Aktuelles
Bund
SPÖ in der Regierung
© SPÖ/Visnjic

SPÖ macht Schluss mit Schummelei bei Lebensmittelpreisen

19.09.2025

Die SPÖ sagt der Teuerung bei Lebensmitteln den Kampf an. Nachdem das Oberlandesgericht Wien den Tiefkühlkosthersteller Iglo wegen einer versteckten Preiserhöhung verurteilt hat – weniger Inhalt für den gleichen Preis –, ist es jetzt offiziell: Shrinkflation ist eine Täuschung und hat rechtliche Konsequenzen. „Jetzt geht es darum, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Die Bundesregierung wird einen Gesetzesentwurf ausarbeiten, um auch hier für Transparenz an der Kassa zu sorgen“, betont Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig.

Die SPÖ sagt der Teuerung bei Lebensmitteln den Kampf an. Nachdem das Oberlandesgericht Wien den Tiefkühlkosthersteller Iglo wegen einer versteckten Preiserhöhung verurteilt hat – weniger Inhalt für den gleichen Preis –, ist es jetzt offiziell: Shrinkflation ist eine Täuschung und hat rechtliche Konsequenzen. „Jetzt geht es darum, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Die Bundesregierung wird einen Gesetzesentwurf ausarbeiten, um auch hier für Transparenz an der Kassa zu sorgen“, betont Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig.

„Ich sage es immer wieder: Wer trickst, verliert. Das Urteil gegen Iglo zeigt klar, dass Shrinkflation eine Täuschung ist und rechtliche Konsequenzen hat“, kommentiert Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig das Urteil des Oberlandesgerichts Wien und kündigt ein Gesetz gegen die sogenannte Shrinkflation an. Shrinkflation bedeutet: Die Füllmenge wird reduziert, während Konsument*innen den gleichen Preis bezahlen müssen. Ziel ist, dass Shrinkflation künftig im Supermarkt transparent gekennzeichnet werden muss.

Auch unser Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim ist erfreut über das rechtskräftige Urteil gegen Shrinkflation: „Der Kampf gegen die Teuerung hat für die SPÖ höchste Priorität. Wir packen an und greifen ein: Die SPÖ hat verstärkte Kontrollen bei irreführenden Rabatten und Preisangaben durchgesetzt und sorgt für mehr Wettbewerb durch die Stärkung der Wettbewerbsbehörde und des Kartellgerichts“, so Seltenheim. Wir sagen hinterhältigen Tricks wie bei der Shrinkflation den Kampf an – Schluss mit der Schummelei bei Lebensmittelpreisen!“

SPÖ macht Leben der Menschen leichter

„Wir sorgen für mehr Transparenz und stärken die Wettbewerbsbehörde. Und wir gehen auf europäischer Ebene gegen den ungerechten ‚Österreich-Aufschlag‘ vor – diese territorialen Lieferbeschränkungen sind der Grund dafür, dass Lebensmittel bei uns um bis zu acht Prozent teurer sind“, so Seltenheim.

Für uns ist klar: Lebensmittel, Wohnen und Energie müssen für alle leistbar sein. Mit dem Energiekrisenmechanismus und dem Sozialtarif für Strom schieben wir zukünftigen Preissprüngen einen Riegel vor und bekämpfen Energiearmut. Und mit Preiseingriffen bei den Mieten machen wir Wohnen leistbarer. Die SPÖ steht an der Seite der Bevölkerung. Wir sorgen für Gerechtigkeit und machen das Leben der Menschen leichter.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

© BMWKMS/ Schneider
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Babler: Festspiele sind Ort für echte und kritische Debatten

Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler hielt bei der Eröffnung der 105. Salzburger Festspiele eine Rede. Nach einer Protestaktion zu Beginn seiner Rede reagierte Babler mit einem Angebot zum offenen Diskurs: „Kunst als echte Debatte, Festspiele als Ort für echte Debatten – das sollte uns einen, kritische Debatten miteinander auszutragen und gleichzeitig berechtigte Kritik in einem geeigneten Rahmen zu verhandeln“, sagte Babler. Er betonte, dass Protest ein wichtiger Teil unserer Demokratie ist. „Friedlicher Protest ist wichtig und wird ernst genommen“, so Babler, der eine breite Gruppe – darunter z.B. NGOs und jene, die Protest erhoben haben – eingeladen hat, „in einem angemessenen Rahmen Gespräche zu führen und in den Dialog zu treten.“
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Wohnortnahe Gesundheitsversorgung: Schon 100 Primärversorgungseinheiten in Österreich

