Parlament

Gute medizinische Versorgung darf kein Privileg sein. Jeder Mensch soll die Behandlung bekommen, die er braucht, ohne dass das eigene Einkommen darüber entscheidet.

Dafür müssen wir unser Gesundheitssystem stärken, den Zugang zu medizinischen Leistungen verbessern und sicherstellen, dass niemand aufgrund seiner finanziellen Situation auf notwendige Hilfe verzichten muss.
Denn Gesundheit ist keine Frage des Geldes, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. ...

Seit vielen Jahren gibt es die Möglichkeit Wahlarztkosten rückerstattet zu bekommen. Jetzt stehen Vorschläge im Raum, die diese Errungenschaft gefährden und Teilzeitbeschäftigte zusätzlich belasten könnten.
Wer Teilzeit arbeitet, darf nicht dafür bestraft werden.

Wir setzen uns dafür ein, dass bestehende Leistungen erhalten bleiben und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht noch stärker zur Kasse gebeten werden. ...

Gesundheit darf keine Frage des Kontostandes sein. Wer krank ist, braucht Hilfe und keine Rechnung, die davon abschreckt, zum Arzt oder zur Ärztin zu gehen.

Niemand soll aus finanziellen Gründen auf eine wichtige Untersuchung verzichten müssen. Das gilt besonders auch für die Brustkrebsvorsorge.

Unser Standpunkt ist klar: Gesundheit muss leistbar bleiben. Denn wer krank ist, braucht Unterstützung und keine zusätzlichen finanziellen Hürden. ...

Selbstbehalte machen Gesundheit zur Kostenfrage.
In Österreich wird über neue Selbstbehalte bei Arztbesuchen diskutiert. Damit könnten zusätzliche Kosten auf Versicherte zukommen, obwohl sie bereits Beiträge in die Krankenversicherung einzahlen.

Die SPÖ lehnt neue Selbstbehalte ab. Wer krank ist, soll sich medizinische Hilfe leisten können, unabhängig vom Einkommen. Statt Patient:innen zusätzlich zu belasten, müssen wir die Kassenversorgung stärken, mehr Kassenärzt:innen schaffen und Wartezeiten verkürzen.
Im Nationalrat haben wir klargemacht: Gesundheit darf keine Frage des Geldbörserls sein. ...

Gesundheit darf keine Zusatzgebühr haben.
Solange wir in der Bundesregierung Verantwortung tragen, werden wir nicht zulassen, dass Menschen für ihren Arztbesuch zusätzlich zahlen müssen. Für uns zählt: Gute Gesundheitsversorgung muss für alle leistbar sein. Denn wer krank ist, braucht Unterstützung.

Die e-card darf nicht zur Kreditkarte werden. Wer zum Arzt muss, soll nicht zuerst rechnen müssen, ob sich der Besuch ausgeht. Mit der SPÖ gibt es keine Selbstbehalte. Wir stehen dafür, dass die e-card gilt und nicht der Kontostand. ...

Mit der SPÖ wird es keine neuen Selbstbehalte geben. Solange wir in der Bundesregierung Verantwortung tragen, werden Patientinnen und Patienten nicht zusätzlich zur Kasse gebeten.

Seit 19 Monaten arbeitet die Bundesregierung daran, Verbesserungen im Gesundheitssystem zu erreichen. Das ist angesichts des Sparzwangs alles andere als einfach. Und es braucht viel Arbeit, um Schäden zu beheben, die frühere Regierungen hinterlassen haben.

Für uns ist klar: Sparen darf nicht heißen, dass kranke Menschen schlechter versorgt werden oder mehr bezahlen müssen. Wir stehen für eine öffentliche Gesundheitsversorgung, die für alle da ist – unabhängig vom Einkommen. Die e-card muss zählen, nicht die Kreditkarte. ...

Beim Arzt muss die E-Card zählen, nicht die Kreditkarte. SPÖ-Klubobmann Philip Kucher macht in seiner Rede im Nationalrat klar: Gute Gesundheitsversorgung darf keine Frage des Geldbörserls sein!

Lange Wartezeiten, Zweiklassenmedizin und die Diskussion über neue Selbstbehalte zeigen, wo unser Gesundheitssystem verbessert werden muss. Die SPÖ setzt sich für ein starkes öffentliches Gesundheitssystem ein, in dem alle Menschen die medizinische Versorgung bekommen, die sie brauchen. ...

Wer krank ist, braucht medizinische Hilfe und keine finanziellen Hürden.

In Österreich darf es nicht davon abhängen, wie viel Geld jemand hat, ob eine notwendige Behandlung leistbar ist. Wir wollen mehr Kassenärzt:innen, kürzere Wartezeiten und eine starke öffentliche Gesundheitsversorgung.

Dafür bauen wir die Primärversorgung aus und stärken die ambulanten Angebote. Im Parlament setzen wir uns dafür ein, dass alle Menschen die medizinische Versorgung bekommen, die sie brauchen.

Denn Gesundheit ist keine Ware. Entscheidend muss sein, welche Hilfe ein Mensch braucht, und nicht, wie viel Geld er hat. ...

Selbstbehalte beim Arztbesuch? Nein, danke!
Die Arbeitgeberseite der ÖGK fordert Selbstbehalte bei Arztbesuchen. Wir als SPÖ lehnen das ab und setzen uns für mehr Kassenärzt:innen und kürzere Wartezeiten ein.
Gesundheit darf keine Frage des Geldbörserls sein! ...

Österreich muss sich für Frieden einsetzen.

Mit dem Sitz im UN-Sicherheitsrat für 2027 und 2028 kann Österreich mehr Verantwortung übernehmen. Als neutrales Land setzen wir auf Diplomatie, friedliche Lösungen und die Einhaltung des Völkerrechts.

Auch im Parlament geht es um Österreichs Rolle in einer Welt, in der Kriege und Konflikte zunehmen. Unsere Neutralität bedeutet nicht, bei Unrecht wegzuschauen. Sie verpflichtet uns, uns für Frieden einzusetzen und internationale Zusammenarbeit zu stärken. ...