Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung

Maßnahmenpaket für sichere Pensionen

02.05.2025

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Finanzierung des Pensionssystems langfristig sichern

Ziel ist es, das Pensionssystem stabil zu halten und die Finanzierung unseres Pensionssystems langfristig zu sichern. Deshalb ist es wichtig, das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche anzugleichen und mehr Menschen gesund im Erwerbsleben zu halten. Mehr Menschen in Beschäftigung heißt auch, dass mehr Menschen in die Pensionsversicherung einzahlen und weniger Zuschüsse ins Pensionssystem nötig sind.

SPÖ hat massive Verschlechterungen verhindert

Die SPÖ hat massive Einschnitte bei den Pensionen verhindert: Das gesetzliche Pensionsantrittsalter wird nicht erhöht. Pensionen werden nicht gekürzt (z.B. Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate, Eingriffe im Pensionskonto). Und die sogenannte Hacklerregelung wird nicht abgeschafft. Im Gegenteil: Wir haben durchgesetzt, dass die Schwerarbeitspension endlich auf Pflegeberufe ausgeweitet wird.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schwerarbeitspension für Pflegekräfte ab 2026 fix

Die SPÖ hat in der Regierung eine langjährige Forderung von Pflegekräften durchgesetzt: Die Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt. Damit steht ab 1. Jänner 2026 jährlich rund 1.000 Pflegekräften – auch Teilzeitkräften – die Schwerarbeitspension offen. Für Sozialministerin Korinna Schumann ist das „ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung für die Arbeit von Pflegekräften“.
Mehr erfahren
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Mehrwertsteuer-Halbierung auf Grundnahrungsmittel: Babler-Liste fix

Der Ministerrat hat den von Vizekanzler, SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler und Finanzminister Markus Marterbauer erarbeiteten Warenkorb an Grundnahrungsmitteln, bei denen die Mehrwertsteuer halbiert wird, beschlossen. Ab Juli werden u.a. Eier und Joghurt, frisches und tiefgekühltes Gemüse sowie Brot und Gebäck billiger. „Diese Maßnahme nützt wirklich jedem“, betonte SPÖ-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig nach dem Ministerrat. Ein durchschnittlicher Haushalt erspart sich damit im Jahr etwa 100 Euro.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Budgetrede - Marterbauer: Werden Budget sanieren und wieder auf Kurs kommen

Die vorangegangenen Bundesregierungen haben ein Milliarden-Defizit hinterlassen. Die SPÖ ist an diesem Budgetloch nicht schuld. Trotzdem übernehmen wir Verantwortung und bringen das Budget wieder auf Kurs. Gemeinsam mit SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sanieren wir das Budget sozial gerecht und eröffnen gleichzeitig Spielräume für wichtige Offensivmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Beschäftigung – für eine gute Zukunft für alle.
Mehr erfahren
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schwerarbeitspension für Pflegekräfte ab 2026 fix

Die SPÖ hat in der Regierung eine langjährige Forderung von Pflegekräften durchgesetzt: Die Pflege wird als Schwerarbeit anerkannt. Damit steht ab 1. Jänner 2026 jährlich rund 1.000 Pflegekräften – auch Teilzeitkräften – die Schwerarbeitspension offen. Für Sozialministerin Korinna Schumann ist das „ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung für die Arbeit von Pflegekräften“.
Zum Termin
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Mehrwertsteuer-Halbierung auf Grundnahrungsmittel: Babler-Liste fix

Der Ministerrat hat den von Vizekanzler, SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler und Finanzminister Markus Marterbauer erarbeiteten Warenkorb an Grundnahrungsmitteln, bei denen die Mehrwertsteuer halbiert wird, beschlossen. Ab Juli werden u.a. Eier und Joghurt, frisches und tiefgekühltes Gemüse sowie Brot und Gebäck billiger. „Diese Maßnahme nützt wirklich jedem“, betonte SPÖ-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig nach dem Ministerrat. Ein durchschnittlicher Haushalt erspart sich damit im Jahr etwa 100 Euro.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Budgetrede - Marterbauer: Werden Budget sanieren und wieder auf Kurs kommen

Die vorangegangenen Bundesregierungen haben ein Milliarden-Defizit hinterlassen. Die SPÖ ist an diesem Budgetloch nicht schuld. Trotzdem übernehmen wir Verantwortung und bringen das Budget wieder auf Kurs. Gemeinsam mit SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer sanieren wir das Budget sozial gerecht und eröffnen gleichzeitig Spielräume für wichtige Offensivmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Beschäftigung – für eine gute Zukunft für alle.
Zum Termin