Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Mumic

SPÖ-Erfolg: Österreich bekommt wirksames Klimagesetz

24.08.2026

Nach mehr als 2.000 Tagen bekommt Österreich wieder ein wirksames Klimagesetz. „Österreich soll bis 2040 klimaneutral werden“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr: „Damit hat Österreich eines der ehrgeizigsten Ziele in ganz Europa.“

Nach mehr als 2.000 Tagen bekommt Österreich wieder ein wirksames Klimagesetz. „Österreich soll bis 2040 klimaneutral werden“, so SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler. SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr: „Damit hat Österreich eines der ehrgeizigsten Ziele in ganz Europa.“

Der extreme Hitzesommer hat gezeigt, wie stark die Auswirkungen der Erderhitzung auf Mensch und Natur sind. „Mit dem Klimagesetz legt die Regierung nun gesetzlich fest, dass Österreich 2040 klimaneutral werden soll“, so SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr. Die Bundesregierung legt bis Ende 2027 einen Klimafahrplan vor, der genau zeigen wird, wie Österreich sein Klimaziel 2040 erreichen wird. Darin müssen Sektorziele, klare (gesetzliche) Maßnahmen, Zeitpläne und Zuständigkeiten festgehalten werden. Zeigt sich, dass Österreich vom 2040-Zielpfad abkommt, müssen binnen weniger Monate zusätzliche Maßnahmen getroffen werden. „Wir investieren unser Geld lieber daheim in Österreich – in unsere Zukunft, unsere Wirtschaft und gute Arbeitsplätze – statt später Strafen an die EU zu zahlen“, so Babler.

Der Klimafahrplan soll auch festlegen, wie sich Österreich an die Erderhitzung anpassen wird. Dazu gehört zum Beispiel Kühlung, Umstellungen der Landwirtschaft, der sparsame Umgang mit Wasser und vieles mehr. Anerkannte Wissenschafter*innen sollen aktiv eingebunden werden und darauf schauen, dass die Maßnahmen auch tatsächlich wirken

Gibt es Dürre-Hilfen für Landwirt*innen?

Die Folgen der Klimakrise – extreme Hitze, trockene Felder und Wasserknappheit – betreffen unser tägliches Leben. Die Folgen bedrohen heute schon Existenzen. Daher hat die Bundesregierung auch Hilfen für jene Bäuerinnen und Bauern beschlossen, die durch die extreme Dürre an den Rand des Ruins getrieben wurden. „Wir helfen Bauern in Not effektiv, mit einer vernünftigen Gegenfinanzierung“, so Babler.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ wirkt: Neue Spritpreisbremse macht Tankfüllung um 6 Euro billiger

Nachdem die SPÖ vehement auf Maßnahmen für niedrigere Spritpreise gedrängt hat, hat sich die Regierung auf eine neue, verschärfte Spritpreisbremse geeinigt. Diese wurde nun in einer Sondersitzung des Nationalrats beschlossen. Gewinnmargen der Ölkonzerne werden begrenzt, die Mineralölsteuer wird gesenkt. Eine Tankfüllung wird für Pendler*innen und Familien so um rund 6 Euro günstiger. Für Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler ist das der nächste wichtige Schritt im Kampf gegen die Teuerung: „Wir lassen nicht zu, dass die hohen Treibstoffpreise durch die Wirtschaft und die Haushalte rauschen“, so Babler. „Schlechte Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für die Ölkonzerne sein“, zeigt sich auch SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll erfreut über die neue Spritpreisbremse.
Mehr erfahren
© David Habermann/BMASGPK
News
Bund
SPÖ in der Regierung

StoP: Gemeinsam gegen Partnergewalt

SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann und SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner sichern die Weiterführung des erfolgreichen Gewaltpräventionsprojekts „StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt“ bis 2028. Mit insgesamt drei Millionen Euro wird das Projekt österreichweit weitergeführt und damit ein wichtiger Beitrag zu nachhaltiger Gewaltprävention und mehr Zivilcourage geleistet.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Aufschwung sichern, Arbeitsmarkt stärken

Die SPÖ setzt wichtige Maßnahmen zur Stärkung von Arbeitsmarkt, Beschäftigung und Ausbildung der Fachkräfte von morgen. In der Aktuellen Stunde im Nationalrat machte SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann klar: Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten braucht es Investitionen in Qualifizierung und Vermittlung. „Mit 1,5 Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2027 können wir vieles bewegen“, so Schumann.
Mehr erfahren
© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ wirkt: Neue Spritpreisbremse macht Tankfüllung um 6 Euro billiger

Nachdem die SPÖ vehement auf Maßnahmen für niedrigere Spritpreise gedrängt hat, hat sich die Regierung auf eine neue, verschärfte Spritpreisbremse geeinigt. Diese wurde nun in einer Sondersitzung des Nationalrats beschlossen. Gewinnmargen der Ölkonzerne werden begrenzt, die Mineralölsteuer wird gesenkt. Eine Tankfüllung wird für Pendler*innen und Familien so um rund 6 Euro günstiger. Für Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler ist das der nächste wichtige Schritt im Kampf gegen die Teuerung: „Wir lassen nicht zu, dass die hohen Treibstoffpreise durch die Wirtschaft und die Haushalte rauschen“, so Babler. „Schlechte Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für die Ölkonzerne sein“, zeigt sich auch SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll erfreut über die neue Spritpreisbremse.
Zum Termin
© David Habermann/BMASGPK
News
Bund
SPÖ in der Regierung

StoP: Gemeinsam gegen Partnergewalt

SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann und SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner sichern die Weiterführung des erfolgreichen Gewaltpräventionsprojekts „StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt“ bis 2028. Mit insgesamt drei Millionen Euro wird das Projekt österreichweit weitergeführt und damit ein wichtiger Beitrag zu nachhaltiger Gewaltprävention und mehr Zivilcourage geleistet.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Aufschwung sichern, Arbeitsmarkt stärken

Die SPÖ setzt wichtige Maßnahmen zur Stärkung von Arbeitsmarkt, Beschäftigung und Ausbildung der Fachkräfte von morgen. In der Aktuellen Stunde im Nationalrat machte SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann klar: Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten braucht es Investitionen in Qualifizierung und Vermittlung. „Mit 1,5 Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2027 können wir vieles bewegen“, so Schumann.
Zum Termin