Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung

Maßnahmenpaket für sichere Pensionen

02.05.2025

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Finanzierung des Pensionssystems langfristig sichern

Ziel ist es, das Pensionssystem stabil zu halten und die Finanzierung unseres Pensionssystems langfristig zu sichern. Deshalb ist es wichtig, das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche anzugleichen und mehr Menschen gesund im Erwerbsleben zu halten. Mehr Menschen in Beschäftigung heißt auch, dass mehr Menschen in die Pensionsversicherung einzahlen und weniger Zuschüsse ins Pensionssystem nötig sind.

SPÖ hat massive Verschlechterungen verhindert

Die SPÖ hat massive Einschnitte bei den Pensionen verhindert: Das gesetzliche Pensionsantrittsalter wird nicht erhöht. Pensionen werden nicht gekürzt (z.B. Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate, Eingriffe im Pensionskonto). Und die sogenannte Hacklerregelung wird nicht abgeschafft. Im Gegenteil: Wir haben durchgesetzt, dass die Schwerarbeitspension endlich auf Pflegeberufe ausgeweitet wird.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ-Erfolg: Tägliche Bewegungseinheit wird verlängert und ausgebaut

Die Bundesregierung hat – trotz herausfordernder Budgetsituation – im Ministerrat die Verlängerung und den weiteren Ausbau der Täglichen Bewegungseinheit in Kindergärten und Schulen beschlossen. Auch Sport-Fachverbände sollen in Zukunft verstärkt eingebunden werden. Das ist ein weiterer SPÖ-Erfolg und ein klares Bekenntnis zur Gesundheitsförderung und ganzheitlichen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. „Bewegte Kinder sind gesunde Kinder und gesunde Kinder sind glückliche Kinder“, sagt Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

„Aktion scharf“ gegen Supermarkt-Tricksereien: Schon 200 Anzeigen

Die von Konsumentenschutz-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig initiierte „Aktion scharf“ gegen versteckte Preiserhöhungen und irreführende Rabatte hat schon deutliche Ergebnisse gebracht: In nur einem Monat sind allein in Wien 200 Anzeigen gegen Supermarktketten erstattet worden. „Die Lebensmittelpreise steigen – und gleichzeitig wird auch noch bei den Preisen getrickst. Das geht sich nicht aus“, betont Königsberger-Ludwig.
Mehr erfahren
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Vizekanzler Babler: „Wir werden Österreich wieder auf Kurs bringen“

In seiner Regierungserklärung im Nationalrat hat Vizekanzler, SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler klargemacht: „Es macht einen deutlichen Unterschied, ob die Sozialdemokratie in der Regierung ist oder nicht.“ Der im Nationalrat bereits beschlossene Mietpreis-Stopp für 2025 ist ein „historischer Meilenstein für Millionen Menschen“ und mit der Bankenabgabe werden endlich jene einen gerechten Beitrag leisten, die von den Krisen der vergangenen Jahre profitiert haben. 
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ-Erfolg: Tägliche Bewegungseinheit wird verlängert und ausgebaut

Die Bundesregierung hat – trotz herausfordernder Budgetsituation – im Ministerrat die Verlängerung und den weiteren Ausbau der Täglichen Bewegungseinheit in Kindergärten und Schulen beschlossen. Auch Sport-Fachverbände sollen in Zukunft verstärkt eingebunden werden. Das ist ein weiterer SPÖ-Erfolg und ein klares Bekenntnis zur Gesundheitsförderung und ganzheitlichen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. „Bewegte Kinder sind gesunde Kinder und gesunde Kinder sind glückliche Kinder“, sagt Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

„Aktion scharf“ gegen Supermarkt-Tricksereien: Schon 200 Anzeigen

Die von Konsumentenschutz-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig initiierte „Aktion scharf“ gegen versteckte Preiserhöhungen und irreführende Rabatte hat schon deutliche Ergebnisse gebracht: In nur einem Monat sind allein in Wien 200 Anzeigen gegen Supermarktketten erstattet worden. „Die Lebensmittelpreise steigen – und gleichzeitig wird auch noch bei den Preisen getrickst. Das geht sich nicht aus“, betont Königsberger-Ludwig.
Zum Termin
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Vizekanzler Babler: „Wir werden Österreich wieder auf Kurs bringen“

In seiner Regierungserklärung im Nationalrat hat Vizekanzler, SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler klargemacht: „Es macht einen deutlichen Unterschied, ob die Sozialdemokratie in der Regierung ist oder nicht.“ Der im Nationalrat bereits beschlossene Mietpreis-Stopp für 2025 ist ein „historischer Meilenstein für Millionen Menschen“ und mit der Bankenabgabe werden endlich jene einen gerechten Beitrag leisten, die von den Krisen der vergangenen Jahre profitiert haben. 
Zum Termin