Fischer: „Wir bringen Österreich auf Kurs“

Mit Christian Fischer übernimmt ein engagierter Kommunalpolitiker eine zentrale Rolle in der parlamentarischen Arbeit. „Die SPÖ-Bundesratsfraktion wird auch in den kommenden Jahren die starke Stimme für die österreichischen Bundesländer im Parlament sein. Wir übernehmen in dieser schwierigen Zeit gemeinsam Verantwortung und bringen Österreich wieder auf Kurs!“, betonte Fischer. Mit Fischer an der Spitze der SPÖ-Bundesratsfraktion setzt die Sozialdemokratie ein klares Zeichen: Für Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit und eine verantwortungsvolle Politik, die alle Menschen in Österreich mitnimmt.

Soziale Budgetsanierung statt Belastungspolitik

„Wir haben das Budgetdefizit nicht verursacht, aber wir übernehmen Verantwortung. Wir sanieren das Budget sozial gerecht und investieren gezielt in eine gute Zukunft in Österreich!“ Fischer machte klar, dass soziale Gerechtigkeit und Verantwortung im Zentrum der SPÖ-Politik stehen: „Die starken Schultern tragen mehr bei: Banken, Energiekonzerne und Stiftungen werden zur Kasse gebeten und gleichzeitig entlasten wir gezielt jene, die wenig haben!“ Mehr Geld gibt es für Investitionen in den Arbeitsmarkt: „Die Bundesregierung investiert vor allem in den Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit und in die Beschäftigung von älteren Arbeitnehmer*innen. Ein starkes Zeichen von einer starken SPÖ in der Regierung!“, so Fischer. Die Schwerarbeitsregelung für Pflegekräfte sei ein Meilenstein und ein Zeichen des Respekts für all jene, die tagtäglich ihren Dienst an unserer Gesellschaft leisten.