Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung

Maßnahmenpaket für sichere Pensionen

02.05.2025

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Finanzierung des Pensionssystems langfristig sichern

Ziel ist es, das Pensionssystem stabil zu halten und die Finanzierung unseres Pensionssystems langfristig zu sichern. Deshalb ist es wichtig, das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche anzugleichen und mehr Menschen gesund im Erwerbsleben zu halten. Mehr Menschen in Beschäftigung heißt auch, dass mehr Menschen in die Pensionsversicherung einzahlen und weniger Zuschüsse ins Pensionssystem nötig sind.

SPÖ hat massive Verschlechterungen verhindert

Die SPÖ hat massive Einschnitte bei den Pensionen verhindert: Das gesetzliche Pensionsantrittsalter wird nicht erhöht. Pensionen werden nicht gekürzt (z.B. Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate, Eingriffe im Pensionskonto). Und die sogenannte Hacklerregelung wird nicht abgeschafft. Im Gegenteil: Wir haben durchgesetzt, dass die Schwerarbeitspension endlich auf Pflegeberufe ausgeweitet wird.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ geht konsequent gegen Rabatt-Schummeleien und unfaire Wettbewerbspraktiken vor

Das SPÖ-geführte Sozialministerium hat eine Verbandsklage gegen den asiatischen Onlinehändler TEMU beauftragt, um manipulative Praktiken und die gezielte Irreführung von Konsument*innen zu unterbinden. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt das konsequente Vorgehen von Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig und betont: „Wer Konsument*innen in die Irre führt und den Markt mit Tricks unterwandert, hat bei uns keinen Platz.
Mehr erfahren
© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Nationaler Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen präsentiert

Mit dem Nationalen Aktionsplan (NAP) gegen Gewalt an Frauen 2025–2029 legt die SPÖ in der Bundesregierung nun einen verbindlichen, ressortübergreifenden Rahmen vor, um Gewalt zu verhindern, Betroffene besser zu schützen und Täter konsequent zur Verantwortung zu ziehen. „Der Nationale Aktionsplan ist kein einmaliges Projekt, sondern der Beginn eines langfristigen Prozesses“, betont Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner.
Mehr erfahren
© Kurt Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Nationaler Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen: Startschuss für inhaltliche Arbeit

Frauen und Mädchen sollen in Österreich in allen Lebensbereichen sicher und frei von Gewalt leben können. Um dieses wichtige Ziel zu erreichen, wird SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner Gewaltschutz und -prävention mit vielen konkreten und wirksamen Maßnahmen verbessern. Bis Jahresende soll der Nationale Aktionsplan (NAP) gegen Gewalt an Frauen fertig sein. „Keine Regierung darf ruhen, solange Frauen in Österreich Gewalt erleben“, sagt Holzleitner.
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ geht konsequent gegen Rabatt-Schummeleien und unfaire Wettbewerbspraktiken vor

Das SPÖ-geführte Sozialministerium hat eine Verbandsklage gegen den asiatischen Onlinehändler TEMU beauftragt, um manipulative Praktiken und die gezielte Irreführung von Konsument*innen zu unterbinden. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt das konsequente Vorgehen von Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig und betont: „Wer Konsument*innen in die Irre führt und den Markt mit Tricks unterwandert, hat bei uns keinen Platz.
Zum Termin
© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Nationaler Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen präsentiert

Mit dem Nationalen Aktionsplan (NAP) gegen Gewalt an Frauen 2025–2029 legt die SPÖ in der Bundesregierung nun einen verbindlichen, ressortübergreifenden Rahmen vor, um Gewalt zu verhindern, Betroffene besser zu schützen und Täter konsequent zur Verantwortung zu ziehen. „Der Nationale Aktionsplan ist kein einmaliges Projekt, sondern der Beginn eines langfristigen Prozesses“, betont Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner.
Zum Termin
© Kurt Prinz
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Nationaler Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen: Startschuss für inhaltliche Arbeit

Frauen und Mädchen sollen in Österreich in allen Lebensbereichen sicher und frei von Gewalt leben können. Um dieses wichtige Ziel zu erreichen, wird SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner Gewaltschutz und -prävention mit vielen konkreten und wirksamen Maßnahmen verbessern. Bis Jahresende soll der Nationale Aktionsplan (NAP) gegen Gewalt an Frauen fertig sein. „Keine Regierung darf ruhen, solange Frauen in Österreich Gewalt erleben“, sagt Holzleitner.
Zum Termin