Am 1. Juli nehmen in Tirol, Oberösterreich und der Steiermark drei neue Primärversorgungseinheiten (PVE) den Betrieb auf. Damit gibt es in Österreich bereits 100 Primärversorgungseinheiten. Teamwork und die Vernetzung verschiedener Gesundheitsberufe garantieren hier beste Versorgung – und zwar als Kassenleistung! „Die Stärkung der Primärversorgung liegt mir sehr am Herzen – denn sie bringt gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung dorthin, wo sie gebraucht wird: zu den Menschen“, so SPÖ-Gesundheitsministern Korinna Schumann.
Mehr erfahren
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schumann: Kostenloses Impfprogramm wird ausgeweitet

Die SPÖ in der Regierung stärkt die Gesundheit: Neben der Influenza-Impfung und der verlängerten HPV-Nachholaktion werden künftig auch Impfungen gegen Pneumokokken und Gürtelrose kostenlos für Risikogruppen zur Verfügung stehen. „Gesundheit darf kein Privileg sein. Wer sich schützen möchte, soll das auch können – unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort“, betont dazu SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann. Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig betont, dass u.a. ältere Menschen „enorm von einem frühzeitigen, kostenlosen Zugang zu diesen Impfungen“ profitieren.
Mehr erfahren
© BMWKMS/ Schneider
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Babler: Festspiele sind Ort für echte und kritische Debatten

Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler hielt bei der Eröffnung der 105. Salzburger Festspiele eine Rede. Nach einer Protestaktion zu Beginn seiner Rede reagierte Babler mit einem Angebot zum offenen Diskurs: „Kunst als echte Debatte, Festspiele als Ort für echte Debatten – das sollte uns einen, kritische Debatten miteinander auszutragen und gleichzeitig berechtigte Kritik in einem geeigneten Rahmen zu verhandeln“, sagte Babler. Er betonte, dass Protest ein wichtiger Teil unserer Demokratie ist. „Friedlicher Protest ist wichtig und wird ernst genommen“, so Babler, der eine breite Gruppe – darunter z.B. NGOs und jene, die Protest erhoben haben – eingeladen hat, „in einem angemessenen Rahmen Gespräche zu führen und in den Dialog zu treten.“
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Wohnortnahe Gesundheitsversorgung: Schon 100 Primärversorgungseinheiten in Österreich

Am 1. Juli nehmen in Tirol, Oberösterreich und der Steiermark drei neue Primärversorgungseinheiten (PVE) den Betrieb auf. Damit gibt es in Österreich bereits 100 Primärversorgungseinheiten. Teamwork und die Vernetzung verschiedener Gesundheitsberufe garantieren hier beste Versorgung – und zwar als Kassenleistung! „Die Stärkung der Primärversorgung liegt mir sehr am Herzen – denn sie bringt gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung dorthin, wo sie gebraucht wird: zu den Menschen“, so SPÖ-Gesundheitsministern Korinna Schumann.
Zum Termin
© SPÖ/Visnjic
News
Bund
SPÖ in der Regierung

Schumann: Kostenloses Impfprogramm wird ausgeweitet

Die SPÖ in der Regierung stärkt die Gesundheit: Neben der Influenza-Impfung und der verlängerten HPV-Nachholaktion werden künftig auch Impfungen gegen Pneumokokken und Gürtelrose kostenlos für Risikogruppen zur Verfügung stehen. „Gesundheit darf kein Privileg sein. Wer sich schützen möchte, soll das auch können – unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort“, betont dazu SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann. Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig betont, dass u.a. ältere Menschen „enorm von einem frühzeitigen, kostenlosen Zugang zu diesen Impfungen“ profitieren.
Zum Termin