Parlament

 

Dem parlamentarischen SPÖ-Klub gehören nicht nur die Abgeordneten zum Nationalrat, sondern auch die jeweiligen Mitglieder des Bundesrats und die in Österreich gewählten EU-Mandatare an.

© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Aktuelles

Portrait SPÖ-Bundesrat Christian Fischer
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Christian Fischer ist neuer Vorsitzender der SPÖ-Bundesratsfraktion

Der niederösterreichische Bundesrat Christian Fischer wurde zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion im Parlament gewählt. Fischer ist Bürgermeister der Gemeinde St. Veit an der Gölsen und gehört dem Bundesrat seit März 2023 an. Fischer möchte in seiner Rolle als SPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat auf Dialog und Zusammenarbeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg setzen.

WEITERLESEN

Christian Fischer ist neuer Vorsitzender der SPÖ-Bundesratsfraktion

Der niederösterreichische Bundesrat Christian Fischer wurde zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion im Parlament gewählt. Fischer ist Bürgermeister der Gemeinde St. Veit an der Gölsen und gehört dem Bundesrat seit März 2023 an. Fischer möchte in seiner Rolle als SPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat auf Dialog und Zusammenarbeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg setzen.

WEITERLESEN
Nationalratssitzung_Budgetdebatte_SPÖ-Abgeordneter Philip Kucher am Rednerpult
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Doppelbudget 2025/26 im Nationalrat beschlossen

Das von SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer vorgelegte Doppelbudget 2025/26 wurde im Nationalrat beschlossen. „Wir achten auf den sozialen Ausgleich und setzen Impulse bei Beschäftigung, Bildung und Sicherheit“, sagte SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler. „Wir haben das Budgetfiasko nicht verantwortet, aber wir übernehmen jetzt Verantwortung!“, unterstrich SPÖ-Klubobmann Philip Kucher, der betonte, dass die SPÖ gerechte Beiträge von Banken, Energiekonzernen und Stiftungen durchgesetzt hat.

WEITERLESEN

Doppelbudget 2025/26 im Nationalrat beschlossen

Das von SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer vorgelegte Doppelbudget 2025/26 wurde im Nationalrat beschlossen. „Wir achten auf den sozialen Ausgleich und setzen Impulse bei Beschäftigung, Bildung und Sicherheit“, sagte SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler. „Wir haben das Budgetfiasko nicht verantwortet, aber wir übernehmen jetzt Verantwortung!“, unterstrich SPÖ-Klubobmann Philip Kucher, der betonte, dass die SPÖ gerechte Beiträge von Banken, Energiekonzernen und Stiftungen durchgesetzt hat.

WEITERLESEN
Portrait Kumpan-Takacs
© SPÖ/Mumic

Ausbildungsoffensive Elementarpädagogik: 4.000 neue Ausbildungsplätze

Seit Jahren setzt sich die SPÖ für eine umfassende Qualitätsoffensive in der Elementarpädagogik ein. Im Ministerrat wurde nun die Ausbildungsoffensive Elementarpädagogik beschlossen. 32 Mio. Euro stehen für 4.000 neue Ausbildungsplätze in den nächsten vier Jahren zur Verfügung. SPÖ-Sprecherin für Elementarpädagogik Silvia Kumpan-Takacs begrüßt die Ausbildungsoffensive als einen „wichtigen Schritt für bessere Kinderbildung“.

WEITERLESEN

Ausbildungsoffensive Elementarpädagogik: 4.000 neue Ausbildungsplätze

Seit Jahren setzt sich die SPÖ für eine umfassende Qualitätsoffensive in der Elementarpädagogik ein. Im Ministerrat wurde nun die Ausbildungsoffensive Elementarpädagogik beschlossen. 32 Mio. Euro stehen für 4.000 neue Ausbildungsplätze in den nächsten vier Jahren zur Verfügung. SPÖ-Sprecherin für Elementarpädagogik Silvia Kumpan-Takacs begrüßt die Ausbildungsoffensive als einen „wichtigen Schritt für bessere Kinderbildung“.

WEITERLESEN
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Internationaler Tag der Frauengesundheit: Gendermedizin vorantreiben!

SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan erinnerte anlässlich des Internationalen Tags der Frauengesundheit am 28. Mai daran, „dass Krankheiten bei Frauen oft anders verlaufen, sie andere Symptome zeigen und auch Medikamente geschlechtsspezifisch wirken können.“ Gendermedizin voranzutreiben, ist deshalb besonders wichtig. „Nur so können wir sicherstellen, dass alle Menschen in Österreich die bestmögliche medizinische Versorgung erhalten, die auf ihre individuellen Bedürfnisse zugeschnitten ist“, so Silvan.

WEITERLESEN

Internationaler Tag der Frauengesundheit: Gendermedizin vorantreiben!

SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan erinnerte anlässlich des Internationalen Tags der Frauengesundheit am 28. Mai daran, „dass Krankheiten bei Frauen oft anders verlaufen, sie andere Symptome zeigen und auch Medikamente geschlechtsspezifisch wirken können.“ Gendermedizin voranzutreiben, ist deshalb besonders wichtig. „Nur so können wir sicherstellen, dass alle Menschen in Österreich die bestmögliche medizinische Versorgung erhalten, die auf ihre individuellen Bedürfnisse zugeschnitten ist“, so Silvan.

WEITERLESEN
© www.peopleimages.com

Neuer Arzneimittelkostendeckel bringt spürbare Entlastung für viele Menschen

Im Nationalrat wurde die Umwandlung des Rezeptgebührendeckels in einen Arzneimittelkostendeckel beschlossen. Künftig werden alle verordneten Arzneimittel in die Obergrenze eingerechnet – auch jene, die billiger sind als die Re­zeptgebühr. SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Bernhard Höfler und SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan betonten im Nationalrat, dass diese wichtige Gesetzesänderung die finanzielle Belastung für viele Menschen in Österreich spürbar reduzieren wird. Außerdem wurde beschlossen, dass es im Jahr 2026 keine Erhöhung der Rezeptgebühr geben wird.

WEITERLESEN

Neuer Arzneimittelkostendeckel bringt spürbare Entlastung für viele Menschen

Im Nationalrat wurde die Umwandlung des Rezeptgebührendeckels in einen Arzneimittelkostendeckel beschlossen. Künftig werden alle verordneten Arzneimittel in die Obergrenze eingerechnet – auch jene, die billiger sind als die Re­zeptgebühr. SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Bernhard Höfler und SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan betonten im Nationalrat, dass diese wichtige Gesetzesänderung die finanzielle Belastung für viele Menschen in Österreich spürbar reduzieren wird. Außerdem wurde beschlossen, dass es im Jahr 2026 keine Erhöhung der Rezeptgebühr geben wird.

WEITERLESEN

Die SPÖ
im Parlament

Adresse:
SPÖ-Parlamentsklub
Parlament, 1017 Wien
Telefon: +43 1 40110

eMail: klub[at]spoe.at

SPÖ-Parlamentsklub auf Facebook

SPÖ-Parlamentsklub auf Twitter

Der Klub und seine Mitarbeiter*innen

Der Klub und seine Mitarbeiter*innen

 

Klubpräsidium

Klubvorsitzender Philip Kucher
1. KV-Stv.in Julia Herr
KV-Stv.in Karin Greiner
Jan Krainer
Sabine Schatz
Rudolf Silvan
Christian Fischer (Bundesrat)
Manfred Mertel (Bundesrat)
Andreas Schieder (EU-Delegationsleiter)

Beigezogene Mitglieder des Klubpräsidiums:
3. NR-Präsidentin Doris Bures
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim

Klubdirektor/in

Marion Knapp
Christopher Berka
Joachim Preiss (stellvertretend)

Klubsekretäre

Budget, Finanzen 
Julian Bartsch

Wirtschaft, Industrie, KMU, Tourismus
Christopher Berka (Klubdirektor)

Rechnungshof, Wohnen und Bauten, Regionalpolitik
Christian Götz

Tierschutz, Kommunale Angelegenheiten, Tourismus
Gudrun Gruber

Familie, Frauen, Gleichbehandlung, Diversität und LQBTIQ+, Jugend, Kinder, Petitionen und Bürger*inneninitiativen
Monika Juch

Außenpolitik, Südtirol
Marion Knapp (Klubdirektorin)

Arbeitsmarkt, Arbeit, Soziales, Senior*innen, Gesundheit, Menschen mit Behinderungen, Ehrenamt, Einsatzorganisationen
Gabriele Kotzegger

Europa, Entwicklungszusammenarbeit, Sustainable Development Goals
Gerhard Marchl

Bildung, Elementarpädagogik, Lehrlinge, Berufsausbildung, Konsument*innenschutz, Wissenschaft
Anna Milian

Verfassung, Justiz, Menschenrechte
David Loretto

Arbeitsmarkt, Arbeit, Soziales, Senior*innen, Menschen mit Behinderungen, Pflege
Jochen Preiss

Verkehr und Infrastruktur, Forschung, Innovation, Digitalisierung, Volksanwaltschaft
August Reschreiter

Innere Sicherheit, Landesverteidigung, Zivildienst, Datenschutz, Integration, Sport
Christian Schiesser

Kunst und Kultur, Erinnerungskultur, Medien/Netzpolitik, Ehrenamt, Einsatzorganisationen
Sabine Seuss

Umwelt und Klima, Energie
Robert Strayhammer

Du möchtest einer Person ein Mail schicken? Gerne an vorname.nachname@spoe.at