Der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion (SPÖ-Parlamentsklub) gehören die sozialdemokratischen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament an.
Pendler:innen entlastet & FPÖ entlarvt | Wochenrückblick
Teuerung / Grönland / Frauenmorde | Wochenrückblick mit Anna Ernst
Trumps "Gangster-Methoden" & die EU
Schluss mit Zwei-Klassen-Medizin! | Wochenrückblick mit Anna Ernst
Unerträglich: Zwei Wochen. Zwei Frauenmorde.
Eilmeldung: Lebensmittel werden günstiger
Versprechen gehalten? | Wochenrückblick mit Anna Ernst
So zocken Superreiche den Staat ab | Wochenrückblick mit Anna Ernst
Mogelpackungen im Nikolaus-Sackerl? | Wochenrückblick mit Anna Ernst
Eine Ehe bedeutet oft für einen Teil aufgegebene Jobchancen und jahrelange unbezahlte Care-Arbeit – besonders für Frauen. Genau das muss im Eherecht berücksichtigt werden, damit aus einer Scheidung keine Armutsfalle wird. Deshalb ist die geplante Reform dringend notwendig.
Sprachförderung unserer Kinder ist keine ideologische Frage, sondern eine gemeinsame Aufgabe. Wenn digitale Medien Dialog verdrängen, leidet die Sprachentwicklung in allen sozialen Gruppen. Genau deshalb investieren wir in starke Elementarpädagogik, frühe Förderung und gleiche Bildungschancen für jedes Kind. Denn gute Bildung darf nicht vom Elternhaus abhängen.
Die Teuerung geht endlich runter! Aber wir ruhen uns nicht darauf aus, weil wir mitkriegen, wie die Menschen jeden Tag darunter leiden, dass die Preise immer noch zu hoch sind. Bei den Lebensmitteln, aber auch bei Energie und Wohnen. Wir kämpfen weiter! Und wir sind zuversichtlich, dass es endlich wieder bergauf geht!
Entlastung entsteht nicht durch Schlagzeilen, sondern durch konsequentes Handeln.
Schritt für Schritt setzen wir Maßnahmen um, die den Alltag der Menschen erleichtern: Lebensmittel, Mieten und Energie, mit dem Sozialtarif und mit weiteren Entlastungen, damit das Leben wieder leistbar wird.
Wenn Macht, Einfluss und Kontrolle an einer Stelle zusammenlaufen, braucht es parlamentarische Aufklärung. Im Untersuchungsausschuss klären wir auf, ob versucht wurde, Verfahren zu beeinflussen – und wer davon wusste. Transparenz ist keine Option. Sie ist Voraussetzung für Vertrauen in den Rechtsstaat.
Man könnte glauben, das Modell der Hausfrauenehe gehört der Vergangenheit an.
Die Realität zeigt etwas anderes: Einkommenslücke, fehlende Kinderbetreuung und ein hohes Risiko für Altersarmut treffen vor allem Frauen. Wer Care-Arbeit leistet, darf nicht finanziell ins Abseits geraten. Fairer Unterhalt und echte Gleichstellung sind keine Privatsache, sondern eine Frage von Gerechtigkeit.
Heute im Bundesrat sprechen wir über die Reformpläne im Eherecht und zahlreiche Bildungsthemen: Bessere Deutschförderung, mehr Finanzmittel für Ganztagsschulen und die Sommerschule für ao. Schüler:innen.
Es ist die Summe der Maßnahmen, die wirkt. Die SPÖ hat im Parlament zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Teuerung in den Griff zu bekommen. Nach nur zehn Monaten SPÖ in der Bundesregierung sehen wir jetzt: Der Anstieg der Teuerung hat sich verlangsamt. Das ist aber nur ein erster Schritt. Die Teuerung ist immer noch zu hoch und die Belastung im Alltag für alle in Österreich spürbar. Deshalb bleiben wir dran. Wir machen das Leben wieder leistbar.
