Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung

Maßnahmenpaket für sichere Pensionen

02.05.2025

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Finanzierung des Pensionssystems langfristig sichern

Ziel ist es, das Pensionssystem stabil zu halten und die Finanzierung unseres Pensionssystems langfristig zu sichern. Deshalb ist es wichtig, das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche anzugleichen und mehr Menschen gesund im Erwerbsleben zu halten. Mehr Menschen in Beschäftigung heißt auch, dass mehr Menschen in die Pensionsversicherung einzahlen und weniger Zuschüsse ins Pensionssystem nötig sind.

SPÖ hat massive Verschlechterungen verhindert

Die SPÖ hat massive Einschnitte bei den Pensionen verhindert: Das gesetzliche Pensionsantrittsalter wird nicht erhöht. Pensionen werden nicht gekürzt (z.B. Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate, Eingriffe im Pensionskonto). Und die sogenannte Hacklerregelung wird nicht abgeschafft. Im Gegenteil: Wir haben durchgesetzt, dass die Schwerarbeitspension endlich auf Pflegeberufe ausgeweitet wird.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

„Aktion scharf“ gegen Supermarkt-Tricksereien: Schon 200 Anzeigen

Die von Konsumentenschutz-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig initiierte „Aktion scharf“ gegen versteckte Preiserhöhungen und irreführende Rabatte hat schon deutliche Ergebnisse gebracht: In nur einem Monat sind allein in Wien 200 Anzeigen gegen Supermarktketten erstattet worden. „Die Lebensmittelpreise steigen – und gleichzeitig wird auch noch bei den Preisen getrickst. Das geht sich nicht aus“, betont Königsberger-Ludwig.
Mehr erfahren
© BMWKMS/ Schlögl
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Tägliche Bewegungseinheit wird ausgebaut und bekommt Rangnick als Botschafter

Die Tägliche Bewegungseinheit in Kindergärten und Schulen wird weiter ausgebaut und bekommt mit ÖFB-Teamchef Ralf Rangnick ihren ersten Botschafter. „Ich bin stolz darauf, dass wir trotz der schwierigen Budgetlage einen weiteren Ausbau in Angriff nehmen – Schritt für Schritt. Und ich freue mich über die Unterstützung von Ralf Rangnick, der uns beim Ausbau unterstützen wird. Mein Ziel ist klar: Die Tägliche Bewegungseinheit für alle“, betont Sportstaatssekretärin Michaela Schmidt.
Mehr erfahren
© BKA/Paul Gruber
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Werte-Charta: Menschlichkeit und Ordnung als Basis für Integration und Sicherheit

Asylberechtigte müssen in Österreich künftig eine Werte-Charta, eine Art „Hausordnung“, unterzeichnen. Wer sich nicht daran hält, muss mit Sanktionierungen durch Leistungskürzungen rechnen. Denn Integration bedeutet Unterstützung, wo sie gebraucht wird, und Konsequenzen dort, wo Regeln missachtet werden. „Das ist kein Widerspruch. Das ist eine faire, ehrliche und wehrhafte Integrationspolitik“, sagte SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried bei der Präsentation der Werte-Charta. 
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

„Aktion scharf“ gegen Supermarkt-Tricksereien: Schon 200 Anzeigen

Die von Konsumentenschutz-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig initiierte „Aktion scharf“ gegen versteckte Preiserhöhungen und irreführende Rabatte hat schon deutliche Ergebnisse gebracht: In nur einem Monat sind allein in Wien 200 Anzeigen gegen Supermarktketten erstattet worden. „Die Lebensmittelpreise steigen – und gleichzeitig wird auch noch bei den Preisen getrickst. Das geht sich nicht aus“, betont Königsberger-Ludwig.
Zum Termin
© BMWKMS/ Schlögl
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Tägliche Bewegungseinheit wird ausgebaut und bekommt Rangnick als Botschafter

Die Tägliche Bewegungseinheit in Kindergärten und Schulen wird weiter ausgebaut und bekommt mit ÖFB-Teamchef Ralf Rangnick ihren ersten Botschafter. „Ich bin stolz darauf, dass wir trotz der schwierigen Budgetlage einen weiteren Ausbau in Angriff nehmen – Schritt für Schritt. Und ich freue mich über die Unterstützung von Ralf Rangnick, der uns beim Ausbau unterstützen wird. Mein Ziel ist klar: Die Tägliche Bewegungseinheit für alle“, betont Sportstaatssekretärin Michaela Schmidt.
Zum Termin
© BKA/Paul Gruber
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Werte-Charta: Menschlichkeit und Ordnung als Basis für Integration und Sicherheit

Asylberechtigte müssen in Österreich künftig eine Werte-Charta, eine Art „Hausordnung“, unterzeichnen. Wer sich nicht daran hält, muss mit Sanktionierungen durch Leistungskürzungen rechnen. Denn Integration bedeutet Unterstützung, wo sie gebraucht wird, und Konsequenzen dort, wo Regeln missachtet werden. „Das ist kein Widerspruch. Das ist eine faire, ehrliche und wehrhafte Integrationspolitik“, sagte SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried bei der Präsentation der Werte-Charta. 
Zum Termin