Der Europatag am 9. Mai erinnert an die „Schuman-Erklärung“ und damit die Grundsteinlegung für die heutige Europäische Union vor 75 Jahren. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger betonen, dass Frieden und Einheit in Europa keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern hart erarbeitet werden müssen. „80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 75 Jahre europäische Zusammenarbeit und 30 Jahre Österreich in der Europäischen Union – wir begehen heuer drei Jubiläen. Diese Jubiläen erinnern uns daran, dass unser geeintes Europa die historische Lehre aus zwei Weltkriegen und zugleich die Verpflichtung ist, jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für Freiheit und Demokratie zu kämpfen und Wohlstand und Zusammenhalt zu fördern“, so Babler.
Babler: „Wir schützen die Grundrechte stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt“
„Die Europäische Union und unser Einsatz für Demokratie und Menschenrechte, für sichere Arbeitsplätze und Steuergerechtigkeit sind gerade jetzt – in Zeiten von Kriegen und Krisen – so wichtig wie niemals zuvor“, sagt Babler, der vor weltweiten autoritären Strömungen, der Spaltung unserer Gesellschaft und Angriffen auf Rechtsstaat und Pressefreiheit warnt. „Trumps unberechenbare Politik, der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine und die Zerstörungswut der Rechtspopulisten in Europa mahnen uns, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern entschlossen für unser gemeinsames Europa und unsere Werte einzustehen, die Grundrechte zu schützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, so Babler.
EU ist Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit
Die SPÖ-Abgeordneten des Europäischen Parlaments Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide betonen am Europatag, dass die EU Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit ist: „Die Geschichte der EU ist eine Geschichte des Friedens und die Grundlage unserer freien und demokratischen Gesellschaft. Die Europäische Union wird derzeit jedoch einem Stresstest unterzogen, einem Test, den sie bestehen muss. Die stabile Weltordnung ist ins Wanken geraten und gleichzeitig tun Rechtspopulisten ihr Bestes, um Europa von innen heraus zu zerpflücken. Die Antwort darauf kann nicht weniger EU sein, sondern im Gegenteil: Die Europäische Union muss sich behaupten und Stärke zeigen – nach innen und nach außen.“ Die SPÖ-EU-Abgeordneten halten fest, dass die europäischen Regelungen sicherstellen, dass die Bevölkerung von der EU profitiert: vom europäischen Mindestlohn bis zur Lohntransparenz – die EU sorgt für soziale Sicherheit und dafür, dass es Menschen von Wien bis Helsinki, Lissabon bis Bukarest gut geht.
Wieninger: „EU muss in Vielfalt geeint mit einer Stimme sprechen“
„Es ist wichtig, dass die EU in Vielfalt geeint mit einer Stimme spricht“, betont Pia Maria Wieninger. „Der Beitritt Österreichs zur EU vor 30 Jahren am 1. Jänner 1995 war ein Schritt, der unser Land nachhaltig stärkte. „Die EU-Mitgliedschaft fördert Österreichs wirtschaftliche Entwicklung und damit die Beschäftigung. Die Österreicher*innen profitieren von visumfreien Reisen, von der Bildungsmobilität und von hohen EU-weit geltenden Standards in den Bereichen Umwelt- und Konsument*innenschutz – um nur einige Bereiche zu nennen“, so Wieninger.
