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© Astrid Knie

SPÖ-Parlamentsklub und SPÖ-Frauen luden zur Buchpräsentation „Schwindelfrei“

Der SPÖ-Parlamentsklub und die SPÖ-Frauen luden Mittwochabend zur Buchpräsentation von „Schwindelfrei“ der Filmemacherin und Autorin Käthe Kratz ins Palais Epstein. „Käthe Kratz hat so viele Frauen bewegt, inspiriert und uns Mut gemacht“, so SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger bei der Eröffnung. Mit ihrem Buch legt Käthe Kratz eine sehr persönliche Chronik vor, die gleichzeitig eine kollektive Geschichte erzählt und die Parole der Frauenbewegung “Das Private ist politisch” greifbar macht. Moderiert wurde die Veranstaltung von Andrea Hladky.  

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Gründungstag Erste Republik: Demokratie muss jeden Tag aufs Neue verteidigt und gestärkt werden

Vor 108 Jahren, am 12. November 1918, wurde in Österreich die Republik gegründet. Anlässlich des Jahrestags der Ausrufung der Ersten Republik haben die gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher beim Denkmal der Republik vor dem Parlament einen Kranz niedergelegt und die zentrale Rolle der Sozialdemokratie bei der Gründung der Ersten Republik betont.

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© Minitta Photography/Minitta Kandlbauer

SPÖ-Wieninger: Faire Beiträge großer Konzerne auf EU-Ebene prüfen

SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer hat sich im Zuge der Debatte über das künftige EU-Budget für Unternehmensabgaben für Großkonzerne sowie eine EU-weite Digitalsteuer ausgesprochen und dabei auf einen derzeit unter dem Namen CORE firmierenden Entwurf der EU-Kommission verwiesen. SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger hält es für richtig, über neue europäische Eigenmittel nachzudenken und plädiert dafür, faire Beiträge großer Konzerne auf EU-Ebene zu prüfen.  „Europa steht vor großen Herausforderungen. Wir müssen in Wettbewerbsfähigkeit, Forschung, Sicherheit und Klimaschutz investieren…

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Foto v.l.n.r.: ÖGK-Obmann Andreas Huss, Gesundheitsministerin Korinna Schumann, Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt, stellvertretende BVAEB-Obfrau Bernadett Humer; © BMWKMS/HBF/Daniel Trippolt

Mehr Bewegung, mehr Gesundheit: Tägliche Bewegungseinheit wird weiter ausgebaut

Die Bundesregierung baut die Tägliche Bewegungseinheit für Kinder und Jugendliche weiter aus. Ab dem kommenden Jahr stehen dafür insgesamt rund 27 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Gesundheitsministerin Korinna Schumann und Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt die vielen Vorteile der Täglichen Bewegungseinheit betont. Sie stärkt die Gesundheit, die Konzentrationsfähigkeit und das Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen.

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© BKA/Regina Aigner

Mehr Sicherheit: Regierung verschärft Spionage-Gesetz

Die Bundesregierung hat im Ministerrat mehrere zentrale Maßnahmen für mehr Sicherheit auf den Weg gebracht. Darunter ein verschärftes Spionagestrafrecht, um Österreich besser vor modernen nachrichtendienstlichen Bedrohungen zu schützen. „Wir sorgen für klare rechtliche Verhältnisse: Wer unsere Behörden, heimische Betriebe oder die bei uns ansässigen internationalen Einrichtungen ausspioniert oder sabotiert, wird spürbar und streng bestraft“, so SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer. Staatssekretär Jörg Leichtfried betont: „Die Lage ist ernst – Spionage ist kein Kavaliersdelikt, sie ist Verrat an…

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Holzleitner in Kärnten: Gemeinsam für eine starke Frauengesundheit

Eva-Maria Holzleitner, gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzende und Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung, war in Kärnten und hat u.a. mit SPÖ-Landeshauptmann Daniel Fellner über Frauengesundheit und die Zukunft der Gesundheitsversorgung diskutiert. Im Mittelpunkt stand der gemeinsame Einsatz für konkrete Verbesserungen für Frauen – gerade im Bereich Gendermedizin. „Ein Herzinfarkt äußert sich bei Frauen anders als bei Männern. Solche Unterschiede wurden in Wissenschaft und Forschung lange zu wenig berücksichtigt. Deshalb investieren wir 8,3 Millionen Euro in die Erforschung von…

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Novemberpogrome: SPÖ erinnert an Opfer und mahnt zu Verantwortung

Zum 88. Jahrestag der Novemberpogrome erinnert die SPÖ an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen und ruft dazu auf, jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus konsequent zu bekämpfen. „Niemals wieder ist eine bleibende Verpflichtung und unser gemeinsamer Auftrag – heute und jeden Tag!“, betonen die gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher.

