Am 27. Jänner 1945 wurde das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Mehr als eine Million Menschen wurden dort Opfer von Terror, Verfolgung und systematischem Mord. Unser Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betont: „Im Gedenken an die unzähligen Opfer nationalsozialistischer Gewalt verpflichten wir uns, Demokratie und Menschenrechte zu bewahren und für ein respektvolles Miteinander in unserer Gesellschaft zu sorgen.“ Gerade in Zeiten eines zunehmenden Rechtsrucks ist es entscheidend, wachsam zu bleiben und den Anfängen entschieden zu wehren. „In Österreich ist kein Platz für Antisemitismus und Rechtsextremismus“, stellt Babler klar.
Die SPÖ setzt in der Regierung konkrete Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus um – von Präventionsprogrammen für junge Menschen über stärkeren Opferschutz bis hin zur Bekämpfung von Hass im Netz. Der Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus steht kurz vor dem Start und setzt gemeinsam mit dem regelmäßig veröffentlichten Rechtsextremismusbericht klare Akzente im Kampf gegen Extremismus. Gleichzeitig warnt unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim vor der zunehmenden Radikalisierung der FPÖ und ihren Verbindungen zu rechtsextremen Netzwerken. „Die SPÖ schützt Demokratie und Rechtsstaat und stellt sich mit aller Kraft gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus“, so Seltenheim. Eine Politik, die soziale Sicherheit schafft und Perspektiven eröffnet, entzieht Extremismus nachhaltig den Boden.
