Aktuelles
Bund
Sonstiges

Für ein starkes, soziales und demokratisches Europa

15.03.2024

SPÖ-Chef Andreas Babler und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl Andreas Schieder wollen bei der kommenden EU-Wahl, dass der drohende Rechtsruck verhindert wird. Sie geben alles für ein besseres und gerechteres Europa: „Wir werben für ein starkes und soziales Europa und mobilisieren für einen Aufbruch zu neuer sozialer Gerechtigkeit.“

SPÖ-Chef Andreas Babler und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl Andreas Schieder wollen bei der kommenden EU-Wahl, dass der drohende Rechtsruck verhindert wird. Sie geben alles für ein besseres und gerechteres Europa: „Wir werben für ein starkes und soziales Europa und mobilisieren für einen Aufbruch zu neuer sozialer Gerechtigkeit.“

„2024 ist ein Jahr der Richtungsentscheidung. Es wird entscheiden, in welche gesellschaftliche Ausrichtung sich Österreich und Europa bewegen“, so Babler. „Wollen wir ein faires und soziales Europa oder ein Europa der Gegensätze und Alleingänge?“, fragte Schieder, der betonte, dass die Konservativen Steigbügelhalter der Rechten und Rechtsextremen sind. „Le Pen, Kickl und die AfD blasen zum Angriff auf Demokratie und Freiheit. Sie greifen demokratische Institutionen wie die unabhängige Justiz und Medien an und werden nicht aufhören, politisch aktive Menschen, Gewerkschafter*innen und Andersdenkende zu attackieren“, so Babler. Diesen Angriffen auf die Demokratie setzen wir unseren vollen Einsatz für ein starkes und demokratisches Europa entgegen: „Wir warnen nicht nur vor dem Rechtsruck. Wir wollen ein anderes, ein besseres Europa. Ein Europa, das die Alltagssorgen der Menschen ernst nimmt und ein besseres Leben ermöglicht“, so Schieder.

Im Rahmen der Wahlkampf-Tour durch Österreich wird es nach Ostern gemeinsame Auftritte von Babler und Schieder u.a. mit dem europaweiten Spitzendkandidaten der Sozialdemokraten Nicolas Schmit und der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley geben.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bund
Sonstiges

Bargeld ist geschützt, digitaler Euro als Ergänzung

Immer wieder machen Fake News und Verschwörungstheorien rund ums Thema Bargeld die Runde – v.a. die FPÖ behauptet immer wieder, dass das Bargeld abgeschafft und durch den digitalen Euro ersetzt werde. Das ist völliger Blödsinn! Fakt ist: Wir schützen das Bargeld! Es ist „das wichtigste Zahlungsmittel in Österreich und das bleibt so“, versichert Finanzminister Markus Marterbauer. Der digitale Euro wird – in einigen Jahren – als Ergänzung eingeführt. Natürlich unter der Bedingung, dass das Bargeld als Zahlungsmittel erhalten bleibt, die Wahlfreiheit garantiert ist, die Privatsphäre strikt gewahrt wird und die Bereitstellung kostenlos erfolgt.
Mehr erfahren
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Sonstiges

Nach Pilnacek-Enthüllungen: Sobotka muss zurücktreten!

Die SPÖ fordert den Rücktritt von Nationalratspräsident Sobotka, dem nach der Veröffentlichung einer Tonaufnahme von Ex-Sektionschef Pilnacek Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen wird. „Es geht um das Ansehen des Parlaments als Herzkammer der Demokratie“, so der stv. SPÖ-Klubobmann Krainer.
Mehr erfahren
SoHo Österreich
News
Bund
Sonstiges

LGBTIQ-Bericht: SPÖ fordert Aktionsplan und Diskriminierungsverbot

Der Bericht zur Lage der LGBTIQ-Community zeigt: Hasskriminalität gegen LGBTIQ-Personen nimmt zu. Das ist für immer größere Teile der LGBTIQ-Community eine enorme Belastung. SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner fordert von der Bundesregierung u.a. einen Aktionsplan gegen Hass und ein gesetzliches Diskriminierungsverbot.
Mehr erfahren
News
Bund
Sonstiges

Bargeld ist geschützt, digitaler Euro als Ergänzung

Immer wieder machen Fake News und Verschwörungstheorien rund ums Thema Bargeld die Runde – v.a. die FPÖ behauptet immer wieder, dass das Bargeld abgeschafft und durch den digitalen Euro ersetzt werde. Das ist völliger Blödsinn! Fakt ist: Wir schützen das Bargeld! Es ist „das wichtigste Zahlungsmittel in Österreich und das bleibt so“, versichert Finanzminister Markus Marterbauer. Der digitale Euro wird – in einigen Jahren – als Ergänzung eingeführt. Natürlich unter der Bedingung, dass das Bargeld als Zahlungsmittel erhalten bleibt, die Wahlfreiheit garantiert ist, die Privatsphäre strikt gewahrt wird und die Bereitstellung kostenlos erfolgt.
Zum Termin
© Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
News
Bund
Sonstiges

Nach Pilnacek-Enthüllungen: Sobotka muss zurücktreten!

Die SPÖ fordert den Rücktritt von Nationalratspräsident Sobotka, dem nach der Veröffentlichung einer Tonaufnahme von Ex-Sektionschef Pilnacek Anstiftung zum Amtsmissbrauch vorgeworfen wird. „Es geht um das Ansehen des Parlaments als Herzkammer der Demokratie“, so der stv. SPÖ-Klubobmann Krainer.
Zum Termin
SoHo Österreich
News
Bund
Sonstiges

LGBTIQ-Bericht: SPÖ fordert Aktionsplan und Diskriminierungsverbot

Der Bericht zur Lage der LGBTIQ-Community zeigt: Hasskriminalität gegen LGBTIQ-Personen nimmt zu. Das ist für immer größere Teile der LGBTIQ-Community eine enorme Belastung. SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner fordert von der Bundesregierung u.a. einen Aktionsplan gegen Hass und ein gesetzliches Diskriminierungsverbot.
Zum Termin