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EU

Foto: SPÖ / Sebastian Philipp

Europatag am 9. Mai: Für ein Europa der Menschen

Die SPÖ steht für ein geeintes, demokratisches und weltoffenes Europa, in dem Österreich eine starke Rolle einnimmt. Zum Europatag heißt es deswegen: Für ein Europa der Menschen! Rund um den jährlichen Europatag am 9. Mai macht die SPÖ klar,…

SPÖ-Chef Kern bei hochrangigem SozialdemokratInnen-Treffen

SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Christian Kern nimmt an einem Treffen sozialdemokratischer Partei- und RegierungschefInnen in Lissabon teil. Das Ziel: eine stärkere Sozialdemokratie in Europa und ein guter gemeinsamer Start in die Europawahl 2019. Nach schmerzhaften Wahlniederlagen in einigen EU-Ländern steht die…

SPÖ setzt sich mit Glyphosat-Verbot durch

Österreich ist Vorreiter im Kampf gegen das umstrittene Pestizid Glyphosat. Im Parlament hat die SPÖ durchgesetzt, dass sich Landwirtschaftsminister Rupprechter auf EU-Ebene verbindlich gegen Glyphosat aussprechen muss. Die ÖVP hat sich gegen den Antrag ausgesprochen. Österreich wird auf EU-Ebene…

Kern und Gabriel: Soziale Dimension Europas stärken

Nach ihrem Arbeitsgespräch in Wien haben Bundeskanzler Christian Kern und der deutsche Vizekanzler, SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Bedeutung des Zusammenhalts und des sozialen Fortschritts für die Zukunft der Europäischen Union betont. Für Kern ist es wesentlich, dass die…

Europatag: SPÖ steht für eine starke, solidarische EU

Jährlich am 9. Mai wird die Einheit der Europäischen Union gefeiert. Für die SPÖ ein Anlass, um die proeuropäische Haltung der Sozialdemokratie zu bekräftigen. „Der Europatag am 9. Mai gibt Anlass dafür, über unsere europäische Zukunft ernsthaft nachzudenken. Rechtspopulisten…

Industriestandort Österreich erhalten und ausbauen

Österreich steht auch aus industriepolitischer Sicht gut da. Mit 18,7 Prozent Industrieanteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gehört Österreich innerhalb der EU zu den stärksten Industrieländern. Doch wir wollen mehr. Bis 2018 soll dieser Anteil auf 20 Prozent steigen. Eine Erhöhung…

Subventionen für Briten-AKW: Österreich wird beim EuGH klagen

Österreich will gegen Subventionen für das britische AKW Hinkley durch Staatsbeihilfen beim Europäischen Gerichtshof klagen.  „Die Zustimmung der EU-Kommission zur Atomkraft-Renaissance ist völlig unverständlich“, kritisiert SPÖ-Umweltsprecher Weninger. "Wir werden die Entscheidung, Subventionen für Atomstrom zu genehmigen, nicht akzeptieren.

Vor 20 Jahren sagte Österreich „Ja“ zur EU

Vor 20 Jahren haben die ÖsterreicherInnen per Volksabstimmung „Ja“ zur EU gesagt. Damit hat eine große Erfolgsgeschichte ihren Anfang genommen: Von der Reisefreiheit über hunderttausende zusätzliche Arbeitsplätze bis hin zur Steigerung des Wirtschaftswachstums hat Österreich stark von der EU profitiert.

Eugen Freund – Zitate als Videoclip

  "Europa ist der reichste Kontinent der Welt – und trotzdem geht in letzter Zeit hier die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander, die Reichen werden immer reicher, die Armen nur zahl-reicher. Das können wir nicht hinnehmen –…

EU-KandidatInnen: Für eine starke Sozialdemokratie

Bei einer Talkrunde im Rahmen des SPÖ-Parteirats hatten die EU-SpitzenkandidatInnen aller Bundesländer zur EU-Wahl die Möglichkeit, ihre zentralen Positionen und wichtigsten Anliegen zu erläutern. Angesprochen auf die Bewältigung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise betonte EU-Abgeordnete und Kandidatin Evelyn Regner: „Man…

Netzneutralität: EU-Parlament sichert freies Internet

Bei der heutigen Abstimmung zum Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation konnte der SPÖ-EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer wesentliche Verbesserungen in Bezug auf die Netzneutralität erzielen. "Es geht hier um nichts weniger als um die Verhinderung eines Zwei-Klassen-Internets und die Sicherstellung der Netzneutralität",…

SPÖ-EU-Team: Für ein starkes Europa kämpfen

SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund sagte bei der SPÖ-Klubtagung, dass „Europa ein großartiges Projekt ist und vor großen Herausforderungen steht. Gemeinsam werden wir es schaffen!“, sagte Freund im Talk mit dem SPÖ-EU-Team. Eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und die Schaffung…

SPÖ-Klubtagung im Zeichen der Europapolitik

Europa ist ein Schwerpunkt der Klausur des SPÖ-Parlamentsklubs im Burgenland.  Bundeskanzler Werner Faymann nutzte seine Rede, um für eine Politik für ein starkes und soziales Europa zu plädieren. Eine scharfe Absage erteilte er jenen, die  mit dem „Schüren von Hass“…

Bures: Durch alle Instanzen gegen deutsche Mautpläne ankämpfen

Verkehrsministerin Doris Bures kämpft weiter gegen die CSU-Pläne für eine „Ausländer-Maut“ und will notfalls „durch alle Instanzen“ dagegen vorgehen: „Ich werde nicht zulassen, dass die österreichischen Autofahrer zu Kassa gebeten werden und die deutschen keinen Beitrag leisten.“ Rückendeckung bekommt Bures…