Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung

Maßnahmenpaket für sichere Pensionen

02.05.2025

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Finanzierung des Pensionssystems langfristig sichern

Ziel ist es, das Pensionssystem stabil zu halten und die Finanzierung unseres Pensionssystems langfristig zu sichern. Deshalb ist es wichtig, das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche anzugleichen und mehr Menschen gesund im Erwerbsleben zu halten. Mehr Menschen in Beschäftigung heißt auch, dass mehr Menschen in die Pensionsversicherung einzahlen und weniger Zuschüsse ins Pensionssystem nötig sind.

SPÖ hat massive Verschlechterungen verhindert

Die SPÖ hat massive Einschnitte bei den Pensionen verhindert: Das gesetzliche Pensionsantrittsalter wird nicht erhöht. Pensionen werden nicht gekürzt (z.B. Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate, Eingriffe im Pensionskonto). Und die sogenannte Hacklerregelung wird nicht abgeschafft. Im Gegenteil: Wir haben durchgesetzt, dass die Schwerarbeitspension endlich auf Pflegeberufe ausgeweitet wird.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schumann: Kostenloses Impfprogramm wird ausgeweitet

Die SPÖ in der Regierung stärkt die Gesundheit: Neben der Influenza-Impfung und der verlängerten HPV-Nachholaktion werden künftig auch Impfungen gegen Pneumokokken und Gürtelrose kostenlos für Risikogruppen zur Verfügung stehen. „Gesundheit darf kein Privileg sein. Wer sich schützen möchte, soll das auch können – unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort“, betont dazu SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann. Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig betont, dass u.a. ältere Menschen „enorm von einem frühzeitigen, kostenlosen Zugang zu diesen Impfungen“ profitieren.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schumann: Weiterbildungszeit gibt Beschäftigten Chance für Ausbildung und Höherqualifizierung

Im Ministerrat hat die Bundesregierung ein neues Modell zur Aus- und Weiterbildung für Arbeitnehmer*innen beschlossen: die Weiterbildungszeit. Sie schafft ab 1. Jänner 2026 die Möglichkeit zur Weiterbildung und Höherqualifizierung auch für weniger qualifizierte Beschäftigte. Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) betonte: „Wir geben den Menschen die Chance, sich zu qualifizieren und weiterzubilden. Ich freue mich, dass es gelungen ist, dieses tolle Modell der Weiterbildungszeit so rasch auf die Beine zu stellen.“
Mehr erfahren
© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Social-Media-Verbot für Kinder: Gesetzesentwurf bis zum Sommer

Um Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Inhalten auf Social-Media-Plattformen zu schützen, wird das Medienministerium bis zum Sommer einen Entwurf für ein Social-Media-Ordnungs-Gesetz vorlegen. „Mit einem eigenen Gesetz sind wir vorbereitet, auch national zu handeln, falls es auf EU-Ebene zu keiner raschen Einigung kommt“, sagt Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schumann: Kostenloses Impfprogramm wird ausgeweitet

Die SPÖ in der Regierung stärkt die Gesundheit: Neben der Influenza-Impfung und der verlängerten HPV-Nachholaktion werden künftig auch Impfungen gegen Pneumokokken und Gürtelrose kostenlos für Risikogruppen zur Verfügung stehen. „Gesundheit darf kein Privileg sein. Wer sich schützen möchte, soll das auch können – unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort“, betont dazu SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann. Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig betont, dass u.a. ältere Menschen „enorm von einem frühzeitigen, kostenlosen Zugang zu diesen Impfungen“ profitieren.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schumann: Weiterbildungszeit gibt Beschäftigten Chance für Ausbildung und Höherqualifizierung

Im Ministerrat hat die Bundesregierung ein neues Modell zur Aus- und Weiterbildung für Arbeitnehmer*innen beschlossen: die Weiterbildungszeit. Sie schafft ab 1. Jänner 2026 die Möglichkeit zur Weiterbildung und Höherqualifizierung auch für weniger qualifizierte Beschäftigte. Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) betonte: „Wir geben den Menschen die Chance, sich zu qualifizieren und weiterzubilden. Ich freue mich, dass es gelungen ist, dieses tolle Modell der Weiterbildungszeit so rasch auf die Beine zu stellen.“
Zum Termin
© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Social-Media-Verbot für Kinder: Gesetzesentwurf bis zum Sommer

Um Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Inhalten auf Social-Media-Plattformen zu schützen, wird das Medienministerium bis zum Sommer einen Entwurf für ein Social-Media-Ordnungs-Gesetz vorlegen. „Mit einem eigenen Gesetz sind wir vorbereitet, auch national zu handeln, falls es auf EU-Ebene zu keiner raschen Einigung kommt“, sagt Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler.
Zum Termin