Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Markus Sibrawa

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

17.10.2024

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.

Pünktlich zur Grippesaison und den sinkenden Temperaturen sind der Anspruch auf bezahlte Freistellung bei Krankheit oder der Zugang zu einer Krankenversicherung wieder ein großes Thema. Für viele Arbeitnehmer*innen in Europa ist dies immer noch nicht selbstverständlich. Insbesondere die 30 Millionen Plattformarbeiter*innen, also Uber-Fahrer*innen oder Essenslieferant*innen von Deliveroo und Co., leiden oft unter prekären Arbeitsverhältnissen. Während die Branche milliardenschwere Gewinne erwirtschaftet, arbeiten die Menschen dort meist in Scheinselbständigkeit ohne Anspruch auf bezahlte Freistellung bei Krankheit oder Urlaubsanspruch, der Schutz bei Kündigung fehlt und sogar Fälle von Überwachung während der Arbeitszeiten sind bekannt.

Neue Richtline trotz konservativ-liberalen Widerstands

SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner, die auch Mitglied im EU-Beschäftigungsausschuss ist, betont: „Dank der Richtlinie über Plattformarbeit müssen Arbeitgeber*innen in Zukunft für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse sorgen sowie den Plattformarbeiter*innen Zugang zu essenziellen Sozialleistungen ermöglichen. Der Ball liegt jetzt bei den Mitgliedsstaaten, diese Regelungen vernünftig umzusetzen.“ Regner hebt hervor, dass diese EU-Richtline trotz des Widerstands konservativer und liberaler Regierungsparteien zustande kam: „Wir können einen Sieg für bessere Arbeitsbedingungen in einem besonders prekären Sektor feiern. Gleichzeitig feiern wir einen Sieg der Sozialdemokratie – die Partei, die unermüdlich für bessere Arbeitsbedingungen für alle in Europa kämpft und auch dieses Gesetz über die Ziellinie gebracht hat.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Mehr erfahren
© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Neue Arbeitsplätze und Chancen für Ältere durch Aktion 55+

Sozialministerin Korinna Schumann hat einen neuen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik gesetzt: Mit der Aktion 55+ bekommen im Jahr drei- bis sechstausend Arbeitssuchende über 55 Jahren, die schon lange vergeblich einen Job suchen, einen neuen Arbeitsplatz. Die älteren Arbeitslosen werden entweder in sozialökonomische Betriebe bzw. gemeinnützige Beschäftigungsprojekte oder über Eingliederungsbeihilfen in die Privatwirtschaft vermittelt. „Das bringt tausende neue Chancen und neue Arbeitsplätze für ältere Menschen“, begrüßt SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die Maßnahme. 
Mehr erfahren
© Asja Ahmetović
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ nimmt Sorgen der Jugend ernst – Maßnahmen für leistbare und sichere Mieten

Neben prekären Jobsituationen sorgt bei jungen Menschen vor allem teures Wohnen für große Unsicherheiten und Sorgen. Anlässlich des Tags der Jugend betont SPÖ-Jugendsprecher Paul Stich, wie wichtig es ist, ihnen diese Sorgen zu nehmen. Der von der SPÖ durchgesetzte Mietpreis-Stopp und die geplante Verlängerung der Mindestbefristung bei Mietverträgen seien wichtige Schritte dahingehend: „Gerade für junge Menschen in ihrer ersten eigenen Wohnung kann das den Ausschlag geben, ob man sich die Wohnung weiter leisten kann“, betont Stich. 
Mehr erfahren
© Alexander Müller
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gerechte Chancen für alle Kinder statt teurer Nachhilfe

Ein Drittel der Schüler*innen in Österreich braucht Nachhilfe, Familien kostet das im Schnitt 800 Euro pro Jahr und Kind – das hat das Nachhilfebarometer der Arbeiterkammer ergeben. Für SPÖ-Bildungssprecher Heinrich Himmer ist das ein Alarmsignal: „Wir brauchen eine Schule, die allen Kindern gerecht wird – unabhängig vom Einkommen der Eltern.“ Die SPÖ setzt sich daher für den Ausbau der kostenfreien Ganztagsschulen, einen Chancenindex – also mehr Geld für Schulen, die den größten Bedarf haben –, und Lernförderung direkt in der Schule ein.
Zum Termin
© SPÖ
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Neue Arbeitsplätze und Chancen für Ältere durch Aktion 55+

Sozialministerin Korinna Schumann hat einen neuen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik gesetzt: Mit der Aktion 55+ bekommen im Jahr drei- bis sechstausend Arbeitssuchende über 55 Jahren, die schon lange vergeblich einen Job suchen, einen neuen Arbeitsplatz. Die älteren Arbeitslosen werden entweder in sozialökonomische Betriebe bzw. gemeinnützige Beschäftigungsprojekte oder über Eingliederungsbeihilfen in die Privatwirtschaft vermittelt. „Das bringt tausende neue Chancen und neue Arbeitsplätze für ältere Menschen“, begrüßt SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die Maßnahme. 
Zum Termin
© Asja Ahmetović
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

SPÖ nimmt Sorgen der Jugend ernst – Maßnahmen für leistbare und sichere Mieten

Neben prekären Jobsituationen sorgt bei jungen Menschen vor allem teures Wohnen für große Unsicherheiten und Sorgen. Anlässlich des Tags der Jugend betont SPÖ-Jugendsprecher Paul Stich, wie wichtig es ist, ihnen diese Sorgen zu nehmen. Der von der SPÖ durchgesetzte Mietpreis-Stopp und die geplante Verlängerung der Mindestbefristung bei Mietverträgen seien wichtige Schritte dahingehend: „Gerade für junge Menschen in ihrer ersten eigenen Wohnung kann das den Ausschlag geben, ob man sich die Wohnung weiter leisten kann“, betont Stich. 
Zum Termin