Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Babler: „Geeintes Europa hat unseren Kontinent stärker und gerechter gemacht“

09.05.2025

Die SPÖ bekräftigt anlässlich des Europatags ihren entschlossenen Einsatz für unser geeintes Europa und unsere gemeinsamen Werte. „Wir werden die Demokratie und Menschenrechte schützen und die soziale Sicherheit in Europa stärken“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. „Die Sozialdemokratie kämpft dafür, die EU zu einem sozialeren Bündnis zu machen, für Maßnahmen wie leistbares Wohnen, aktiven Klimaschutz und den Schutz der Arbeitnehmer* innenrechte“, unterstreicht SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger.

Die SPÖ bekräftigt anlässlich des Europatags ihren entschlossenen Einsatz für unser geeintes Europa und unsere gemeinsamen Werte. „Wir werden die Demokratie und Menschenrechte schützen und die soziale Sicherheit in Europa stärken“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. „Die Sozialdemokratie kämpft dafür, die EU zu einem sozialeren Bündnis zu machen, für Maßnahmen wie leistbares Wohnen, aktiven Klimaschutz und den Schutz der Arbeitnehmer* innenrechte“, unterstreicht SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger.

Der Europatag am 9. Mai erinnert an die „Schuman-Erklärung“ und damit die Grundsteinlegung für die heutige Europäische Union vor 75 Jahren. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger betonen, dass Frieden und Einheit in Europa keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern hart erarbeitet werden müssen. „80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 75 Jahre europäische Zusammenarbeit und 30 Jahre Österreich in der Europäischen Union – wir begehen heuer drei Jubiläen. Diese Jubiläen erinnern uns daran, dass unser geeintes Europa die historische Lehre aus zwei Weltkriegen und zugleich die Verpflichtung ist, jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für Freiheit und Demokratie zu kämpfen und Wohlstand und Zusammenhalt zu fördern“, so Babler.

Babler: „Wir schützen die Grundrechte stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt“

„Die Europäische Union und unser Einsatz für Demokratie und Menschenrechte, für sichere Arbeitsplätze und Steuergerechtigkeit sind gerade jetzt – in Zeiten von Kriegen und Krisen – so wichtig wie niemals zuvor“, sagt Babler, der vor weltweiten autoritären Strömungen, der Spaltung unserer Gesellschaft und Angriffen auf Rechtsstaat und Pressefreiheit warnt. „Trumps unberechenbare Politik, der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine und die Zerstörungswut der Rechtspopulisten in Europa mahnen uns, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern entschlossen für unser gemeinsames Europa und unsere Werte einzustehen, die Grundrechte zu schützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, so Babler.

EU ist Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit

Die SPÖ-Abgeordneten des Europäischen Parlaments Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide betonen am Europatag, dass die EU Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit ist: „Die Geschichte der EU ist eine Geschichte des Friedens und die Grundlage unserer freien und demokratischen Gesellschaft. Die Europäische Union wird derzeit jedoch einem Stresstest unterzogen, einem Test, den sie bestehen muss. Die stabile Weltordnung ist ins Wanken geraten und gleichzeitig tun Rechtspopulisten ihr Bestes, um Europa von innen heraus zu zerpflücken. Die Antwort darauf kann nicht weniger EU sein, sondern im Gegenteil: Die Europäische Union muss sich behaupten und Stärke zeigen – nach innen und nach außen.“ Die SPÖ-EU-Abgeordneten halten fest, dass die europäischen Regelungen sicherstellen, dass die Bevölkerung von der EU profitiert: vom europäischen Mindestlohn bis zur Lohntransparenz – die EU sorgt für soziale Sicherheit und dafür, dass es Menschen von Wien bis Helsinki, Lissabon bis Bukarest gut geht.