1,4 Milliarden Euro fließen in Maßnahmen, die das Leben wieder leistbarer machen. Nach Jahren der Teuerung senken wir Preise bei Energie, Wohnen und Lebensmitteln. Auch bei Grundnahrungsmitteln, Hygiene-, Medizin- und Verhütungsprodukten gibt es Entlastung. Nicht eine einzelne Maßnahme macht den Unterschied - es ist die Summe aller Schritte, die für alle wirkt.
Im Kampf gegen die Teuerung zählt jeder Cent. Wer das nicht versteht, hat den Bezug zur Realität verloren. Denn wir sehen täglich, wie Menschen Dinge im Supermarkt wieder zurücklegen, weil sie es sich doch nicht leisten können. Und da schauen wir nicht einfach zu, sondern setzen viele konkrete Maßnahmen, damit das Leben für die Menschen wieder leistbar wird.
Tag für Tag setzen wir Schritte, um das Leben wieder leistbarer zu machen. Die SPÖ ist in Regierung und Parlament eine zentrale Kraft im Kampf gegen die Teuerung. Mit Beschlüssen im Energiebereich senken wir Kosten, unter anderem durch eine niedrigere Elektrizitätsabgabe. Auch die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wurde reduziert und die Mietpreisbremse umgesetzt. Weitere Gesetze sind in Arbeit. So bringen wir Österreich wieder auf Kurs!
Gestern war Internationaler Holocaust-Gedenktag. Er erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Zu diesem Anlass haben wir parteiübergreifend im Parlament der Opfer des Holocaust gedacht. Besonders freut uns, dass auch Schüler:innen am Gedenken teilgenommen haben.
Diese Gräueltaten dürfen niemals in Vergessenheit geraten. Wir erinnern uns, zu welchen Verbrechen Menschen fähig sind, wenn wir uns Hass und Hetze hingeben. Niemals vergessen.
Adresse:
SPÖ-Parlamentsklub
Parlament, 1017 Wien
Telefon: +43 1 40 110 3471
eMail: klub@spoe.at
SPÖ-Parlamentsklub auf Facebook
SPÖ-Parlamentsklub auf Instagram
Der Klub und seine Mitarbeiter*innen
Klubvorsitzender Philip Kucher
1. KV-Stv.in Julia Herr
Karin Greiner
Jan Krainer
Sabine Schatz
Rudolf Silvan
Christian Fischer (Vorsitzender der Bundesratsfraktion)
Manfred Mertel (Bundesrat)
Andreas Schieder (EU-Delegationsleiter)
Beigezogene Mitglieder des Klubpräsidiums:
3. NR-Präsidentin Doris Bures
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim
Marion Knapp
Christopher Berka
Joachim Preiss (stellvertretend)
Arbeitsmarkt, Arbeit, Soziales, Senior*innen, Menschen mit Behinderungen, Pflege
Jochen Preiss
Außenpolitik, Südtirol
Marion Knapp (Klubdirektorin)
Bildung, Elementarpädagogik, Lehrlinge, Berufsausbildung, Konsument*innenschutz, Wissenschaft
Anna Milian
Budget, Finanzen
Julian Bartsch
Europa, Entwicklungszusammenarbeit, Sustainable Development Goals
Andrea Schenk
Familie, Frauen, Gleichbehandlung, Diversität und LQBTIQ+, Jugend, Kinder, Petitionen und Bürger*inneninitiativen
Monika Juch
Gesundheit, Kunst und Kultur, Erinnerungskultur, Medien/Netzpolitik, Ehrenamt, Einsatzorganisationen
Sabine Seuss
Innere Sicherheit, Landesverteidigung, Zivildienst, Datenschutz, Integration, Sport
Christian Schiesser
Rechnungshof, Wohnen und Bauten, Regionalpolitik, Bundesrat
Christian Götz
Tierschutz, Kommunale Angelegenheiten, Tourismus, Hauptausschuss, Unvereinbarkeit, Bundesrat
Gudrun Gruber
Umwelt und Klima, Energie
Robert Strayhammer
Verkehr und Infrastruktur, Forschung, Innovation, Digitalisierung, Volksanwaltschaft
August Reschreiter
Verfassung, Justiz, Menschenrechte, Geschäftsordnung, Immunität
David Loretto
Wirtschaft, Industrie, KMU, Tourismus
Christopher Berka (Klubdirektor)