Anlässlich des Februargedenkens am 12. Februar mahnt die Sozialdemokratie zur Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. SPÖ-Chef Andreas Babler betont, dass es die Aufgabe der Sozialdemokratie ist, Hass und Hetze entgegenzutreten, die Demokratie zu verteidigen und die Lebensbedingungen zu verbessern. „Wir lassen nicht zu, dass die Demokratie gefährdet, die Menschenrechte ausgehöhlt und unser sozialer Zusammenhalt geschwächt werden“, betonen die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim angesichts der blau-schwarzen Regierungsverhandlungen.

Hochrangige FPÖ-Abgeordnete haben bei einem Stammtisch das wahre Gesicht der FPÖ gezeigt: Sie attackieren politische Mitbewerber, greifen die Grundrechte an und singen Lobeshymnen auf die radikalislamistischen Taliban. Trotzdem macht die ÖVP den Steigbügelhalter für Kickl und ebnet ihm den Weg ins Kanzleramt. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim ist klar: „Mit der FPÖ ist kein Staat zu machen!“

SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner, die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim sowie SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger sind tief betroffen über das plötzliche Ableben der ehemaligen Frauenministerin und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzenden Helga Konrad. Helga Konrad ist am 12. Oktober 2024 im Alter von 76 Jahren verstorben.