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ASYL

Bild: SPÖ/Visnjic

Rendi-Wagner: „Dieses Land braucht Lösungen – und wir haben einen Plan mit vielen Lösungen!“

In mehreren Fernseh-Interviews hat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner klargemacht, dass sich die SPÖ um die Probleme und Sorgen von Bevölkerung und Wirtschaft kümmert und die richtigen Lösungsvorschläge hat. Die SPÖ hat die richtigen Konzepte, um Wirtschafts- und Industriestandort zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit dem Maßnahmenplan zu Asyl und Migration liegt eine umfassende Strategie für eine funktionierende, lösungsorientierte Asylpolitik vor.

SPÖ hat klaren Maßnahmen-Plan zu Asyl und Migration

Mit dem vom SPÖ-Bundesparteitag beschlossenen Maßnahmen-Plan hat die SPÖ eine klare Strategie für die Bereiche Flucht, Asyl, Migration und Integration. Unter dem Grundsatz „Integration vor Zuzug“ tritt die SPÖ für ein gemeinsames europäisches Asylsystem und die Einführung von UNHCR-konformen Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen nach dem Leitbild „Humanität und Kontrolle“ ein.

Bild: SPÖ / Elisabeth Mandl

Nehammer muss Hilfe für Kinder von Moria zulassen

Vor über einem Jahr ist das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos abgebrannt. 12.000 Menschen, viele Kinder und Jugendliche, wurden über Nacht obdachlos. Zahlreiche Städte und Gemeinden von Wien bis Vorarlberg sind bereit, Kinder aus Moria aufzunehmen – Nehammer muss das Hilfsangebot nur zulassen.

Bild: © SPÖ-Parlamentsklub/ K. Prinz

Echte Lösungen statt Show-Politik

Die Asylpolitik der Regierung ist gescheitert. Unsere Vorsitzende fordert Türkis-Grün angesichts steigender Asylzahlen in Österreich dazu auf, ihre Untätigkeit zu beenden und sich für gemeinsame Lösungen auf EU-Ebene stark zu machen. Es braucht eine “Kooperation der Betroffenen“ und echte Lösungen statt Showpolitik.

Asylnovelle: Ordnung und Menschlichkeit wahren

Mit der Änderung des Asylgesetzes wird sichergestellt, dass Österreich bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht über seine Belastungsgrenzen hinausgeht. Dabei stehen Menschlichkeit und Ordnung im Mittelpunkt. Österreich hat im vergangenen Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten Flüchtlinge…

Umgang mit Asylfrage wird Nagelprobe für Europa

In der ORF-„Pressestunde“ hat sich Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil für europäische Lösungen in der Asylfrage ausgesprochen. Nationale Maßnahmen seien Notmaßnahmen. Die 50.000 Flüchtlinge, die Österreich bis 2019 verlassen sollen, sind für Doskozil „eine Mindestzahl“. Zur Asylpolitik sagte…

Österreich bei Flüchtlingsunterbringung entlasten

Asylanträge nur in Hotspots, eine gemeinsame europäische Liste von Staaten mit Rückführungsabkommen und mehr Tempo bei Asylverfahren sind zentrale Punkte des 7-Punkte-Aktionsplans Asyl, den LH Peter Kaiser vorgestellt hat. Das Ziel: Österreich bei der Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. LH…

Zehn Punkte für einen sachlichen Umgang mit Asyl und Migration

„Die Sacharbeit muss im Mittelpunkt stehen. Wir müssen Lösungen erarbeiten und Lösungen, die bereits gefunden wurden, auch umsetzen“, sagte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Rahmen einer Pressekonferenz zu aktuellen Fragen rund um die Themen Asyl und Migration. Schieder präsentierte zehn…

Asyl: Solidarität statt Hetze

Einen eindringlichen Appell an die Solidarität bei der Hilfe für Kriegsflüchtlinge richteten Klubobmann Schieder und Bundeskanzler Faymann im Rahmen der Sondersitzung an Gemeinden, Bundesländer und andere EU-Staaten. Menschen, die „vor Terror, Krieg, Folter, Elend und vor dem sicheren Tod…