Aktuelles
Bund
Aus dem Parlamentsklub
© Markus Sibrawa

Sieg für über 30 Millionen Plattformarbeiter*innen

17.10.2024

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.

Die EU-Richtlinie für einen besseren Schutz für Plattformarbeiter*innen wurde von den Mitgliedsstaaten angenommen. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner sind die neuen Regeln für Plattformarbeiter*innen ein Meilenstein, der für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse und den Zugang zu Sozialleistungen sorgen wird.

Pünktlich zur Grippesaison und den sinkenden Temperaturen sind der Anspruch auf bezahlte Freistellung bei Krankheit oder der Zugang zu einer Krankenversicherung wieder ein großes Thema. Für viele Arbeitnehmer*innen in Europa ist dies immer noch nicht selbstverständlich. Insbesondere die 30 Millionen Plattformarbeiter*innen, also Uber-Fahrer*innen oder Essenslieferant*innen von Deliveroo und Co., leiden oft unter prekären Arbeitsverhältnissen. Während die Branche milliardenschwere Gewinne erwirtschaftet, arbeiten die Menschen dort meist in Scheinselbständigkeit ohne Anspruch auf bezahlte Freistellung bei Krankheit oder Urlaubsanspruch, der Schutz bei Kündigung fehlt und sogar Fälle von Überwachung während der Arbeitszeiten sind bekannt.

Neue Richtline trotz konservativ-liberalen Widerstands

SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner, die auch Mitglied im EU-Beschäftigungsausschuss ist, betont: „Dank der Richtlinie über Plattformarbeit müssen Arbeitgeber*innen in Zukunft für klare Verhältnisse in Bezug auf Anstellungsverhältnisse sorgen sowie den Plattformarbeiter*innen Zugang zu essenziellen Sozialleistungen ermöglichen. Der Ball liegt jetzt bei den Mitgliedsstaaten, diese Regelungen vernünftig umzusetzen.“ Regner hebt hervor, dass diese EU-Richtline trotz des Widerstands konservativer und liberaler Regierungsparteien zustande kam: „Wir können einen Sieg für bessere Arbeitsbedingungen in einem besonders prekären Sektor feiern. Gleichzeitig feiern wir einen Sieg der Sozialdemokratie – die Partei, die unermüdlich für bessere Arbeitsbedingungen für alle in Europa kämpft und auch dieses Gesetz über die Ziellinie gebracht hat.“

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© SPÖ/David Višnjić
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gesetzliches Pensionssystem in die Verfassung!

„Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, soll Anspruch auf eine gesetzlich gesicherte staatliche Pension haben“, sagen SPÖ-Chef Andi Babler und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch. Die SPÖ will, dass die Grundsätze der solidarischen Pflichtversicherung in Verfassungsrang gehoben werden.
Mehr erfahren
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Bundesrats-Initiative für Hochwasser-betroffene Gemeinden

SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Bundesrat Korinna Schumann und SPÖ-Bundesrat Christian Fischer, Bürgermeister der vom Hochwasser betroffenen Gemeinde St. Veit an der Gölsen, wollen bessere Unterstützungsleistungen für Hochwasser-betroffene Gemeinden. Die beiden Abgeordneten kündigen einen Antrag im Bundesrat an.
Mehr erfahren
KI-generiert
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Ab 2026: Kollektivverträge auch für freie Dienstnehmer*innen

Arbeitsministerin Korinna Schumann hat einen historischen Meilenstein im Arbeitsrecht gesetzt: Ab 2026 können freie Dienstnehmer*innen in Kollektivverträge einbezogen und damit arbeitsrechtlich stärker geschützt und abgesichert werden. „Für freie Dienstnehmer*innen gibt es ab 1. Jänner 2026 bessere Arbeitsbedingungen, geregelte Mindestentgelte und ein Schutzpolster durch klare Kündigungsfristen. Das ist ein historischer und großer Schritt“, so Schumann. „Diese Gesetzesänderung bringt endlich mehr Gerechtigkeit für eine lang vernachlässigte Beschäftigtengruppe“, betont Josef Muchitsch, SPÖ-Bereichssprecher für Arbeit. 
Mehr erfahren
© SPÖ/David Višnjić
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Gesetzliches Pensionssystem in die Verfassung!

„Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, soll Anspruch auf eine gesetzlich gesicherte staatliche Pension haben“, sagen SPÖ-Chef Andi Babler und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch. Die SPÖ will, dass die Grundsätze der solidarischen Pflichtversicherung in Verfassungsrang gehoben werden.
Zum Termin
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Bundesrats-Initiative für Hochwasser-betroffene Gemeinden

SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Bundesrat Korinna Schumann und SPÖ-Bundesrat Christian Fischer, Bürgermeister der vom Hochwasser betroffenen Gemeinde St. Veit an der Gölsen, wollen bessere Unterstützungsleistungen für Hochwasser-betroffene Gemeinden. Die beiden Abgeordneten kündigen einen Antrag im Bundesrat an.
Zum Termin
KI-generiert
News
Bund
Aus dem Parlamentsklub

Ab 2026: Kollektivverträge auch für freie Dienstnehmer*innen

Arbeitsministerin Korinna Schumann hat einen historischen Meilenstein im Arbeitsrecht gesetzt: Ab 2026 können freie Dienstnehmer*innen in Kollektivverträge einbezogen und damit arbeitsrechtlich stärker geschützt und abgesichert werden. „Für freie Dienstnehmer*innen gibt es ab 1. Jänner 2026 bessere Arbeitsbedingungen, geregelte Mindestentgelte und ein Schutzpolster durch klare Kündigungsfristen. Das ist ein historischer und großer Schritt“, so Schumann. „Diese Gesetzesänderung bringt endlich mehr Gerechtigkeit für eine lang vernachlässigte Beschäftigtengruppe“, betont Josef Muchitsch, SPÖ-Bereichssprecher für Arbeit. 
Zum Termin