Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Babler: „Geeintes Europa hat unseren Kontinent stärker und gerechter gemacht“

09.05.2025

Die SPÖ bekräftigt anlässlich des Europatags ihren entschlossenen Einsatz für unser geeintes Europa und unsere gemeinsamen Werte. „Wir werden die Demokratie und Menschenrechte schützen und die soziale Sicherheit in Europa stärken“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. „Die Sozialdemokratie kämpft dafür, die EU zu einem sozialeren Bündnis zu machen, für Maßnahmen wie leistbares Wohnen, aktiven Klimaschutz und den Schutz der Arbeitnehmer* innenrechte“, unterstreicht SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger.

Die SPÖ bekräftigt anlässlich des Europatags ihren entschlossenen Einsatz für unser geeintes Europa und unsere gemeinsamen Werte. „Wir werden die Demokratie und Menschenrechte schützen und die soziale Sicherheit in Europa stärken“, sagt SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. „Die Sozialdemokratie kämpft dafür, die EU zu einem sozialeren Bündnis zu machen, für Maßnahmen wie leistbares Wohnen, aktiven Klimaschutz und den Schutz der Arbeitnehmer* innenrechte“, unterstreicht SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger.

Der Europatag am 9. Mai erinnert an die „Schuman-Erklärung“ und damit die Grundsteinlegung für die heutige Europäische Union vor 75 Jahren. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger betonen, dass Frieden und Einheit in Europa keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern hart erarbeitet werden müssen. „80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 75 Jahre europäische Zusammenarbeit und 30 Jahre Österreich in der Europäischen Union – wir begehen heuer drei Jubiläen. Diese Jubiläen erinnern uns daran, dass unser geeintes Europa die historische Lehre aus zwei Weltkriegen und zugleich die Verpflichtung ist, jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für Freiheit und Demokratie zu kämpfen und Wohlstand und Zusammenhalt zu fördern“, so Babler.

Babler: „Wir schützen die Grundrechte stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt“

„Die Europäische Union und unser Einsatz für Demokratie und Menschenrechte, für sichere Arbeitsplätze und Steuergerechtigkeit sind gerade jetzt – in Zeiten von Kriegen und Krisen – so wichtig wie niemals zuvor“, sagt Babler, der vor weltweiten autoritären Strömungen, der Spaltung unserer Gesellschaft und Angriffen auf Rechtsstaat und Pressefreiheit warnt. „Trumps unberechenbare Politik, der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine und die Zerstörungswut der Rechtspopulisten in Europa mahnen uns, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern entschlossen für unser gemeinsames Europa und unsere Werte einzustehen, die Grundrechte zu schützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, so Babler.

EU ist Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit

Die SPÖ-Abgeordneten des Europäischen Parlaments Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide betonen am Europatag, dass die EU Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit ist: „Die Geschichte der EU ist eine Geschichte des Friedens und die Grundlage unserer freien und demokratischen Gesellschaft. Die Europäische Union wird derzeit jedoch einem Stresstest unterzogen, einem Test, den sie bestehen muss. Die stabile Weltordnung ist ins Wanken geraten und gleichzeitig tun Rechtspopulisten ihr Bestes, um Europa von innen heraus zu zerpflücken. Die Antwort darauf kann nicht weniger EU sein, sondern im Gegenteil: Die Europäische Union muss sich behaupten und Stärke zeigen – nach innen und nach außen.“ Die SPÖ-EU-Abgeordneten halten fest, dass die europäischen Regelungen sicherstellen, dass die Bevölkerung von der EU profitiert: vom europäischen Mindestlohn bis zur Lohntransparenz – die EU sorgt für soziale Sicherheit und dafür, dass es Menschen von Wien bis Helsinki, Lissabon bis Bukarest gut geht.

