Vor der Wahl der SPÖ-Kandidat*innen für die EU-Wahl haben Andreas Schieder und Evelyn Regner ihre Inhalte für ihre Arbeit im EU-Parlament vorgestellt. Der am ersten Tag des Bundesparteitags wiedergewählte SPÖ-Chef Andi Babler hielt in einer Rede fest, dass die Sozialdemokratie „die EU-Wahlen mit voller Leidenschaft angehen“ wird.
In seiner Rede betonte Schieder in Hinblick auf die EU-Wahl: „Am 9. Juni 2024 werden wir zeigen, dass wir Vertrauen zurück und Wahlen gewinnen können. Wer eine gerechte und demokratische, eine geeinte und handlungsfähige EU will, muss der SPÖ die Stimme geben! Es geht um Europa und den ersten Schritt zum Einläuten des Endes dieser Bundesregierung mit dieser Wahl! Das werden wir gemeinsam schaffen!“ Schieder und sein Team haben in den letzten fünf Jahren engagiert für ein soziales Europa gekämpft und gezeigt, dass man viel in Europa bewegen und erreichen kann.
In den vergangenen Jahren sei in der EU gegen den Widerstand der Konzerne, der Rechten, der Populisten und Konservativen viel Grundlegendes gelungen: neue digitale Grundregeln, der Green Deal, der Corona-Wiederaufbaufonds, der Schutz der Rechtsstaatlichkeit, die Lohntransparenz-Richtlinie oder ein Lieferkettengesetz für mehr globale Verantwortung. „Das alles war nur mit einer starken und selbstbewussten Sozialdemokratie möglich!“, so Schieder.
Eine der größten Herausforderungen sei der Kampf gegen den Klimawandel: „Wenn wir die Klimaerwärmung nicht begrenzen, droht die Klimakrise zu eskalieren. Die Kosten, mit den damit verbundenen Folgen umzugehen, liegen um ein Vielfaches höher als endlich konsequent den Klimaschutz voranzubringen. Dabei dürfen wir niemanden zurücklassen, der Green Deal braucht ein starkes rotes Herz! Denn die Folgen des Klimawandels treffen zuerst die, die es sich nicht richten können.“
Unsere EU-Abgeordnete und Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner betonte in ihrer Rede, dass sich immer mehr Menschen ganz alltägliche Dinge nicht mehr leisten können, während gleichzeitig Reiche immer reicher werden. „Das ist nicht nur ungerecht. Das ist auch Gift für unsere Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit. Die Antwort ist ein gemeinsames, ein starkes und solidarisches Europa. Und wenn Anfang Juni 2024 die in Österreich Wahlberechtigten nach ihrer Stimme gefragt werden, kann die richtige Antwort nur sein: eine starke SPÖ im Europäischen Parlament!“, so Regner, die betonte: „Wir sind es, die tagtäglich die europäische Demokratie schützen, stärken und ausbauen – die SPÖ ist die Europapartei!“
„Ein sozialdemokratisches Europa, das ist ein Europa der Macher*innen, der Mutigen und der Visionär*innen“, so Regner. „Es ist unsere Aufgabe als Sozialdemokratie, den Menschen Zuversicht und Sicherheit zu geben. Ich will, dass alle ein gutes Leben führen können. Ich will, dass wir zusammenhalten, um den Klimawandel zu stoppen. Ich will, dass wir unser europäisches Modell eines starken Sozialstaates nicht nur erhalten, sondern ausbauen. Ich will, dass wir Demokratie und Menschenrechte leben und uns dafür verantwortlich fühlen, was in der Welt passiert.“
Unser Vorsitzender Andi Babler betonte in seiner Wortmeldung am zweiten Tag, dass die Sozialdemokratie die Wahlen zur Europäischen Union „mit voller Leidenschaft“ angehen wird. „Die EU ist, wenn man sie richtig denkt, ein sozialdemokratisches Projekt. Es ist eine Vision, dass wir gemeinsam stärker sind als der Einzelne, dass es eine Solidarität gibt, die stärker ist als der nationale Chauvinismus, eine Solidarität zwischen Menschen, die den gleichen Kampf führen, die ein Leben in Würde und Anstand führen wollen.“
Zur EU-Wahlliste der SPÖ betonte Babler, dass die Sozialdemokratie „ein fantastisches Team“ für Europa hat – „eine Liste voller Menschen, die für eine soziale EU brennen!“
Mit überwältigender Mehrheit wurde am zweiten Tag unseres 46. Ordentlichen Bundesparteitags in der Messe Graz die Kandidat*innenliste für die EU-Wahl 2024 beschlossen.
Unser starkes Team für Europa, angeführt von SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder und der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyn Regner, setzt sich mit ganzer Kraft dafür ein, dass Europa sozialer und gerechter wird. Gemeinsam will unser 42-köpfiges Team die EU-Wahl 2024 gewinnen, um als starke sozialdemokratische Stimme die Interessen der Vielen in Europa zu vertreten.
Am Ende unseres zweitägigen Bundesparteitags hielt Andi Babler in seinen Schlussworten fest: „Die Sozialdemokratie ist wieder da und entschlossen, dieses Land zu verbessern!“ Wichtig ist neben den konkreten politischen Inhalten, dass „die Leidenschaft, das Land für die Vielen zu verändern, spürbar ist und bei den Menschen ankommt. Gemeinsam werden wir jetzt rausgehen und stärker werden, mit all unserem Herzblut“, appellierte Babler, weiter zu mobilisieren und um neue Mitglieder zu werben. Während Bablers Rede am ersten Tag des Parteitags sind 45 Personen der SPÖ beigetreten: „Willkommen in der Sozialdemokratie an euch alle, die ihr mit uns Seite an Seite kämpft!“
