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Sozialabbau

Bild: European Peoples Party Flickr CC BY 2.0

5 Gründe, warum wir Kurz nicht vertrauen

Es gibt genug Gründe, Sebastian Kurz das Misstrauen auszusprechen. Und das nicht erst seit der von ihm verschuldeten Regierungskrise. Das Misstrauen gegen Kurz begann bereits vor zwei Jahren, als er eine funktionierende Bundesregierung gesprengt hat, nur um sich selbst an die Macht zu hieven – und gemeinsam mit ihm die rechte FPÖ. Die 17 Monate der ÖVP/FPÖ-Regierungszeit sind geprägt von eiskaltem Sozialabbau, Dialogverweigerung, Schwächung der Demokratie, rechten Skandalen und einer Politik des Drüberfahrens.

Schwarz-blaues Sündenregister

Unter dem Motto „Sparen direkt bei den Menschen, nicht im System“ attackiert die schwarz-Blaue Regierung die wichtigsten sozial- und demokratiepolitischen Errungenschaften in Österreich. Das Programm von Konzernkanzler Kurz und seinem Vize Strache lautet: Lohnraub, Sozialabbau, Zukunftsklau, Gesundheitsgefährdung und Entdemokratisierung. Im „Sündenregister“ werden die schlimmsten Angriffe aufgelistet – kurz und bündig.

Foto: Hannah Schwaiger

SPÖ hat Aktionswoche „Ach du faules Ei!“ gestartet

Die SPÖ hat vor Ostern eine österreichweite Aktionswoche gestartet. Unter dem Motto „Ach du faules Ei!“ werden Beispiele der Verschlechterungen genannt, die Schwarz-Blau den ÖsterreicherInnen ins Nest legen will. Parallel zu „Ach du faules Ei!“ ist auch eine Online-Kampagne…

Foto: DRON_FOTO

Schwarz-Blau: 100 Tage Sozialabbau und Zukunftsraub

„100 verlorene Tage für Österreich“: So bilanziert SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern die ersten 100 Tage Schwarz-Blau. Die menschenfeindliche Politik und Machtversessenheit der neuen Regierung übertreffen selbst die schlimmsten Befürchtungen. Statt „Sparen im System“ betreibt Schwarz-Blau Sozialabbau im Rekordtempo und…

Kern: Schwarz-Blau betreibt Sozialabbau

SPÖ-Chef Christian Kern übt scharfe Kritik an den Regierungsplänen: „Was Schwarz-Blau betreibt, ist ein Projekt des Sozialabbaus und der Schaffung eines Billigarbeitsmarkts samt Schwächung von ArbeitnehmerInnenrechten“, sagt Kern. Die schwarz-blauen Pläne in Sachen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik stoßen in…