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Schwarz-Blau

Logo des Eurofighter U-Auschuss

Gutachten zerlegt Eurofighter-Gegengeschäfte

Die offizielle Darstellung zu den Eurofighter-Gegengeschäften zerbröselt unter dem Blick des von der Staatsanwaltschaft beauftragten Gutachters: Es wurden viel zu hohe Summen angerechnet. Das Wirtschaftsministerium ist am Zug, sagt der leitende Staatsanwalt. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat vor wenigen Wochen ein äußerst…

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Die FPÖ und der Eurofighter

Zwei langjährige FPÖ-Politiker waren am Donnerstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Walter Seledec, FPÖ-Bezirksrat und ehemaliger leitender Mitarbeiter im ORF unter Schwarz-Blau 1, und Gernot Rumpold, ehemaliger FPÖ-Bundesgeschäftsführer und Agenturchef. Beide weisen alle Vorhaltungen zurück. Bei Seledec ging es darum, ob es in…

Schwarz-blaues Sündenregister

Unter dem Motto „Sparen direkt bei den Menschen, nicht im System“ attackiert die schwarz-Blaue Regierung die wichtigsten sozial- und demokratiepolitischen Errungenschaften in Österreich. Das Programm von Konzernkanzler Kurz und seinem Vize Strache lautet: Lohnraub, Sozialabbau, Zukunftsklau, Gesundheitsgefährdung und Entdemokratisierung. Im „Sündenregister“ werden die schlimmsten Angriffe aufgelistet – kurz und bündig.

Arbeitslosigkeit: Schwarz-blauer Kahlschlag trifft das AMS

Die Kurz/Strache-Regierung will den österreichischen Arbeitslosen 400 Millionen Euro wegkürzen und verabschiedet sich somit endgültig von einer aktiven Arbeitsmarktpolitik – mit drastischen Folgen für unseren Arbeitsmarkt. Dank der Maßnahmen der SPÖ-geführten Vorgängerregierung erlebt Österreich zurzeit einen Wirtschaftsaufschwung. Die Beschäftigungsraten…

Aufklärung unerwünscht: Schwarz-Blau blockiert BVT-U-Ausschuss

Die Vorgänge rund um Österreichs Geheimdienst BVT schreien nach Aufklärung: Doch Schwarz-Blau verhindert genau das mit schmutzigen Tricks und blockiert den U-Ausschuss. Die SPÖ lässt sich aber nicht mundtot machen und wird für Aufklärung sorgen. Umstrittene Razzien, fragwürdige Beschlagnahmungen,…

Kern: Schwarz-Blau betreibt Sozialabbau

SPÖ-Chef Christian Kern übt scharfe Kritik an den Regierungsplänen: „Was Schwarz-Blau betreibt, ist ein Projekt des Sozialabbaus und der Schaffung eines Billigarbeitsmarkts samt Schwächung von ArbeitnehmerInnenrechten“, sagt Kern. Die schwarz-blauen Pläne in Sachen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik stoßen in…