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© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Weniger Bürokratie für Feuerwehren: Direkte NoVA-Befreiung auf dem Weg

Im Budgetausschuss des Nationalrats wurde einstimmig ein Antrag für eine wichtige Erleichterung für unsere Feuerwehren beschlossen: Ab 1. Jänner 2027 sollen Feuerwehren beim Kauf von Einsatzfahrzeugen direkt von der Normverbrauchsabgabe (NoVA) befreit werden. Damit entfallen die bisher notwendige Vorfinanzierung der Abgabe und die anschließende Beantragung der Rückvergütung. „Unsere Feuerwehrleute sollen sich auf ihre Hauptaufgaben und nicht auf zusätzliche Verwaltungsarbeit konzentrieren können!“, betont SPÖ-Bereichssprecher für Einsatzorganisationen Mario Lindner.

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© BKA/Tarek Wilde

Equal Pay Day: Höchste Zeit für Lohntransparenz!

Der Equal Pay Day fällt in Österreich heuer auf den 5. November. Das heißt, Frauen arbeiten immer noch 57 Tage gratis. Für SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner ist es „beschämend“, dass Frauen nach wie vor deutlich weniger verdienen als Männer. Um das zu ändern, hat Arbeitsministerin Korinna Schumann einen Entwurf zur Umsetzung der EU-Lohntransparenzrichtlinie auf den Tisch gelegt. Die SPÖ-Frauen fordern ÖVP und NEOS auf, ihre Blockade diesbezüglich aufzugeben: „Wer gleichen Lohn für gleiche Arbeit will, braucht Transparenz“, betont SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger.

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© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Impfen künftig auch in Apotheken möglich

Die Bundesregierung hat im Ministerrat beschlossen, dass Impfungen künftig auch in Apotheken vorgenommen werden dürfen – von speziell dafür geschultem Personal. Damit wird ein zusätzliches Angebot geschaffen, um mehr Menschen zu erreichen, wie SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann betonte. „Das spart Wege, erleichtert den Zugang und hilft dabei, die Durchimpfungsrate zu erhöhen“, begrüßt SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan die Weichenstellung für das Impfen in Apotheken.

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© Parlamentsdirektion/​Thomas Topf

US-Midterms: Wahl ist Zeichen gegen autoritären Trend in Europa und weltweit

Die Midterms (Zwischenwahlen) in den USA haben ein Schlappe für FPÖ-Idol Trump gebracht. Die Demokraten haben in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit zurückerobert. SPÖ-Menschenrechtssprecherin Pia Maria Wieninger sieht das Wahlergebnis bei den Midterms als „ein Zeichen gegen den autoritären Trend in Europa und weltweit“.

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Mehr Unterstützung für Opfer von Verbrechen

Die Bundesregierung baut die Unterstützung für Menschen aus, die Opfer einer Straftat geworden sind. Besonders von sexualisierter Gewalt betroffene Minderjährige sowie Angehörige von Verstorbenen hilft die Reform des Verbrechensopfergesetzes (VOG). Konkret beinhaltet die Reform höhere Entschädigungen, bessere psychologische Betreuung und zusätzliche finanzielle Hilfen: „Wer Opfer eines schweren Verbrechens wird, muss sich darauf verlassen können, dass der Staat in dieser schwierigen Situation Unterstützung bietet“, betont SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann.

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© BKA/Regina Aigner

Social-Media-Verbot: Babler fordert Brüssel zu raschem Handeln auf

Das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige kann nicht wie geplant am 1. Jänner 2027 in Kraft treten, sondern frühestens Ende Juli. Grund dafür ist die sogenannte Stillhaltefrist, die von der EU-Kommission verlängert wurde. Die SPÖ hat für diese Blockade kein Verständnis. „Wir werden deswegen den Prozess auf nationaler Ebene so weit tragen, dass das Social-Media-Verbot umgehend nach Ablauf der EU-Fristen umgesetzt werden kann“, sagt Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler.

