Peter Kaiser vorgestellt hat. Das Ziel: Österreich bei der Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. LH…

Zehn Punkte für einen sachlichen Umgang mit Asyl und Migration

„Die Sacharbeit muss im Mittelpunkt stehen. Wir müssen Lösungen erarbeiten und Lösungen, die bereits gefunden wurden, auch umsetzen“, sagte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Rahmen einer Pressekonferenz zu aktuellen Fragen rund um die Themen Asyl und Migration. Schieder präsentierte zehn…

Asyl: Solidarität statt Hetze

Einen eindringlichen Appell an die Solidarität bei der Hilfe für Kriegsflüchtlinge richteten Klubobmann Schieder und Bundeskanzler Faymann im Rahmen der Sondersitzung an Gemeinden, Bundesländer und andere EU-Staaten. Menschen, die „vor Terror, Krieg, Folter, Elend und vor dem sicheren Tod…

„Vernunft ist angesagt“

SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann ist zu Gast in der ORF-„Pressestunde“ gewesen. Dabei stand der Kanzler unter anderem Rede und Antwort zu Griechenland-Krise, Flüchtlingsunterbringung und Terrorismus-Bekämpfung. Gefragt nach der drohenden Zahlungsunfähigkeit Griechenlands und den Verhandlungen auf EU-Ebene appellierte der Kanzler…