Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Markus Sibrawa

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

17.10.2024

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.

Pünktlich zur Grippesaison und den sinkenden Temperaturen sind der Anspruch auf bezahlte Freistellung bei Krankheit oder der Zugang zu einer Krankenversicherung wieder ein großes Thema. Für viele Arbeitnehmer*innen in Europa ist dies immer noch nicht selbstverständlich. Insbesondere die 30 Millionen Plattformarbeiter*innen, also Uber-Fahrer*innen oder Essenslieferant*innen von Deliveroo und Co., leiden oft unter prekären Arbeitsverhältnissen. Während die Branche milliardenschwere Gewinne erwirtschaftet, arbeiten die Menschen dort meist in Scheinselbständigkeit ohne Anspruch auf bezahlte Freistellung bei Krankheit oder Urlaubsanspruch, der Schutz bei Kündigung fehlt und sogar Fälle von Überwachung während der Arbeitszeiten sind bekannt.

Neue Richtline trotz konservativ-liberalen Widerstands

SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner, die auch Mitglied im EU-Beschäftigungsausschuss ist, betont: „Dank der Richtlinie über Plattformarbeit müssen Arbeitgeber*innen in Zukunft für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse sorgen sowie den Plattformarbeiter*innen Zugang zu essenziellen Sozialleistungen ermöglichen. Der Ball liegt jetzt bei den Mitgliedsstaaten, diese Regelungen vernünftig umzusetzen.“ Regner hebt hervor, dass diese EU-Richtline trotz des Widerstands konservativer und liberaler Regierungsparteien zustande kam: „Wir können einen Sieg für bessere Arbeitsbedingungen in einem besonders prekären Sektor feiern. Gleichzeitig feiern wir einen Sieg der Sozialdemokratie – die Partei, die unermüdlich für bessere Arbeitsbedingungen für alle in Europa kämpft und auch dieses Gesetz über die Ziellinie gebracht hat.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Renner-Institut/Wenzel
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik 2024 für Maximilian Kasy und Lukas Lehner

Der Kurt-Rothschild-Preis wurde heuer zum neunten Mal von Karl-Renner-Institut und SPÖ-Parlamentsklub vergeben. Die diesjährigen Hauptpreisträger Maximilian Kasy und Lukas Lehner wurden für ihre wissenschaftliche Begleitung des Modellprojekts Arbeitsplatzgarantie Marienthal ausgezeichnet.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Hanke startet "Kennenlern-Aktion" für Klimaticket

Bei der Mobilitätskonferenz 2026 hielt SPÖ-Mobilitätsminister Peter Hanke eine Grundsatzrede zur Zukunft der Mobilität in Österreich. Dabei präsentierte er eine befristete „Kennenlern-Aktion“ für das österreichweite Klimaticket. Wer ein neues Klimaticket kauft, dessen Gültigkeit zwischen 1. Mai und 30. Juni beginnt, kann es zwei Monate lang testen und anschließend ohne Gebühr beenden. „Das Klimaticket ist ein attraktives Angebot für hunderttausende Pendler*innen in ganz Österreich. Mit der Kennenlern-Aktion soll der Umstieg auf Öffis noch attraktiver werden“, begrüßt SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi die Aktion.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Equal Pension Day: Pensionslücke jetzt schließen!

Am 6. August ist der diesjährige Equal Pension Day. Das heißt, dass bis zu diesem Stichtag Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen das gesamte Jahr. Unsere SPÖ-Frauensprecherin und stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner: „Wir haben eine Pensionslücke von über 40 Prozent bzw. 922 Euro brutto pro Monat, die Frauen im Börserl fehlen.“ In Tage umgerechnet bedeutet das, dass Frauen 147 Tage in der Pension leer ausgehen. Während die Rechnung der Regierung zu fairen Pensionen nicht aufgeht, hat die SPÖ hier konkrete Vorschläge, um die Pensionslücke zu schließen:  Lohntransparenz, bessere Anrechnung der Kindererziehungszeiten, Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Aus für die ungerechte Aliquotierung.
Mehr erfahren
© Renner-Institut/Wenzel
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Kurt-Rothschild-Preis für Wirtschaftspublizistik 2024 für Maximilian Kasy und Lukas Lehner

Der Kurt-Rothschild-Preis wurde heuer zum neunten Mal von Karl-Renner-Institut und SPÖ-Parlamentsklub vergeben. Die diesjährigen Hauptpreisträger Maximilian Kasy und Lukas Lehner wurden für ihre wissenschaftliche Begleitung des Modellprojekts Arbeitsplatzgarantie Marienthal ausgezeichnet.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Hanke startet "Kennenlern-Aktion" für Klimaticket

Bei der Mobilitätskonferenz 2026 hielt SPÖ-Mobilitätsminister Peter Hanke eine Grundsatzrede zur Zukunft der Mobilität in Österreich. Dabei präsentierte er eine befristete „Kennenlern-Aktion“ für das österreichweite Klimaticket. Wer ein neues Klimaticket kauft, dessen Gültigkeit zwischen 1. Mai und 30. Juni beginnt, kann es zwei Monate lang testen und anschließend ohne Gebühr beenden. „Das Klimaticket ist ein attraktives Angebot für hunderttausende Pendler*innen in ganz Österreich. Mit der Kennenlern-Aktion soll der Umstieg auf Öffis noch attraktiver werden“, begrüßt SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi die Aktion.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Equal Pension Day: Pensionslücke jetzt schließen!

Am 6. August ist der diesjährige Equal Pension Day. Das heißt, dass bis zu diesem Stichtag Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen das gesamte Jahr. Unsere SPÖ-Frauensprecherin und stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner: „Wir haben eine Pensionslücke von über 40 Prozent bzw. 922 Euro brutto pro Monat, die Frauen im Börserl fehlen.“ In Tage umgerechnet bedeutet das, dass Frauen 147 Tage in der Pension leer ausgehen. Während die Rechnung der Regierung zu fairen Pensionen nicht aufgeht, hat die SPÖ hier konkrete Vorschläge, um die Pensionslücke zu schließen:  Lohntransparenz, bessere Anrechnung der Kindererziehungszeiten, Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Aus für die ungerechte Aliquotierung.
Zum Termin