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DEMOKRATIE

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Clemens Schmiedbauer

Rendi-Wagner: „Demokratie schafft Freiheiten, sinnvolles und gutes Leben zu führen“

Anlässlich des 90. Jahrestages der Ausschaltung des österreichischen Nationalrates im Jahr 1933 hat der SPÖ-Parlamentsklub zur Diskussionsveranstaltung „Zwischen Krisen und Radikalisierung: Zur Zukunft der Demokratie“ ins Parlament geladen. Als einzige Fraktion nutzte die SPÖ diesen Jahrestag, um an die historischen Ereignisse vom 4. März 1933 zu erinnern und einen kritischen Blick auf aktuelle Entwicklungen und die Zukunft der Demokratie zu richten.

Bild: Foto: SPÖ / Thomas Lehmann

SPÖ will Transparenz- und Demokratiepaket  

Nachdem Österreich von einer „liberalen“ zu einer „Wahldemokratie“ herabgestuft wurde, fordert die SPÖ ein umfassendes Maßnahmenpaket für mehr Transparenz und Demokratie, das den Bürger*innen eine aktivere Politikteilnahme ermöglicht und den Parlamentarismus stärkt.

Bild: VGA

Freiheit und Demokratie immer wieder verteidigen!

Errungenschaften wie Freiheit und Demokratie sind nicht für alle Zeiten selbstverständlich gegeben, sondern müssen immer wieder erkämpft und verteidigt werden. Zum 12. Februar gedenken wir der Verteidigung von Freiheit und Demokratie gegen den Austrofaschismus.

Demokratie-Enquete: BürgerInnen von Beginn an einbinden

BürgerInnen sollen möglichst früh in die Erarbeitung von Gesetzen eingebunden werden – das ist eine Schlussfolgerung aus der Enquete, die im letzten halben Jahr im Parlament Wege zur Stärkung der Demokratie diskutierte. Seit letztem September haben PolitikerInnen, in- und…

Ab Herbst: Politische Bildung als Pflichtmodul

Ab dem kommenden Schuljahr soll Politische Bildung als Pflichtmodul ab der 6. Schulstufe eingeführt werden. „Damit stellen wir die Politische Bildung auf neue Beine und stärken ihre Bedeutung“, betonte Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Mehr Wissen, mehr Partizipation und eine…

Ende der Amtsverschwiegenheit: Informationspflicht kommt

Die Bundesregierung arbeitet intensiv an einem Informationsfreiheitsgesetz und das Amtsgeheimnis abzuschaffen. Das Gesetz, das die Rechte der Bürger stärkt und mehr Transparenz bringt, soll noch vor dem Sommer beschlossen werden. Das geplante Informationsfreiheitsgesetz sieht, wie Bundesminister Josef Ostermayer vor…