Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung

Maßnahmenpaket für sichere Pensionen

02.05.2025

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Finanzierung des Pensionssystems langfristig sichern

Ziel ist es, das Pensionssystem stabil zu halten und die Finanzierung unseres Pensionssystems langfristig zu sichern. Deshalb ist es wichtig, das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche anzugleichen und mehr Menschen gesund im Erwerbsleben zu halten. Mehr Menschen in Beschäftigung heißt auch, dass mehr Menschen in die Pensionsversicherung einzahlen und weniger Zuschüsse ins Pensionssystem nötig sind.

SPÖ hat massive Verschlechterungen verhindert

Die SPÖ hat massive Einschnitte bei den Pensionen verhindert: Das gesetzliche Pensionsantrittsalter wird nicht erhöht. Pensionen werden nicht gekürzt (z.B. Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate, Eingriffe im Pensionskonto). Und die sogenannte Hacklerregelung wird nicht abgeschafft. Im Gegenteil: Wir haben durchgesetzt, dass die Schwerarbeitspension endlich auf Pflegeberufe ausgeweitet wird.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ wirkt! Andi Babler setzt Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel durch.

SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und das Regierungsteam der SPÖ haben den nächsten Meilenstein zur Entlastung der Menschen durchgesetzt: Wir halbieren die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und machen den Supermarkteinkauf dadurch billiger. „Diese Maßnahme kommt ganz direkt und spürbar in den Supermarktregalen an und hilft jedem Menschen in Österreich beim wöchentlichen Einkauf“, betont Babler.
Mehr erfahren
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

So bringen wir die heimische Wirtschaft wieder auf Kurs

Die Bundesregierung hat in ihrer ersten Arbeitsklausur ein umfassendes Programm zur Stärkung von Wirtschaft und Beschäftigung vorgelegt. Neben einer Industrie- und Standortstrategie, einer Qualifizierungsoffensive und der Stärkung der heimischen Forschung rückt die Regierung Investitionen in den Wohnbau in den Vordergrund. „Wir werden mehr leistbaren Wohnraum schaffen“, sagt Vizekanzler und SPÖ-Chef Andi Babler.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Regierung bringt Energie-Sozialtarif auf Schiene

Die Regierung hat den Gesetzesentwurf für das neue Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) vorgelegt. Darin werden wichtige Forderungen der SPÖ umgesetzt. Strom wird leistbarer und Energiekonzerne müssen sinkende Preise an die Verbraucher*innen weitergeben. Ein Meilenstein ist der Energie-Sozialtarif, der eine Viertelmillion Haushalte, darunter z.B. Mindestpensionist*innen, vor Energiearmut schützt. „Leistbarer Strom ist gut für die Haushalte, aber auch für die Wirtschaft“, sagte Staatssekretärin Michaela Schmidt bei einer Pressekonferenz.
Mehr erfahren
© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

SPÖ wirkt! Andi Babler setzt Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel durch.

SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und das Regierungsteam der SPÖ haben den nächsten Meilenstein zur Entlastung der Menschen durchgesetzt: Wir halbieren die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und machen den Supermarkteinkauf dadurch billiger. „Diese Maßnahme kommt ganz direkt und spürbar in den Supermarktregalen an und hilft jedem Menschen in Österreich beim wöchentlichen Einkauf“, betont Babler.
Zum Termin
© BMKÖS/Fuhrer
News
Bund
SPÖ in der Regierung

So bringen wir die heimische Wirtschaft wieder auf Kurs

Die Bundesregierung hat in ihrer ersten Arbeitsklausur ein umfassendes Programm zur Stärkung von Wirtschaft und Beschäftigung vorgelegt. Neben einer Industrie- und Standortstrategie, einer Qualifizierungsoffensive und der Stärkung der heimischen Forschung rückt die Regierung Investitionen in den Wohnbau in den Vordergrund. „Wir werden mehr leistbaren Wohnraum schaffen“, sagt Vizekanzler und SPÖ-Chef Andi Babler.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Regierung bringt Energie-Sozialtarif auf Schiene

Die Regierung hat den Gesetzesentwurf für das neue Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) vorgelegt. Darin werden wichtige Forderungen der SPÖ umgesetzt. Strom wird leistbarer und Energiekonzerne müssen sinkende Preise an die Verbraucher*innen weitergeben. Ein Meilenstein ist der Energie-Sozialtarif, der eine Viertelmillion Haushalte, darunter z.B. Mindestpensionist*innen, vor Energiearmut schützt. „Leistbarer Strom ist gut für die Haushalte, aber auch für die Wirtschaft“, sagte Staatssekretärin Michaela Schmidt bei einer Pressekonferenz.
Zum Termin