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© Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser

Ab 2027 wieder Förderung für Studierendenwohnheime

SPÖ-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner hat eine wichtige Unterstützung für Studierende zurückgebracht: Ab 2027 gibt es zehn Millionen Euro jährlich für gemeinnützige Studierendenheime. „Studi-Heime sind für viele das erste eigene Zuhause, und dieses Zuhause muss leistbar sein!“, betont SPÖ-Wissenschaftssprecher Heinrich Himmer.

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Milliardeninvestition von Infineon stärkt Industriestandort Österreich

Der deutsche Chip-Hersteller Infineon investiert bis 2034 rund 1,1 Milliarden Euro in den Ausbau der Halbleiterproduktion in Villach. Österreich unterstützt das Vorhaben mit 319 Millionen Euro. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt die Investition als wichtigen Impuls für die heimische Industrie: „Die SPÖ in der Regierung setzt alles daran, die heimische Industrie zu stärken und gute Arbeitsplätze zu schaffen.“

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Nationalfeiertag 2026: Neutralität, Solidarität und Zusammenhalt stärken

Am 26. Oktober feiert Österreich seinen Nationalfeiertag. Die geschäftsführenden SPÖ-Vorsitzenden Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher betonen die Bedeutung der Neutralität, der Demokratie und des sozialen Zusammenhalts. „Der Nationalfeiertag erinnert uns daran, was Österreich stark macht: unsere Neutralität, unsere Demokratie und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Diese Werte sind das Fundament unserer Republik und müssen gerade in herausfordernden Zeiten geschützt und gestärkt werden“, so Holzleitner und Kucher.

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SPÖ zieht Preisbremse bei Mobilität und Gebühren

SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer und SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke sorgen dafür, dass Klimaticket und Autobahnvignette 2027 deutlich weniger teurer werden als ursprünglich vorgesehen.  Die Bundesgebühren werden nicht erhöht. „Wir setzen konkrete Maßnahmen, um den Anstieg der Lebenshaltungskosten zu dämpfen“, betont Marterbauer. Für Hanke ist klar: „Mobilität muss für die Menschen in Österreich leistbar bleiben.“

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Sozialhilfe NEU bringt soziale Sicherheit, klare Regeln und echte Chancen

Die Bundesregierung hat sich auf eine umfassende Reform der Sozialhilfe geeinigt. SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann sorgt dafür, dass soziale Sicherheit, faire Chancen und die Unterstützung beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt im Mittelpunkt stehen. „Wir schaffen eine Sozialhilfe, die Menschen schützt, wenn sie sie brauchen, die von jenen, die arbeiten können, klare Verbindlichkeit bei Integration und Arbeit einfordert, und zugleich bessere Chancen für den Weg zurück in ein selbstständiges Leben eröffnet“, so Schumann.

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© Tobias Holzer

Mehr Parkplätze und barrierefreier Zugang: Bahnhof Wulkaprodersdorf modernisiert

Rund 200 zusätzliche Stellplätze, E-Ladestationen und ein neuer Personentunnel stärken den Bahnhof Wulkaprodersdorf im Burgenland als regionalen Mobilitätsknoten. Mit der feierlichen Eröffnung der neuen Park&Ride-Anlage stehen nun insgesamt rund 400 Parkplätze zur Verfügung. „Mobilität ist ein Grundbedürfnis und eine Frage der sozialen Teilhabe. Gerade im ländlichen Raum müssen wir dafür sorgen, dass die Menschen ihren Arbeitsplatz, ihre Ausbildung und ihre Freizeitziele gut erreichen können“, betont SPÖ-Mobilitätsminister Peter Hanke.

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Marterbauer: Schmutzzulage jedenfalls steuerfrei

SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sorgt für klare Regeln bei der Schmutzzulage. Eine Gesetzesnovelle soll bestehende Unsicherheiten beseitigen und die Lohnverrechnung vereinfachen. „Mit der neuen Regelung stellen wir sicher, dass Arbeit, bei der man sehr schmutzig wird, steuerlich begünstigt wird. Damit wird auch die mit der Verschmutzung verbundene Belastung für die Beschäftigten wie Reinigung oder Pflege und häufiger Wechsel der Arbeitskleidung berücksichtigt“, so Marterbauer.

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