Wieninger: „EU muss in Vielfalt geeint mit einer Stimme sprechen“

„Es ist wichtig, dass die EU in Vielfalt geeint mit einer Stimme spricht“, betont Pia Maria Wieninger. „Der Beitritt Österreichs zur EU vor 30 Jahren am 1. Jänner 1995 war ein Schritt, der unser Land nachhaltig stärkte. „Die EU-Mitgliedschaft fördert Österreichs wirtschaftliche Entwicklung und damit die Beschäftigung. Die Österreicher*innen profitieren von visumfreien Reisen, von der Bildungsmobilität und von hohen EU-weit geltenden Standards in den Bereichen Umwelt- und Konsument*innenschutz – um nur einige Bereiche zu nennen“, so Wieninger.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Asja Ahmetović
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ will Strafen für Mietwucher

Laut einer aktuellen Umfrage machen sich drei von vier jungen Erwachsenen Sorgen um ihre Wohnsituation – nur zwölf Prozent können sich ihre Wohnkosten gut leisten. Das zeigt, wie wichtig der konsequente Einsatz der SPÖ für leistbares und sicheres Wohnen ist. Neben in der Regierung bereits durchgesetzten Maßnahmen wie dem Mietpreis-Stopp kämpfen wir deshalb „auch darüber hinaus für Mehrheiten, um weitere Maßnahmen für leistbaren Wohnraum umzusetzen“, betont SPÖ-Jugendsprecher Paul Stich. Eine konkrete Maßnahme: Mietwucher soll zu einem Straftatbestand werden. 
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ fordert Maßnahmen gegen zu hohe Lebensmittelpreise

Neben hohen Energie- und Wohnkosten gehören in Österreich auch zu hohe Lebensmittelpreise zu den größten Inflationstreibern. Die SPÖ fordert deshalb Maßnahmen, um die Preise für Lebensmittel zu senken und damit auch die Inflation zu bekämpfen. „Unser Regierungsprogramm ist klar und deutlich: Inflationsbekämpfung ist unser Ziel. Das bedeutet auch, dass man auf aktuelle Inflationstreiber reagieren muss. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Wir können sie uns auch nicht mehr leisten!“, betont SPÖ-Klubobmann Philip Kucher.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ-Frühjahrstagung: So garantieren wir Wohlstand und leistbares Leben für Europa

Unter dem Motto „Wohlstand und leistbares Leben für Europa“ hat die SPÖ-Parlamentsfraktion in Vösendorf ihre zweitägige Frühjahrstagung abgehalten. Auf dem Programm standen Impulsstatements von Andreas Babler und Philip Kucher sowie Diskussionen mit Andreas Schieder, Evelyn Regner und zahlreichen Expert*innen. „Immer wenn die Sozialdemokratie stark ist, geht es Österreich und Europa besser, das ist unser Zukunftsversprechen“, sagte Babler.
Mehr erfahren
© Asja Ahmetović
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ will Strafen für Mietwucher

Laut einer aktuellen Umfrage machen sich drei von vier jungen Erwachsenen Sorgen um ihre Wohnsituation – nur zwölf Prozent können sich ihre Wohnkosten gut leisten. Das zeigt, wie wichtig der konsequente Einsatz der SPÖ für leistbares und sicheres Wohnen ist. Neben in der Regierung bereits durchgesetzten Maßnahmen wie dem Mietpreis-Stopp kämpfen wir deshalb „auch darüber hinaus für Mehrheiten, um weitere Maßnahmen für leistbaren Wohnraum umzusetzen“, betont SPÖ-Jugendsprecher Paul Stich. Eine konkrete Maßnahme: Mietwucher soll zu einem Straftatbestand werden. 
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ fordert Maßnahmen gegen zu hohe Lebensmittelpreise

Neben hohen Energie- und Wohnkosten gehören in Österreich auch zu hohe Lebensmittelpreise zu den größten Inflationstreibern. Die SPÖ fordert deshalb Maßnahmen, um die Preise für Lebensmittel zu senken und damit auch die Inflation zu bekämpfen. „Unser Regierungsprogramm ist klar und deutlich: Inflationsbekämpfung ist unser Ziel. Das bedeutet auch, dass man auf aktuelle Inflationstreiber reagieren muss. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Wir können sie uns auch nicht mehr leisten!“, betont SPÖ-Klubobmann Philip Kucher.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ-Frühjahrstagung: So garantieren wir Wohlstand und leistbares Leben für Europa

Unter dem Motto „Wohlstand und leistbares Leben für Europa“ hat die SPÖ-Parlamentsfraktion in Vösendorf ihre zweitägige Frühjahrstagung abgehalten. Auf dem Programm standen Impulsstatements von Andreas Babler und Philip Kucher sowie Diskussionen mit Andreas Schieder, Evelyn Regner und zahlreichen Expert*innen. „Immer wenn die Sozialdemokratie stark ist, geht es Österreich und Europa besser, das ist unser Zukunftsversprechen“, sagte Babler.
Zum Termin