Wieninger: „EU muss in Vielfalt geeint mit einer Stimme sprechen“

„Es ist wichtig, dass die EU in Vielfalt geeint mit einer Stimme spricht“, betont Pia Maria Wieninger. „Der Beitritt Österreichs zur EU vor 30 Jahren am 1. Jänner 1995 war ein Schritt, der unser Land nachhaltig stärkte. „Die EU-Mitgliedschaft fördert Österreichs wirtschaftliche Entwicklung und damit die Beschäftigung. Die Österreicher*innen profitieren von visumfreien Reisen, von der Bildungsmobilität und von hohen EU-weit geltenden Standards in den Bereichen Umwelt- und Konsument*innenschutz – um nur einige Bereiche zu nennen“, so Wieninger.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BMKÖS/ Fuhrer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

ORF-Gremienreform beschlossen: Mehr Publikum, weniger Politik

Heute wurde im Nationalrat die ORF-Gremienreform beschlossen. Damit die Menschen entlastet werden, wird der ORF-Beitrag bis 2029 eingefroren. Außerdem bekommt das Publikum mehr Einfluss auf den ORF. „Mit der ORF-Gremienreform stärken wir die Unabhängigkeit des ORF. Das Publikum bekommt in Zukunft mehr Einfluss, die Politik weniger“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler. „Wir stärken die Unabhängigkeit des ORF und geben dem Publikum mehr Möglichkeiten, sich einzubringen“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Klaus Seltenheim.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: SPÖ fordert Katastrophenschutzpaket

Flutkatastrophen stellen Einsatzkräfte und Betroffene vor enorme Herausforderungen. Es muss alles unternommen werden, um Menschen zu schützen, Betroffenen zu helfen und Einsatzkräfte zu unterstützen. In der letzten Plenarsitzung vor der Nationalratswahl hat die SPÖ deshalb einen Antrag für ein Katastrophenschutzpaket eingebracht: Wir wollen den Rechtsanspruch auf Freistellung und Entgeltfortzahlung für freiwillige Helfer*innen – „für diese heldenhaften Personen“, wie SPÖ-Klubobmann Kucher sagt.
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

ÖVP ist Kanzler Kickl lieber als Bankenabgabe

SPÖ-Partei- und -Klubvorsitzender Andreas Babler kritisierte in der Aktuellen Stunde der SPÖ im Nationalrat zum Thema Budgetdesaster, dass der ÖVP ein Kanzler Kickl lieber ist als eine Bankenabgabe. „Der Bankensektor hat in den letzten Jahren Rekordgewinne geschrieben und soll zur Sanierung des Budgets einen fairen Beitrag leisten“, forderte Babler einen gerechten Beitrag der Krisengewinner.
Mehr erfahren
© BMKÖS/ Fuhrer
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

ORF-Gremienreform beschlossen: Mehr Publikum, weniger Politik

Heute wurde im Nationalrat die ORF-Gremienreform beschlossen. Damit die Menschen entlastet werden, wird der ORF-Beitrag bis 2029 eingefroren. Außerdem bekommt das Publikum mehr Einfluss auf den ORF. „Mit der ORF-Gremienreform stärken wir die Unabhängigkeit des ORF. Das Publikum bekommt in Zukunft mehr Einfluss, die Politik weniger“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler. „Wir stärken die Unabhängigkeit des ORF und geben dem Publikum mehr Möglichkeiten, sich einzubringen“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Mediensprecher Klaus Seltenheim.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Nationalrat: SPÖ fordert Katastrophenschutzpaket

Flutkatastrophen stellen Einsatzkräfte und Betroffene vor enorme Herausforderungen. Es muss alles unternommen werden, um Menschen zu schützen, Betroffenen zu helfen und Einsatzkräfte zu unterstützen. In der letzten Plenarsitzung vor der Nationalratswahl hat die SPÖ deshalb einen Antrag für ein Katastrophenschutzpaket eingebracht: Wir wollen den Rechtsanspruch auf Freistellung und Entgeltfortzahlung für freiwillige Helfer*innen – „für diese heldenhaften Personen“, wie SPÖ-Klubobmann Kucher sagt.
Zum Termin
© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

ÖVP ist Kanzler Kickl lieber als Bankenabgabe

SPÖ-Partei- und -Klubvorsitzender Andreas Babler kritisierte in der Aktuellen Stunde der SPÖ im Nationalrat zum Thema Budgetdesaster, dass der ÖVP ein Kanzler Kickl lieber ist als eine Bankenabgabe. „Der Bankensektor hat in den letzten Jahren Rekordgewinne geschrieben und soll zur Sanierung des Budgets einen fairen Beitrag leisten“, forderte Babler einen gerechten Beitrag der Krisengewinner.
Zum Termin