Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung

Maßnahmenpaket für sichere Pensionen

02.05.2025

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Österreich steht vor einem riesigen Budgetloch. Die SPÖ hat keine Schuld daran, dennoch übernehmen wir Verantwortung. Wir haben durchgesetzt, dass das Budget sozial gerecht saniert wird – breite Schultern tragen mehr bei: durch höhere Abgaben von Banken, Energiekonzernen und Immobilienunternehmen. Klar ist trotzdem, dass zur Budgetsanierung alle einen Beitrag leisten müssen. Aufgrund der schlechten Budgetsituation ist es nötig, auch Maßnahmen bei den Pensionen zu setzen. Konkret wurden im Ministerrat Änderungen bei der Korridorpension beschlossen. Außerdem kommt die Teilpension und die Anpassung der Pensionen („Aliquotierung“) wird gerechter. Ein großer Erfolg ist das Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und die Schwerarbeitspension für Pflegekräfte.

Finanzierung des Pensionssystems langfristig sichern

Ziel ist es, das Pensionssystem stabil zu halten und die Finanzierung unseres Pensionssystems langfristig zu sichern. Deshalb ist es wichtig, das tatsächliche Pensionsantrittsalter an das gesetzliche anzugleichen und mehr Menschen gesund im Erwerbsleben zu halten. Mehr Menschen in Beschäftigung heißt auch, dass mehr Menschen in die Pensionsversicherung einzahlen und weniger Zuschüsse ins Pensionssystem nötig sind.

SPÖ hat massive Verschlechterungen verhindert

Die SPÖ hat massive Einschnitte bei den Pensionen verhindert: Das gesetzliche Pensionsantrittsalter wird nicht erhöht. Pensionen werden nicht gekürzt (z.B. Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate, Eingriffe im Pensionskonto). Und die sogenannte Hacklerregelung wird nicht abgeschafft. Im Gegenteil: Wir haben durchgesetzt, dass die Schwerarbeitspension endlich auf Pflegeberufe ausgeweitet wird.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Bundesregierung beschließt Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen

Die Regierung hat im Ministerrat ein Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und ein Freibetragsmodell für Arbeiten über das Pensionsalter hinaus auf den Weg gebracht. „Mit unserem Maßnahmenpaket verbessern wir die Rahmenbedingungen für ältere Arbeitnehmer*innen und sorgen für Chancengerechtigkeit“, betonte SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler.
Mehr erfahren
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Neue Deutschförderung bringt bessere Unterstützung für Kinder

Die Bundesregierung hat im Ministerrat die Weiterentwicklung der Deutschförderklassen beschlossen und damit langjährige Forderungen der SPÖ umgesetzt. In Zukunft können Schulen selbst entscheiden, wie sie die Deutschförderung für die Kinder an ihrem Standort gestalten. Durch integrative Konzepte sollen außerordentliche Schüler*innen gemeinsam mit ordentlichen Schüler*innen unterrichtet werden. „Es geht um Kinder und ihre Chancen im Leben und in der Gesellschaft. Jedes Kind soll daher die Unterstützung bekommen, die es braucht, um in der Schule erfolgreich zu sein“, betont Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Mehr erfahren
© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

„Nationale Strategie gegen Antisemitismus 2.0“ für besseren Schutz jüdischen Lebens präsentiert

Die hohe Zahl antisemitischer Vorfälle ist alarmierend! Allein im ersten Halbjahr 2025 wurden 726 Vorfälle gemeldet. Umso wichtiger ist die von der Regierung präsentierte „Nationale Strategie gegen Antisemitismus 2.0″. Die Strategie umfasst 49 Maßnahmen, wobei ein Fokus auf der Bekämpfung von Antisemitismus im Netz liegt. „Wir werden alles daransetzen, dass Österreich ein Land ist, in dem jüdisches Leben sicher ist“, betont Vizekanzler Andreas Babler.
Mehr erfahren
© SPÖ/Mumic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Bundesregierung beschließt Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen

Die Regierung hat im Ministerrat ein Beschäftigungspaket für ältere Arbeitnehmer*innen und ein Freibetragsmodell für Arbeiten über das Pensionsalter hinaus auf den Weg gebracht. „Mit unserem Maßnahmenpaket verbessern wir die Rahmenbedingungen für ältere Arbeitnehmer*innen und sorgen für Chancengerechtigkeit“, betonte SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler.
Zum Termin
© BKA/Regina Aigner
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Neue Deutschförderung bringt bessere Unterstützung für Kinder

Die Bundesregierung hat im Ministerrat die Weiterentwicklung der Deutschförderklassen beschlossen und damit langjährige Forderungen der SPÖ umgesetzt. In Zukunft können Schulen selbst entscheiden, wie sie die Deutschförderung für die Kinder an ihrem Standort gestalten. Durch integrative Konzepte sollen außerordentliche Schüler*innen gemeinsam mit ordentlichen Schüler*innen unterrichtet werden. „Es geht um Kinder und ihre Chancen im Leben und in der Gesellschaft. Jedes Kind soll daher die Unterstützung bekommen, die es braucht, um in der Schule erfolgreich zu sein“, betont Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Zum Termin
© BKA/Christopher Dunker
News
Bund
SPÖ in der Regierung

„Nationale Strategie gegen Antisemitismus 2.0“ für besseren Schutz jüdischen Lebens präsentiert

Die hohe Zahl antisemitischer Vorfälle ist alarmierend! Allein im ersten Halbjahr 2025 wurden 726 Vorfälle gemeldet. Umso wichtiger ist die von der Regierung präsentierte „Nationale Strategie gegen Antisemitismus 2.0″. Die Strategie umfasst 49 Maßnahmen, wobei ein Fokus auf der Bekämpfung von Antisemitismus im Netz liegt. „Wir werden alles daransetzen, dass Österreich ein Land ist, in dem jüdisches Leben sicher ist“, betont Vizekanzler Andreas Babler.
Zum Termin